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Auseinandersetzungen im Rat / SPD-Fraktionsvorsitzender wirft WGA „partiellen Realitätsverlust“ vor

Schluss mit Freundlichkeit

Harmonisch ist die Ratssitzung am Donnerstag nicht verlaufen. Kräftig hat die SPD in Richtung WGA „geschossen“. Trotzdem wurden alle Beschlüsse einstimmig gefasst.

veröffentlicht am 15.09.2017 um 14:44 Uhr

„Siegbert Held leidet scheinbar unter partiellem Realitätsverlust. Rüdiger Teich SPD-Fraktionsvorsitzender
Kerstin Lange

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Kerstin Lange Redakteurin zur Autorenseite
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REHREN. „So Ihr Lieben, dann wollen wir mal beginnen“ – mit diesen Worten begrüßte der Vorsitzende des Auetaler Gemeinderates, Heiner Thies am Donnerstagabend die Ratsmitglieder zur öffentlichen Sitzung. Das war es dann aber auch mit Freundlichkeiten, die ausgetauscht wurden.

Nachdem der Jahresabschluss 2016 beschlossen und dem Bürgermeister einstimmig Entlastung erteilt wurde und man sich einig darüber war, dass die knapp 130 000 Euro Jahresüberschuss in die Rücklagen fließen sollen, endeten Einigkeit und Freundlichkeit.

Im Verwaltungsausschuss (VA) war beschlossen worden 140 000 Euro außerplanmäßig für die Anschaffung eines neuen Bauhoffahrzeuges bereitzustellen. Hier hatte sich die WGA überrumpelt gefühlt und machte das auch während der Ratssitzung deutlich. „Wir fühlen uns nicht rechtzeitig und ausreichend informiert. Das wurde uns einfach zu schnell im VA beschlossen. Deshalb werden wir uns heute enthalten“, sagte der WGA-Fraktionsvorsitzende, Siegbert Held. Alle weiteren Ratsmitglieder stimmten der Investition zu und Bürgermeister Heinz Kraschewski erläuterte noch einmal kurz, dass es sich um eine dringende Anschaffung handelt, da der alte Lkw des Bauhofs ersetzt werden muss.

An die Kita Rehren ist immer wieder angebaut worden, jetzt ist ein Neubau im Gespräch. Foto: lb
  • An die Kita Rehren ist immer wieder angebaut worden, jetzt ist ein Neubau im Gespräch. Foto: lb

Rüdiger Teich hatte für die SPD-Fraktion hatte einen Antrag auf Ausbau des Familienzentrums zu einem Mehrgenerationenhaus als Tagestreff für Jung und Alt gestellt (wir berichteten).

„Dieser Antrag wurde bereits vor einem Jahr gestellt, erstmals vor drei Tagen im VA angesprochen und steht heute auf der Tagesordnung des Rates. In den Fachausschüssen ist darüber noch nicht gesprochen worden“, reklamierte Held. Die WGA fühle sich einmal mehr übergangene. Bei fünf Millionen Euro Schulden und der selbst auferlegten Schuldenbremse dürfe man die Kosten nicht aus den Augen lassen, gab Held zu bedenken.

„Hier geht es heute lediglich darum, der Verwaltung den Auftrag zu erteilen, ein geeignetes Grundstück zu suchen, zu planen und eine grobe Kostenschätzung, mit Blick auf die Zukunft, aufzustellen. Selbstverständlich werden die Fachausschüsse noch einbezogen“, erläuterte Kraschewski.

Teich begründete den Antrag und stellte fest, dass es möglich sei, Fördergelder in Höhe von 70 bis 75 Prozent der Kosten zu bekommen und die Gemeinde zunächst nur Möglichkeiten ausloten solle.

Mit dem Zusatz „Die weiteren Entscheidungsschritte sind zwingend den Fachausschüssen vorzulegen“, stimmten alle Ratsmitglieder dem Beschlussvorschlag zu. Den gleichen Passus hatte die WGA im VA für den Antrag der SPD-Fraktion zur baulichen Entwicklung der Kindertagesstätte Rehren verlangt. Hier sollen die Kosten für einen Neubau und für eine Sanierung kalkuliert und gegenübergestellt werden. Außerdem soll die Verwaltung nach geeigneten Grundstücken schauen und Vorverhandlungen mit den Grundstückseigentümern aufnehmen.

Auch hier stellte Held fest, dass der Antrag der SPD bereits neun Monate alt sei und bislang nichts passiert ist. „Einer Machbarkeitsstudie stimmen wir zu, aber wenn wir die Kita Rehren betrachten, dann müssen wir auch die Schule und den Hort mit einbeziehen, aber alles unter Beachtung der Kosten“, so Held.

„WGA und SPD sind bei dem Thema nicht weit voneinander entfernt“, stellte der Bürgermeister fest. Bei der Diskussion um den Ausbau der Kita Escher sei vom Bauamt festgestellt worden, dass eine Erweiterung in Rehren nicht möglich sei.

„Wir werden auch nicht in zwei bis drei Jahren einen Neubau in Rehren erstellen, aber weitere Anbauten in Rehren – die Kita wurde bereits 2012 als Schuppenhausen bezeichnet – geht nicht. Dazu ist die Bausubstanz zu marode“, sagte Manfred Spenner (SPD).

Auch Anke Schmidt (Grüne) spräch sich für ein Mehrgenerationenhaus in Rolfshagen aus. „Wir gehen sogar noch weiter und wünschen uns auch in Rehren Kita, Schule und Hort unter einem Dach.“

Heftig „schoss“ Teich schließlich in Richtung WGA. „Wenn der WGA-Vorsitzende gegenüber der Zeitung davon spricht, dass in der Kita Rehren alles gut ist und die SPD keinen Antrag für einen Neubau stellen muss, dann leidet Siegbert Held scheinbar unter partiellem Realitätsverlust.“ Die Schuldenbremse sei übrigens auch nur noch für dieses Jahr festgelegt. „Ach, dann will die SPD die wohl abschaffen“, konterte Held, was aber von keinen SPD-Ratsmitglied bestätigt wurde.

„Hört endlich auf mit Eurer ständigen Fundamentalopposition“, forderte Teich.

Dem Antrag der SPD stimmten schließlich doch alle zu.

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