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„Treff im Stift“: Auftakt

Gelebte gute Nachbarschaft?

OBERNKIRCHEN. Andreas Somogyi ist Geschäftsträger an der Botschaft der Republik Österreich in Berlin, und „damit der oberste Chef aller Österreicher in Deutschland“, wie es Werner Hobein vom „Treff im Stift“ formuliert. In den nächsten Monaten wird Österreich in vielen Facetten vorgestellt.

veröffentlicht am 15.09.2017 um 12:35 Uhr
aktualisiert am 15.09.2017 um 16:20 Uhr

Der oberste Chef der Österreicher in Deutschland: Andreas Somogyi. Foto: wk
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Frank Westermann Redakteur zur Autorenseite
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Somogyi arbeitet zum Auftakt die Verbundenheit der Deutschen und der Österreicher auf: Es sei ein Austausch, der in beiden Richtungen stattfindet. 220 000 Auslandsösterreicher leben und arbeiten in Deutschland, das sei die Hälfte weltweit. In Niedersachsen leben übrigens 8500 Österreicher. Jedes Jahr besuchen 13 Millionen Deutsche Österreich, sie bleiben vier Nächte im Schnitt, in der Tourismusbranche tragen sie damit 7,5 Milliarden Euro bei. Beide Länder verbinde zudem das gemeinsame Verhältnis als Kulturnation.

Somogyi stellte die engen bilateralen Beziehungen auf menschlicher Ebene, in der Wirtschaft und der Kultur heraus, ehe er auf aktuelle Fragen der Nachbarschaft einging. Beschäftigt habe ihn dabei zuallererst die Migrationsbewegungen und der Umgang mit Flüchtlingen: „Eine besondere Herausforderung war es, mit den abweichenden Haltungen der bayrischen Landesregierung von jeder der deutschen Bundesregierung umzugehen“, erklärt er mit Blick auf die damaligen Obergrenzen. Bayern habe damals Vorwürfe erhoben, Österreich winke Flüchtlingen nur durch. In den Medien wurde das Land als „größte Schleppernation“ bezeichnet, und die Entscheidung Österreichs, im Januar 2016 eine Obergrenze festzulegen, wurde von Kanzlerin Angela Merkel als „unglücklich“ bezeichnet. 2106 wurden 15 8000 Menschen an der deutsch-österreichischen Grenze nach Österreich zurückgewiesen, die Haltung der Regierung sei daher: „Kontrollen an den Grenzen ja, aber sie müssen effizient sein, ohne unnötige Hindernisse für die Wirtschaft und den freien Personenverkehr.“ Bemisst man die Anzahl der aufgenommenen Schutzsuchenden an der Einwohnerzahl, liege Österreich mit 4587 Asylbewerbern pro Millionen Einwohner an dritter Stelle in Europa, hinter Deutschland (8789) und Griechenland (4625).

Die deutschen Pläne zur Einführung einer Maut, der Salzburger Flughafen, die Trennung des gemeinsames Strommarktes, die Quotenregelung für deutsche Humanmedizinstudenten in Österreich: Viele strittige Themen habe man für beide Seiten „zufriedenstellend“ lösen können, andere eher nicht.

Eines der wenigen außenpolitisch strittigen Themen beider Staaten blieb die Frage des EU-Beitrittes der Türkei: In Österreich wird sie einem Volksentscheid unterworfen, aber Österreich stehe seit dem Putschversuch im Juli letzten Jahre „dieser“ Türkei ablehnend gegenüber.

Wie geht es weiter mit den beiden Nachbarn? Das hänge auch von den anstehenden Wahlen ab, meinte Somogyi: Am 24. September wird der neue Bundestag gewählt, am 15. Oktober der Nationalrat in Österreich.

Bislang stellen SPÖ und ÖVP eine Koalition, aber schon die Wahl des neuen Bundespräsidenten habe gezeigt, wie sehr die innenpolitische Landschaft in Österreich von Veränderung betroffen sei: Vier Anläufe habe man benötigt, bis der Grüne Alexander Van der Bellen mit 53, 8 Prozent gewann.

Für den 15. Oktober zeichne sich ein Dreikampf ab: zwischen der SPÖ, der Liste Sebastian Kurz und der FPÖ. Abschließend bejahte Somogyi erwartungsgemäß die Frage nach der gelebten guten Nachbarschaft.

Und auch dies soll nicht verschwiegen werden: Müsste Andreas Somogyi sein Brot mit Vorträgen verdienen, er würde bald am Hungertuch nagen. Er nuschelte, sprach mit Akzent und las vor allem im ersten Drittel nur vom Blatt ab; es klang, als habe ihm ein Mitarbeiter kurz mal ein paar Blätter mit Wikipedia-Wissen in die Hand gedrückt.

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