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Landtagsabgeordnete hält weitere Maßnahmen für nötig / Umweltminister: Sicherungskonzept kommt in wenigen Wochen

Helmhold: Messingsberg ist weiter in Abrutschgefahr

Rinteln (dil). Als „alarmierend“ hat die heimische Landtagsabgeordnete Ursula Helmhold (Bündnis 90/Grüne) die Aussagen des Umweltministeriums zum Zustand des Messingsbergs bezeichnet. Sie meint damit die Antworten auf ihre kleine Anfrage an die Landesregierung.

veröffentlicht am 23.11.2010 um 17:58 Uhr
aktualisiert am 05.11.2016 um 00:21 Uhr

„Der Berg ist weiterhin in Bewegung“, so Helmhold. Der Kamm sei für die Untersuchungen in drei Bereiche aufgeteilt worden. Nur im westlichen Bereich, beim Jahrtausendblick, sei er stabil. „In den anderen beiden Bereichen ist jedoch laut Aussagen der Landesregierung die Möglichkeit „eines weiteren Abrutsches in der Größenordnung von 2004 wahrscheinlich“, so Helmhold.

Die Bewertung des Umweltministeriums für den Bereich des zentralen Messingsbergkamms lautet: „Eine Beschleunigung der permanenten Deformationen ist aus Sicht des Landesamts für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) nicht erkennbar, sodass in diesem Bereich derzeit kein katastrophales Versagen zu erwarten ist. Durch die Überwachung dieses Abschnitts mit dem Frühwarnsystem in Verbindung mit der Einrichtung von Schutzzonen wird das Gefährdungspotenzial als gering eingestuft.“

Vor diesem Hintergrund sei die Genehmigung für den weiteren Abbau durch das Gewerbeaufsichtsamt umso schwerer nachvollziehbar. Der Werkstattfelsen dürfe offensichtlich allein schon deshalb abgebaut werden, weil er so weit vom Kamm entfernt liege, dass bei einem Einsturz des Kamms Personen nicht gefährdet seien. Die Auswirkungen des weiteren Abbaus auf die Stabilität des Kamms werden laut Helmhold nicht genügend berücksichtigt.

Außerdem kritisiert Helmhold, dass der Betreiber noch immer kein Konzept zur Sicherung der bereits vor sechs Jahren eingestürzten Bergteile vorgelegt habe, aber schon über eine neue Abbaufläche verfügen könne. Hierzu antwortet der Umweltminister: „Ein überarbeitetes Hangsicherungskonzept soll nach Aussagen der Steinbruchbetreiberin NNG den Behörden in den nächsten Wochen vorgelegt werden.“ Dies sei aus arbeits- und immissionsschutzrechtlicher Sicht aber nicht zwingend, da eine Gefährdung der Arbeitnehmer oder Dritter nicht voliege.

Helmholds Anregung, einen „runden Tisch Messingsberg“ einzuberufem, um mehr Transparenz und Akzeptanz in der Bevölkerung zu erreichen, hält Sander für „überlegenswert“. Bisher informiere die NNG über ihr Sanierungskonzept unter www. bergrutsch-steinbergen.de.

Zu Helmholds Kritik an der Länge der neuen Abbauzeit (30 Jahre) statt einer Beschränkung auf zehn Jahre erklärt Sander: „Die im Bescheid genannte Frist von etwa 19,5 Jahren ab Genehmigungsdatum entspricht etwa der von der NNG errechneten Testlaufzeit für den gesamten Steinbruch. Hierdurch soll die NNG zu einem zügigen Abbau angehalten werden, um so früh wie möglich die Rekultivierung abschließen zu können. Die von Helmhold genannten 30 Jahre seien für die Landesregierung nicht nachvollziehbar.

„Nach Berechnungen der NNG aus dem Jahr 2009 reichen die Gesteinsvorräte im Steinbruch Steinbergen noch für 18,6 Jahre bei gleichbleibendem Absatz“, so der Minister. „Eine Beschränkung der Genehmigung auf zehn Jahre würde ein erneutes Genehmigungsverfahren nach Ablauf der zehn Jahre bedeuten, da nach Bodenabbaurecht die Vorräte vollständig abzubauen sind.“

„Skandalös“ findet Helmhold, dass das niedersächsische Waldgesetz bei der jüngsten Erweiterungsgenehmigung nicht berücksichtigt worden sei. Hier antwortet der Umweltminister: Die waldrechtliche Prüfung sei erfolgt, aber in Personalunion mit der naturschutzrechtlichen Prüfung durch den Landkreis. Dies sei nicht ausreichend aktenkundig gemacht worden. Dies solle sich in Zukunft bessern.

Sander erklärt ferner, dass sich die Eingriffe in die Natur hier durch die naturraum- und standorttypische Wiederherrichtung und Entwicklung der Abbaubereiche ausgleichcn lassen. Die Erweiterungsfläche soll nach Abbauende mit standortheimischen Bäumen aufgeforstet und forstwirtschaftlich genutzt werden. Am Westrand der Erweiterungsfläche ist oberhalb der Steilwand die Entwicklung eines Gehölzstreifens vorgesehen. Die Maßnahmen haben in der Regel eine Mehrfachwirkung, das heißt, sie dienen sowohl der Verbesserung der Lebensraumfunktionen für Pflanzen und Tiere als auch der Einbindung in das Landschaftsbild. Gleichzeitig ist auch eine forstwirtschaftliche Nutzung durch eine naturnahe Waldbewirtschaftung möglich.“

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