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Bürgermeister Coppenbrügges und Salzhemmendorfs im Gespräch über die Zukunft der Kommunen

Größe einer Gemeinde ist nicht entscheidend

Coppenbrügge/Salzhemmendorf. Der demografische Wandel stellt die Kommunen vor neue Herausforderungen. Kerstin Hasewinkel sprach mit den Bürgermeistern der Flecken Salzhemmendorf, Martin Kempe, und Coppenbrügge, Hans-Ulrich Peschka, über Hintergründe.

veröffentlicht am 02.09.2009 um 19:00 Uhr

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Herr Peschka, Herr Kempe, inwieweit sind bei Ihnen schon heute Entscheidungen Folgen der Entwicklung?

Kempe: Der demografische Faktor ist heute bei jeder Überlegung mitentscheidend. Das kann man nicht losgelöst von einem Thema sehen.

Peschka: Es ist eine ganz wichtige Aufgabe, den demografischen Faktor grundsätzlich in Entscheidungsprozesse mit einzubinden. Obwohl es sicherlich verkehrt ist, alles zu beschneiden.

Kempe: Die Anforderungen liegen hier nicht nur bei den einzelnen Kommunen. Wir beteiligen uns an dem Landes-Projekt „Umbau statt Zuwachs“, wo wir im größeren Stil den Blick über den Tellerrand werfen. Da ist eine große Frage, wie werden sich die Kommunen verhalten, die sich nicht verantwortlich zeigen. Ein Thema sind die Standortvorteile, das Denken an die eigenen Bürger. Wenn andere immer noch in Richtung Zuwachs denken, entstehen Situationen, die dem Bürger nicht dienlich sind. Daher muss es eine abgestimmte Variante geben.

Ist der Neubau des Feuerwehrhauses in Thüste, das vier Ortswehren unter einem Dach beherbergt, Beispiel für eine Folge der Demografie?

Kempe: Wir wollten so den kleinen Wehren eine Überlebenschance geben.

Peschka: Für die umliegenden Städte und Gemeinden ist das schon ein Vorzeige-Projekt, auf das man in den nächsten Jahren großes Augenmerk legen wird.

Gibt es bei Ihnen im Rathaus regelmäßige Zusammenkünfte zum Thema demografische Entwicklung?

Peschka: Wichtigster Ansprechpartner ist für uns der Landkreis als Koordinationsstelle; gerade beim Landesprojekt „Umbau statt Zuwachs“ der fünf Städte und Gemeinden Aerzen, Emmerthal, Salzhemmendorf, Bad Münder und Coppenbrügge trifft man sich regelmäßig. Wir arbeiten auch in anderen Bereichen interkommunal zusammen. Das muss aber nicht überall Sinn machen. Jede Kommune ist in ihrem Kernort anders gestrickt. Aber es besteht durchaus die Möglichkeit, dass zwei Gemeinden, die dicht beieinanderliegen, zusammenarbeiten; beispielsweise ein Gewerbegebiet gemeinsam vermarkten.

Kempe: Treffen gibt es ja auch unter den Hauptverwaltungsbeamten zu bestimmten Arbeitsgruppen. So isoliert im Rathaus gibt es keine Stelle, die sich mit der Demografie beschäftigt, aber themenbezogen immer wieder.

Was sehen Sie als Bürgermeister als größte Herausforderung bei künftigen Entscheidungen?

Peschka: Das ist sicherlich die Frage, wie gehen wir innerorts mit den Bedürfnissen der älteren und jüngeren Menschen um, wir wollen allen gerecht werden. Coppenbrügge hat bereits 2005 ein Entwicklungskonzept erstellt in Zusammenarbeit mit der GeTour in Bad Münder. Im Coppenbrügger Kernort gibt es vermehrt Nachfragen nach Seniorenwohnungen. Das muss aber auch in Einklang mit den Bedürfnissen junger Familien geschehen. Durch längerfristige Entscheidungen ist uns das in Coppenbrügge sehr gut gelungen. Nach zehn Jahren wird nun beispielsweise der Netto-Markt gebaut; die Nahversorgung ist ein weiterer wichtiger Faktor. Eine „unendliche Geschichte“ wird nunmehr wahr.

Wirkt sich die Stärkung des Kernortes nicht negativ auf die Ortsteile aus?

