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Was die Bürgermeister aus Bückeburg, Obernkirchen und Eilsen zu einer Mega-Einheitsgemeinde sagen

Bück-Obern-Eil?

BÜCKEBURG/EILSEN/OBERNKIRCHEN. Eine Einheitsgemeinde aus den Städten Bückeburg und Obernkirchen sowie der Samtgemeinde Eilsen mit ihren fünf Gliedgemeinden, etwa unter dem Namen Bück-Obern-Eil? Seit Mitte der Woche ist dieses Kooperationsmodell auf dem Tisch (wir berichteten). Was meinen die Bürgermeister von Bückeburg, Obernkirchen und Eilsen zu diesem Vorschlag?

veröffentlicht am 09.02.2018 um 15:17 Uhr
aktualisiert am 09.02.2018 um 23:00 Uhr

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Autor:

Raimund Cremers und Marc Fügmann
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Seit Mitte der Woche ist dieses Kooperationsmodell auf dem Tisch (wir berichteten). Es hat das Ziel, die Gemeinden und damit auch den Landkreis Schaumburg durch die Bildung großer Einheitsgemeinden schlagkräftiger zu machen. Vor 14 Tagen wurden die Kollegen der anderen Schaumburger Kommunen während eines routinemäßigen Treffens der Hauptverwaltungsbeamten des Landkreises von den Bürgermeistern aus Nenndorf, Lindhorst und Sachsenhagen darüber informiert, dass sie Pläne für eine Mega-Samtgemeinde geschmiedet haben und mit diesen Plänen an die Öffentlichkeit gehen wollen. Was geschehen ist.

Was sagen die Bürgermeister der Städte Bückeburg und Obernkirchen sowie der Samtgemeinde Eilsen zu einer möglichen vorgeschlagenen Fusion ihrer drei Gemeinden?

Bei Bückeburgs Bürgermeister Reiner Brombach hat der Vorstoß mehr oder weniger offene Türen eingerannt. Er sei seit Jahren mit dem Thema befasst und habe mehrfach in diversen Gesprächen nicht nur mit seinen Amtskollegen darauf verwiesen, dass nicht immer nur über Kreisreformen diskutiert werden dürfe, sondern durch Gemeindereformen Kommunen entstehen müssten, die immer noch dicht an den Menschen, der Region und der Gesellschaft sind, „aber mit einer erhöhten Politik- und Verwaltungskraft. Dass nun intensiver diskutiert werde, bezeichnete Brombach im Gespräch mit unserer Zeitung als „gut“. Man müsse sich zusammensetzen und über mögliche Konsequenzen und Folgen diskutieren. Es dürfe auf keinen Fall das Gefühl entstehen, dass der eine den anderen vereinnahmen wolle.

Oliver Schäfer: „Wir können uns davor jetzt nicht wegducken.“ Foto: wk
  • Oliver Schäfer: „Wir können uns davor jetzt nicht wegducken.“ Foto: wk
Bernd Schönemann: „Größere Gebiete bedeuten auch größere Aufgaben.“ Foto: wk
  • Bernd Schönemann: „Größere Gebiete bedeuten auch größere Aufgaben.“ Foto: wk
Reiner Brombach: „Wir müssen nachdenken und uns zusammensetzen.“ Foto: rc
  • Reiner Brombach: „Wir müssen nachdenken und uns zusammensetzen.“ Foto: rc

Brombach verwies darauf, dass es zwischen den drei Kommunen bereits in Teilbereiche eine enge Zusammenarbeit gibt, etwa bei den Stadtwerken Schaumburg-Lippe, Standesamtswesen oder aber der Ausschilderung des Harrls und dem Leader-Projekt Idaturm.

Einen unabhängigen Fusionsexperten hätte Bückeburgs Bürgermeister auch schon an der Hand: den ehemaligen Bürgermeister der niederländischen Partnerstadt Nieuwerkerk, André Bonthuis. Heute ist Nieuwerkerk in Zuidplas aufgegangen, Bonthuis nach Angaben Brombachs im Zuge von Gemeindereformen in den Niederlanden inzwischen mit seiner dritten Fusion befasst.

Für Obernkirchens Bürgermeister Oliver Schäfer steht fest, dass die im Nordkreis angestoßene Fusionsdebatte „kreisweite Ausstrahlung haben wird. Wir können uns da jetzt nicht wegducken.“ Schäfer will deshalb die Politik in der Bergstadt „auffordern, sich Gedanken zu machen“.

Der Verwaltungschef selbst steht einem möglichen Zusammengehen mit Bückeburg und Eilsen aber nicht unkritisch gegenüber: Wie finden sich die Bürger in einem solchen Gebilde wieder? Werden sie sich weiterhin mit ihrem Heimatort identifizieren können? Schließlich blicke Obernkirchen auf eine 400-jährige Stadtgeschichte zurück. Eine Verschmelzung könne nur dann gelingen, wenn die betroffenen Menschen rechtzeitig mit ins Boot geholt würden.

Keinesfalls dürfe der finanzielle Aspekt alleiniges Motiv für eine Fusion sein. „Das ist mir entschieden zu wenig“, sagt Schäfer. „Ohnehin versteht kein Bürger, weshalb dem Land die Einwohner in einer größeren Gemeinde 20 Prozent mehr Geld wert sind“, betont der Verwaltungschef mit Blick auf die in Aussicht gestellten höheren Schlüsselzuweisungen.

Für Eilsens Bürgermeister Bernd Schönemann ist der Vorstoß seiner drei Bürgermeister-Kollegen „sehr überraschend“ und auch „unglücklich“ gewesen, wenn man so in ein Pressegespräch geht. Man könne sicherlich über alles reden, so Schönemann weiter, „man muss nach vorne denken“. Das wichtigste aber sei bei einer möglichen Fusion, dass sie von unten von den Mitgliedsgemeinden kommt, also von Ahnsen, Bad Eilsen, Buchholz, Heeßen und Luhden: „Wenn dort eine einzige nicht mitmachen will, ist das ganze ohnehin gestorben.“ Die Gemeindebürgermeister habe er Anfang der Woche über den Vorstoß aus dem Nordkreis in Kenntnis gesetzt.

Die Samtgemeinde grenze an vier Einheitsgemeinden – Bückeburg, Obernkirchen, Rinteln und Auetal – sagte Schönemann. Es müsse geklärt werden, welche Konstruktion für Eilsen sinnvoll sei. Bei einer möglichen Fusion seien „sehr, sehr viele Details“ zu berücksichtigen. Er bezweifle aber, dass sich durch Fusionen die Lage der Gemeinde bessere: „Größere Gebiete bedeuten auch größere Aufgaben.“ Die projektbezogene Zusammenarbeit der vergangenen Jahre sei „eine sehr positive Sache“.

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