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Einnahmen 2017: Massiver Einbruch

Gewerbesteuer: 1,4 Millionen fehlen

OBERNKIRCHEN. Weil die Wahrheit wehtut, verabreicht Helmut Züchner sie in homöopathischen Dosen: Erst ein paar gute Zahlen, hier wird gespart, dort auch, dann kommt die bittere Pille: Bei der Gewerbesteuer ist mit einem Einbruch zu rechnen, erklärt der Kämmerer: 2017 wird mit einem Minus von über 1,1 Millionen enden.

veröffentlicht am 10.11.2017 um 13:09 Uhr
aktualisiert am 10.11.2017 um 16:56 Uhr

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Autor

Frank Westermann Redakteur zur Autorenseite
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Einnahmen von 8,4 Millionen Euro hat die Stadt für das laufende Haushaltsjahr eingerechnet, davon 3,6 Millionen durch die Gewerbesteuer. Es werden nur, 2,2 Millionen, „also nicht einmal zwei Drittel“ erklärt Züchner. Und, nein, Hoffnung gibt es nicht, „das Ziel werden wir nicht erreichen, das lässt sich nicht wegdiskutieren.“

Eingespart werden kann beim Personal, eingeplant waren 4,7 Millionen an Ausgaben, es werden 50 000 Euro weniger. Bei den Sach- und Dienstleistungen kann sogar ein Plus von 347 000 Euro erwirtschaftet werden, dabei ist das Defizit von 125 000 Euro, das die Stadt von der Genossenschaft des Sonnenbrinkbades übernehmen will, schon eingerechnet. Züchner hat beim Hochbauamt noch einmal nachgefragt, das Programm für das laufende Jahr ist abgearbeitet, neue Ausgaben kommen also nicht mehr dazu. 149 000 Euro mehr als geplant gibt es für die Stadt bei den Zuweisungen auf der Einnahmenseite, „immerhin“,. meinte Züchner, auch wenn die Summe das Minus bei der Gewerbesteuer nicht kompensieren könne.

Der Gewerbesteueransatz für 2017 habe sich offensichtlich an den Zahlen von 2015 orientiert, vermutete Züchner, damals wurde eine Gewerbesteuereinnahme von 3,5 Millionen prognostiziert. Die Stadt muss ihren Haushalt mit den Planungsdaten des Landes Niedersachsen hinterlegen, und wenn das Land im Herbst seine Zahlen bekannt gibt und beispielsweise einen Anstieg der Gewerbesteuer um drei Prozent erwartet, kann die Stadt diesen dreiprozentigen Ansatz übernehmen.

Oliver Schäfer sah es so: Man habe als Stadt eine ständige Aufgabenerfüllung, sei aber volatil, also schwankend und veränderlich bei der Gewerbesteuer. Oftmals könne man nur die Mindeststandards bei dem erfüllen, was man gerne optimal auf die Beine gestellt hätte. Und es seien nicht immer große Unternehmen, die ein großes Steueraufkommen haben würden, auch kleinere Hifi- oder Elektro-Geschäfte, als Beispiel, würden beisteuern.

Horst Sassenberg von der CDU verwies auf die Vergangenheit: Man habe im Rat im Rahmen der Haushaltskonsolidierung alles gemacht, was möglich war. Offenbar gingen die hohen Steuereinnahmen des Bundes an der Stadt vorbei, aber was man erhalte als Bedarfszuweisung vom Land, das stehe der Stadt auch zu.

Unter dem berühmten Strich, rechnet der Kämmerer vor, verschlechtere sich das eingeplante Haushaltsdefizit um 204 000 Euro, von denen der größere Teil, wie erwähnt, auf das Sonnenbrinkbad entfällt. 8,62 Millionen Euro stehen an Einnahmen im Haushalt für 2018, diese Summe ist geplant, „und ob wir sie erreichen, das wird die Zeit zeigen“, meinte Züchner, der allzu großen Hoffnungen gleich einen Riegel vorschob: „Es läuft auf ein hohes Defizit hinaus.“

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