Peschka: Man muss versuchen, da einen Gleichklang hinzubekommen, was natürlich sehr schwer ist. Aber es gibt Möglichkeiten für ein Angebot im dörflichen Bereich. So hat der ÖPNV zeitnah einen Plan aufgestellt, der die Ortsteile besser miteinander verbindet. Es gibt gute Beispiele wie der Einsatz eines Busses wie in Aerzen. Aber in erster Linie sind die Öffis gefragt, hier auch Geld in die Hand zu nehmen. Man ist hier im Gespräch.

Kempe: Größte Herausforderung ist die Versorgung des ländlichen Raumes, die Infrastruktur, eben alles, was man zum Leben braucht. Zur Lebensqualität möchte ich sagen, dass die Dörfer lebenswert bleiben müssen. Wichtig ist, dass die Wertschöpfung auch in der Region bleibt. In Salzhemmendorf ist uns das mit den erneuerbaren Energien gelungen; da konnten wir mit der Ith-Sole-Therme Standortsicherung betreiben. Die Therme nutzt die Abwärme der Biogasanlage Lauenstein, Logocos vom Standort Oldendorf/Ahrenfeld. Mein Wunsch wäre, dass dies auch für Privathaushalte möglich wird, denn die haben zur Zeit noch gar keine Anschlussmöglichkeit. Neubaugebiete werden wir sicherlich nicht in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren ausweisen.

Wenn es zu Schulschließungen oder Zusammenlegungen von Kindergärten kommen sollte – wie kann man die Notwendigkeiten dazu der Bevölkerung vermitteln?

Kempe: Ich würde das andersherum sehen. Wir müssen gemeinsam mit der Bevölkerung rechtzeitig vorhandene Angebote auf den Prüfstand stellen und Alternativen erarbeiten. Und nicht einfach nur abwarten, bis was passiert. Das darf dann aber auch keine Endlosdiskussion werden.

In den Untersuchungen des Landkreises heißt es, die Grundschule Wallensen sei aufgrund der Entwicklung der Schülerzahlen auf dem Prüfstand.

Kempe: Das kann der Landkreis nicht entscheiden. Es gibt verschiedene Modelle; das Konzept ist völlig ergebnisoffen. Wir versuchen, auf eine saubere, abgestimmte Basis zu kommen.

Peschka: Die heutige Generation der Bürgermeister hat erkannt, dass eine moderne Verwaltung mit den Bürgern sprechen muss. Wir sind mit den Schulstandorten Coppenbrügge und Bisperode gut aufgestellt; ich sehe da nicht das Problem einer Schließung. Wichtig ist aber die Frage, wie langfristig die Finanzierung gesichert ist. Als Kreisgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes muss ich sagen: Wir setzen gerne um, wenn Bund und Land etwas für die jungen Familien tun wollen; aber Angebote wie Krippenplätze sind auf Dauer so nicht von den Kommunen zu finanzieren.

Kempe: Die Kommunen werden in ihrer Finanzkraft geschwächt, indem man solche Prozesse zu lange diskutiert. Wir haben Geld ausgegeben, das wir nicht haben, das tut uns Kommunen weh. So ist auch ein – ich nenne es – Kommunalkannibalismus entstanden: Wer es sich leisten konnte, hat schon vorab in Krippenplätze investiert und bricht damit aus der Solidargemeinschaft aus. Wir konnten den Druck auf die Verantwortlichen in Bund und Land dadurch nicht mehr aufrechterhalten, weil die anderen ja vorgeprescht sind.

Peschka: In Deutschland wird immer versucht, das Rad neu zu erfinden. Dabei brauchen wir nur auf die Nachbarn zu gucken. In Frankreich beispielsweise funktionieren Kinderbetreuung und Ganztagsschule. In Coppenbrügge haben wir gesagt, wir verwenden Gelder aus dem Konjunkturpaket für den Ausbau der Krippenplätze – aber legen nicht gleich mit einem Neubau los. Wir wollen erstmal sehen, ob diese überhaupt ausgelastet sein werden. Die Kosten müssen schließlich auch wieder reingeholt werden.

Inwieweit können Sie und die Politik überhaupt Einfluss nehmen auf die Entwicklung?

Peschka: Wir müssen das in der Kommunalpolitik im Konsens lösen – das wurde hier verstanden.

