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Notbetreuung bleibt bestehen

Kitas und Schulen in Schaumburg teilweise geschlossen

Aufgrund der Einstufung als Hochinzidenzkommune hat der Landkreis Schaumburg eine Allgemeinverfügung betreffend Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in Schaumburg erlassen. Demnach wird der Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kinderhorten untersagt. Davon unberührt ist die Notbetreuung. Auch an allen allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen ist der Schulbesuch untersagt. Ausgenommen ist der Schulbesuch für schriftliche Arbeiten und Abschlussprüfungen

veröffentlicht am 29.03.2021 um 16:40 Uhr
aktualisiert am 29.03.2021 um 17:47 Uhr

Vom Unterrichtsverbot ausgenommen sind  außerdem der 9. und der 10. Schuljahrgang, soweit an der Schule in diesen Schuljahrgängen im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind, der Sekundarbereich II, soweit an der Schule in Lerngruppen dieser Schuljahrgänge im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind, die Schuljahrgänge 1 bis 4 und die Förderschulen im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung und die Tagesbildungsstätten. Diese Allgemeinverfügung tritt am 30. März 2021 in Kraft.

UPDATE: Wie Rehrens Kita-Leiterin Tanja Büthe soeben ergänzte, gilt die Allgemeinverfügung des Landkreises zwar ab Dienstag, die Notbetreuung greife dann aber nicht sofort. Am Dienstag werde man erst die Eltern informieren und dann einen Tag vorlauf geben. Also werde Dienstag und Mittwoch noch normal betreut, ab Donnerstag greift dann die Notbetreuung.

Die Verordnung im Wortlaut:

"Allgemeinverfügung des Landkreises Schaumburg zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Landkreises Schaumburg

Einschränkung des Betriebs in der Kindertagespflege und in der privaten Kinderbetreuung

Untersagung des Betriebs von Kindertageseinrichtungen und Kinderhorten

Untersagung des Schulbesuchs

Der Landkreis Schaumburg erlässt gemäß § 11 Abs.2 Satz 2 sowie gemäß § 12 Abs. 2 Satz 1 sowie gemäß § 13 Abs. 1 Satz 4 der Niedersächsischen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Nds. Corona-Verordnung vom 30. Oktober 2020, Nds. GVBl. S. 368 in der Fassung der Verkündung vom 27. März 2021, https://www.niedersachsen.de/verkuendung) in Verbindung mit §§ 2 Abs. 1 Nr. 2, 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NGöGD (Niedersächsisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst in der Fassung vom 24. März 2006, Nds. GVBl. S 178) folgende Allgemeinverfügung:

Die Kindertagespflege und die private Kinderbetreuung in Form der sogenannten Großtagespflege findet im eingeschränkten Betrieb entsprechend § 12 Abs. 1 der Nds. Corona-Verordnung statt.

Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen und Kinderhorten ist untersagt.

An allen allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen im Landkreis Schaumburg ist der Schulbesuch untersagt. Ausgenommen hiervon ist der Schulbesuch für schriftliche Arbeiten und Abschlussprüfungen.

Von der Untersagung ausgenommen sind ferner der 9. und der 10. Schuljahrgang, soweit an der Schule in diesen Schuljahrgängen im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind, der Sekundarbereich II, soweit an der Schule in Lerngruppen dieser Schuljahrgänge im Schuljahr 2020/2021 Abschlussprüfungen vorgesehen sind, die Schuljahrgänge 1 bis 4 und die Förderschulen im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung und die Tagesbildungsstätten. Diese  Allgemeinverfügung tritt am 30. März 2021 in Kraft.

Diese Allgemeinverfügung ist gem. § 28 Abs. 3 i. V. m. § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar.

Die Regelungen über die Notbetreuung bleiben von dieser Verfügung unberührt."

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