Kommentar zum Bürgerbegehren: Denkpause nötig

RINTELN. Der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Rinteln ist aus Sicht der Initiatoren gescheitert. Was jetzt folgen muss, ist klar:

Sommeruni-Ende: Ein weiterer Verlust

Während die Brückentor-Posse den Stadtrat blockiert, verliert Rinteln als Standort langsam an Boden. Die Sommeruni ist Geschichte. Das Krankenhaus ist geschlossen. Die Prince Rupert School verfällt.

Debatte Brückentorkomplex: Es gibt wichtigeres

Egal wie beim Brückentor am Ende entschieden wird: Der Schaden für die Stadt ist bereits angerichtet. Die ständigen persönlichen Untergriffe im Stadtrat hinterlassen bleibende Spuren, bedrohen sogar Freundschaften. Das Thema hat bereits die Gruppe aus CDU/WGS/ FDP zerrissen, und schadet der

Besuch der chinesischen Delegation: Eine vertane Chance

Thomas Priemer ist nicht Angela Merkel. Natürlich kann man darüber streiten, ob es seine Aufgabe ist, Menschenrechtsverletzungen des Pekinger Regimes anzusprechen. Aber wer eine Partnerschaft mit Despoten eingeht – und sei es nur auf mittlerer Beamtenebene –, darf unsere Werte nicht vergessen.

Postfaktische Plakate

CDU-Antrag zu Kostenobergrenze für Stadthalle: Durchsichtiges Spiel

Augenscheinlich macht der Antrag wenig Sinn. Noch hat der Bürger nicht über die Sanierung entschieden. Der eigentliche Grund für den CDU-Antrag und die angesetzte Sondersitzung ist klar:

Kommentar zur Prüfung des Bürgerbegehrens: Dumm oder dreist?

Für den Versuch der Stadtverwaltung, die Plakate des Bürgerbegehrens vorab zu prüfen, gibt es nur zwei Erklärungen. Entweder war es ein dreister Versuch, den Prozess zu verlangsamen, die Aktivisten zu verunsichern und den Druck der Plakate zu verzögern.

Wem nützt das?

Kaum zieht die „Fridays for Future“-Demonstration durch die Innenstadt, hagelt es zynische Kommentare. Aber: Wem nützt das generalisierte Diffamieren, Abstempeln und Schlechtreden einer Schülerschaft, die diese Demo auf die Beine gestellt hat?

Völlig überzogen

Mutig sein

Es war die unwürdige Form, die dieser an sich richtigen Entscheidung einen Makel verpasst. Kein einziger Befürworter hatte den Mut, die Erhöhung der Politiker-Bezüge dem Bürger im Rat auch zu erklären. Kommentarlos gönnte man sich ein paar Euro mehr.