Kempe: Das trifft auch auf Salzhemmendorf zu. Wir haben wenig Einfluss auf die Zahlen. Seit Jahren haben wir mehr Sterbefälle als Geburten. Aber die Zu- und Wegzüge sind relativ ausgeglichen.

In schrumpfenden Kommunen wird die Infrastruktur anzupassen sein, Fixkosten müssen auf weniger Einwohner verteilt werden. Ist absehbar, wann das für die Bevölkerung spürbar wird?

Kempe: Der Schrumpfungsprozess ist ein allmählicher und wirkt sich hier noch nicht so extrem aus; im Moment hat das eher mit den persönlichen Lebensumständen zu tun. Wir haben die Möglichkeit, da gegenzusteuern. Dabei hilft der Blick über den Tellerrand, also die Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen; beispielsweise nehmen wir Duingen Abwasser ab.

Peschka: Auch wir verzeichnen da noch keine Auswirkungen; dazu tragen vielleicht die veränderten Lebensgewohnheiten bei. Heute wird öfter geduscht als früher – das wiegt sich gegeneinander auf.

Interkommunale Zusammenarbeit ist bereits heute aktuell – wo sehen Sie Vorteile, wo Nachteile?

Kempe: Es gibt diese Zusammenarbeit beispielsweise im Bereich des Bauhofs, wo man sich Maschinen ausleiht.

Salzhemmendorf hat ein marodes Hallenbad, Coppenbrügge auch. Im politischen Raum wurde an diesem Beispiel auch das Thema Fusion der beiden Gemeinden in den Raum geworfen. Ist es möglich, sich ein Bad zu teilen? Würde eine Fusion langfristig mehrere derartiger Möglichkeiten eröffnen?

Peschka: Infrastruktur lässt sich nun mal nicht immer rechnen, eine Kommune kann nicht nur auf die schwarzen Zahlen gucken. Hat uns jemals jemand gefragt, ob unsere Straßen Profit bringen? Bund und Land haben sich auf die Fahnen geschrieben, das Schwimmenlernen zu fördern, da wäre eine Hallenbad-Schließung doch fatal. Man denke an den logistischen und finanziellen Aufwand, die Kinder zu transportieren.

Kempe: Das Salzhemmendorfer Bad hat eine hundertprozentige Auslastung…

Peschka: …unseres auch…

Kempe: Die Grundschulen in Salzhemmendorf könnten ihr Schwimmangebot gar nicht mehr aufrechterhalten, wenn sie nach Coppenbrügge müssten. Man darf aber auch nicht vergessen, dass es gerade in den ländlichen Regionen auch um ein Angebot für die Jugendlichen geht. Das ist kein gutes Beispiel für eine Fusion.

Gibt es andere?

Kempe: Generell ist eine Fusion kein Allheilmittel. Die Größe einer Kommune sagt nichts über deren Qualität aus.

Peschka: Der Städte- und Gemeindebund hat ermittelt, dass gerade die Kommunen einer Größenordnung zwischen 8000 und 10 000 Einwohnern die effektivste und kostengünstigste Arbeit leisten. Mit der Gebietsreform und der Einrichtung von Einheitsgemeinden statt Samtgemeinden im Landkreis Hameln-Pyrmont wurden hier richtungweisende Entscheidungen getroffen.

Kempe: Eine Fusion von Einheitsgemeinden muss politisch gewollt sein und wirtschaftlich Sinn machen. Ich bin ein großer Verfechter einer deutlichen Reduzierung der Zahl der Landkreise und Bundesländer.

Peschka: Die Kommunen funktionieren; man muss sie nur entsprechend finanziell ausstatten, damit sie ihre Aufgaben auch erfüllen können. Hier ist der Bund gefordert, eine Gemeindefinanzreform auf den Weg zu bringen. Wir werden nicht müde, das unseren heimischen Abgeordneten mit auf den Weg zu geben. Man hat nur manchmal das Gefühl, dass die da einen Korken im Ohr haben.

„Infrastruktur lässt sich nun mal nicht immer rechnen“: Die Gemeindebürgermeister von Salzhemmendorf, Martin Kempe (li.), und von Coppenbrügge, Hans-Ulrich Peschka, im Gespräch.Foto: hen

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