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Fortsetzung am 20. November

Befangenheitsantrag abgelehnt: Prozess um Hiller Dreifachmord wird fortgesetzt

HILLE/BIELEFELD. Der Prozess um die Dreifachmorde in Hille geht wie geplant in der nächsten Woche weiter. Wie das Landgericht Bielefeld jetzt auf Nachfrage mitteilte, habe die Kammer den Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Dr. Georg Zimmermann und die zwei beisitzenden Richter als unbegründet zurückgewiesen.

veröffentlicht am 15.11.2018 um 14:05 Uhr
aktualisiert am 15.11.2018 um 15:12 Uhr

Prozessakten liegen in einem Sitzungssaal im Landgericht Bielefeld. Unter verstärkten Sicherheitsvorkehrungen beginnt ein Prozess gegen die zwei Angeklagte wegen Mordes. Foto: Friso Gentsch/dpa

Die Verteidiger der beiden Angeklagten Jörg W. und Kevin R. hatten am achten Prozesstag erklärt, dass sie das Gericht für befangen hielten. Die Rechtsanwälte befürchteten einen „Schulterschluss zwischen Richter und Staatsanwaltschaft“ und zweifelten deren Unparteilichkeit an. Die Rede war von einer bewussten Geheimhaltung.

Der Hintergrund: Ein Mithäftling von Kevin R. hatte sich bei der Staatsanwaltschaft gemeldet und gesagt, dass der 24-Jährige sich ihm offenbart habe. Der Mann habe bekundet, zur Aufklärung der Dreifachmorde beitragen zu können und wurde laut Staatsanwalt Christopher York am 25. Oktober polizeilich vernommen.

York hatte Zimmermann in der zweiten Oktoberwoche über den Vorgang informiert. Der Vorsitzende Richter habe dies auch den beiden anderen Berufsrichtern mitgeteilt, allerdings ohne die Verteidiger mit ins Boot zu nehmen. Die Anwälte sahen darin einen Vorstoß gegen das Recht auf ein faires Verfahren.

Nachdem alle Prozessbeteiligten bis zu Beginn dieser Woche die Gelegenheit hatten, ihre Stellungnahmen abzugeben, hat die Kammer jetzt entschieden, dass es keine vernünftigen Gründe gebe, an der Unbefangenheit der Richter zu zweifeln.

Der Prozess wird am Dienstag, 20. November, um 9 Uhr fortgesetzt. MT




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