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SPD: CDU täuscht dieÖffentlichkeit

Rodenberg. Der Rodenberger SPD-Vorsitzende Hans-Dieter Brand wirft der Samtgemeine-CDU vor, dieÖffentlichkeit bewusst zu täuschen. Anlass ist die Reaktion der CDU auf die Erweiterung der Schwimmbadöffnungszeiten und die Einstellung eines zusätzlichen Schwimmmeisters. Die CDU hatte bemängelt, dass die Entscheidung "über Nacht" gefällt worden sei, ohne das Thema in einer öffentlichen Sitzung zu beraten und hatte die Kommunalaufsicht eingeschaltet.

veröffentlicht am 27.02.2009 um 07:39 Uhr

"Mangelnde Kenntnis oder bewusstes Vernebeln derÖffentlichkeit" wirft Brand der CDU vor. Als Begründung nennt er die Stellungnahme der Kommunalaufsicht, die in der Entscheidung über Öffnungszeiten und das Personal keinen Fehler erkennt, da darüber im Samtgemeindeausschuss einstimmig entschieden worden sei. Tatsächlich ist bei einer Sitzung am 9. Mai der Vorschlag der Verwaltung, Öffnungszeiten zu verlängern und einen zusätzlichen Schwimmmeister einzustellen, fraktionsübergreifend angenommen worden. Volker Dahle, Mitglied im Samtgemeindeausschuss, war nach eigenen Angaben bei dieser Sitzung dabei undhat zugestimmt. Zwei Wochen später, beim Bürgerforum der CDU in Lauenau, bezeichneten dann Dahle und dessen Parteifreund Karl-Heinz Strecker, ebenfalls Samtgemeinderatsherr, die Entscheidung als "plötzlich" und "über Nacht gefällt". Die Kommunalaufsicht wurde eingeschaltet. Das Ergebnis ist bekannt, die Stimmung verdorben.

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