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Steuern werden erhöht

Unerfreulich aber unumgänglich

Um den Standard im Auetal zu erhalten hat der Rat am Donnerstag eine Steuererhöhung beschlossen, die erste seit elf Jahren.

veröffentlicht am 14.12.2018 um 14:59 Uhr
aktualisiert am 14.12.2018 um 18:40 Uhr

2019 müssen die Auetaler tiefer in die Tasche greifen. Die Steuern werden erhöht. Foto: Pixabay
Kerstin Lange

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Kerstin Lange Redakteurin zur Autorenseite
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REHREN. Das Jahr 2019 wird teuer für die Auetaler Bürger. Die Abwassergebühren steigen, Wasser, Strom und Gas werden teurer und nun hat der Rat der Gemeinde Auetal auch noch eine Steuererhöhung beschlossen.

Ursprünglich hatte man sich im Verwaltungsausschuss darauf geeinigt, die Grundsteuer A, für land- und forstwirtschaftliche Betriebe, von 330 auf 350 Prozent zu erhöhen, die Grundsteuer B, für Grundstücke, von 330 auf 350 Prozent und die Gewerbesteuer von 350 auf 355 Prozent. Dass eine Steuererhöhung notwendig geworden ist, um den Standard im Auetal zu erhalten war unstrittig.

Während der jüngsten Ratssitzung meldete sich zu dem Tagesordnungspunkt dann aber Siegbert Held (WGA) zu Wort und stellte den Antrag, die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer auf 360 Prozent zu erhöhen. „Die Gemeinde hat weniger Einnahmen durch die Schlüsselzuweisungen des Landes und wir haben seit 2007 keine Steuern erhöht. Es wird einfach Zeit“, stellte Held fest. Er erläuterte, dass die Belastung für die Bürger nicht sonderlich hoch sei.

„Wer ein Einfamilienhaus und ein etwa 600 bis 700 Quadratmeter großes Grundstück besitzt, der zahlt dann etwa 1,50 Euro pro Monat mehr, für ein Mehrfamilienhaus mit 3000 Quadratmetern Grundstück fallen 2,40 Euro mehr pro Monat an. Das finden wir von der WGA zumutbar“, so Held.

Bela Lange (Bündnis Grüne) stellte fest: „Es gibt sicherlich kaum eine Entscheidung, die sich die Kommunalpolitik so schwer macht, wie Steuererhöhungen. Damit kann man sich nur unbeliebt machen. Das ist allerdings ein einseitiger Blick“, so Lange. Die Bürger verlangten völlig zu Recht, dass die Gemeinde ihren Aufgaben nachkommt. „Von der Kinderbetreuung über die Grünpflege bis zum Straßenbau.“ Das gehe jedoch nicht ohne finanzielle Ausstattung. Dadurch, dass lange keine Steuern erhöht wurden, sei man mittlerweile deutlich hinter den Landesdurchschnitt zurückgefallen. „Wir sind hier nicht so sehr auf Rosen gebettet, dass wir uns das leisten können. Daher müssen die Steuern jetzt sinnvollerweise angefasst und angepasst werden“, so Lange. Auch die Grünen würden sich für die Erhöhung auf 360 Prozent in allen drei Bereichen aussprechen.

„Die Gemeinde hat viel vor. Unter anderem einen Kindergartenneubau. Wir brauchen das Geld einfach“, sagte Thorsten Niedert (CDU). Auch seine Fraktion sei für die von Held vorgeschlagene Erhöhung.

Lediglich die SPD sah das anders. „Der Bürger kann nichts dafür, dass elf Jahr nichts geschehen ist. Gestiegene Löhne kann man nicht dagegen stellen, denn es gibt auch viele Rentner, die Hausbesitzer sind“, gab Rüdiger Teich (SPD) zu bedenken. „Solche Steuersprünge sind nicht gerechtfertigt.“Man müsse bedenken, dass auch die Strom-, Wasser- und Abwassergebühren steigen. „Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Steuererhöhungen müssen sein und dann müssen wir in kurzen Zyklen von drei bis vier Jahren moderat weiter erhöhen“, so Teich. „Die von der WGA geforderte Erhöhung ist ein großer Schluck aus der Pulle und sozial ungerecht.“

Bürgermeister Heinz Kraschewski stellte fest: „Bei den Planungen für 2019 sind wir auf jeden Cent angewiesen. Gleichwohl erzeugt diese Erhöhung keine exorbitante Belastung für die Bürger. Aber es ist schon klar, auch Abwasser, Strom und anderes werden teurer und somit steigt die Belastung für die Bürger. Wenn wir jetzt aber nur gering erhöhen, müssen wir bald wieder ran.“

Mit 11 zu 6 Stimmen wurde die Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B, sowie der Gewerbesteuer auf 360 Prozent beschlossen. Neben CDU, WGA und Grünen stimmte auch der Bürgermeister für den WGA-Vorschlag.

Außerdem hat der Rat die Erhöhung der Vergnügungssteuer von 12 auf 17 Prozent beschlossen.




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