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Stadtjurist soll Elena Kuhls nachfolgen

Mittwoch Thema im VA: Wird Steinbeck neuer Vize-Bürgermeister?

RINTELN. Dr. Joachim Steinbeck, Jurist im Rintelner Rathaus, soll der neue Stellvertreter des Bürgermeisters werden. Damit verbunden ist auch eine Beförderung vom Oberrat zum Städtischen Direktor.

veröffentlicht am 13.02.2018 um 15:42 Uhr
aktualisiert am 13.02.2018 um 18:10 Uhr

Dr. Joachim Steinbeck, Jurist im Rathaus, soll Stellvertreter des Bürgermeisters werden. Foto: Archiv tol
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Hans Weimann Reporter
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RINTELN. Dr. Joachim Steinbeck, Jurist im Rintelner Rathaus, soll der neue Stellvertreter des Bürgermeisters werden. Damit verbunden ist auch eine Beförderung vom Oberrat zum Städtischen Direktor.

Eine Personaländerung, die ausgelöst worden ist durch die Versetzung der bisherigen Baudezernentin und stellvertretenden Bürgermeisterin Elena Kuhls. Die wechselt auf eigenen Wunsch im April nach Celle (wir berichteten).

Beide Personalien stehen heute auf der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses, danach am Donnerstag, 22. Februar, auf der Tagesordnung des Rates.

Im Bauamt wird Doris Neuhäuser kommissarisch die Leitung übernehmen. Das Baudezernat wird ebenfalls kommissarisch Andreas Wendt führen. Für Wendt keine neue Situation: Er hatte bereits bei der Abwesenheit von Kuhls während ihrer Mutterschutz- und Elternzeit das Baudezernat geführt.

Verwaltungsausschuss und Rat müssen auch darüber entscheiden, ob die Stelle der Dezernatsleitung neu ausgeschrieben wird. Dass das Bauamt eine/n neue/n Mitarbeiter/Mitarbeiterin braucht, steht außer Frage. Die Verwaltung, war zu hören, habe bereits eine Stellenausschreibung vorbereitet. Gesucht wird demnach eine Fachkraft unter anderem für Städteplanung.

In der Ratssitzung am 22. Februar soll außerdem entschieden werden, ob und wie viel Bürger künftig bezahlen müssen, wenn ihre Straße ausgebaut wird. Die Stadtverwaltung will dem Rat eine neu entworfene Straßenausbaubeitragssatzung vorlegen. Neu ist in dieser Satzung unter anderem eine Tiefenbegrenzung für Grundstücke, die die Anliegerbeiträge bei großen Grundstücken auf den Dörfern minimieren soll.

Die Meinungen über eine solche Satzung gehen pro und kontra quer durch alle Fraktionen. Wie abgestimmt wird, ist also völlig offen. Nach unseren Informationen wollen SPD wie CDU den Fraktionszwang für diese Abstimmung aufheben.

Die Neugestaltung und der Umbau des Brückentors steht im Rat zur Abstimmung, was in der gemeinsamen Sitzung von Bauausschuss und Ortsrat beschlossen worden ist: keine einfache Änderung des Bebauungsplanes, sondern ein „Vorhaben- und Erschließungsplan“, ergänzt von einem Durchführungsvertrag, in dem die Details des Bauvorhabens von der Geschosshöhe bis zu den Terminen geregelt werden.

Und noch eine Personalie: Thorsten Frühmark (CDU) scheidet aus dem Rat aus (wir berichteten). Als sein Nachfolger wird der Möllenbecker Anthony-Robert Lee verpflichtet.

Der Rat tagt öffentlich am Donnerstag, 22. Februar, ab 19 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses in der Klosterstraße 20.

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