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Ausschuss einstimmig für neue Satzung

Beirat kommt wieder in Gang

BÜCKEBURG. Die Arbeit des Behindertenbeirats der Stadt Bückeburg wird auf neue Beine gestellt. Er erhält eine neue Satzung, die unter anderem vorsieht, dass künftig auch Nichtbehinderte und Menschen, die keinem in der Behindertenarbeit tätigen Verein oder verband angehören, in den Beirat gewählt werden können. Ein entsprechender Satzungsentwurf ist in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Jugend und Familie am Dienstagabend vorgestellt worden, der einstimmig die Annahme des Entwurfs empfahl. Der Rat muss in seiner Sitzung im Juni endgültig entscheiden.

veröffentlicht am 22.05.2019 um 16:04 Uhr

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Raimund Cremers Redakteur zur Autorenseite
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Hintergrund der neuen Satzung ist, dass sich der gewählte Behindertenbeirat im vergangenen Jahr auf eigenen Beschluss aufgelöst hat. Er war wegen des Rücktritts mehrere Mitglieder nicht mehr arbeitsfähig. In der Vergangenheit war der Beirat im Rahmen einer Delegiertenwahl gebildet worden. Hierbei waren lediglich organisierte Vereine, Verbände und Gruppierung berechtigt, ihre Vertreter zur Wahlversammlung zu schicken und wählen zu lassen, so Fachgebietsleiter Christian Schütte. Das soll sich nun ändern. Künftig können nach der neuen Satzung auch besonders geeignete fachkundige, nicht behinderte Personen oder Personen, welche in ihrem familiären Umfeld behinderte Menschen betreuen, dem Beirat angehören. Damit dieser Personenkreis von seiner Wahlmöglichkeit erfährt, soll das einen Monat vor der Wahl entsprechend von der Stadt bekannt gegeben werden.

Damit die Arbeit des Behindertenbeirats künftig besser wahrgenommen und organisiert wird, kann das Gremium – neben Vorsitzendem und Stellvertreter – eine Geschäftsführung wählen. Auch Geldmittel – und ihre Verwendung werden in der Satzung geregelt, die an entsprechende Satzungen der Städte Stadthagen und Rinteln angelehnt ist.

Im Ausschuss gab es auf Frage des Ratsherrn Andreas Paul Schöniger (Freie Wähler) eine Diskussion darüber, ob dem Beirat eine Mindestanzahl von Behinderten angehören müsse. Fachgebietsleiter Schütte verwies nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre darauf, dass absichtlich keine Mindestzahl festgelegt worden sei: „Sonst läuft es wieder ins leere.“ Die Ausschussvorsitzende Iris Gnieser (CDU): „Wir wollen den Beirat endlich wieder in Gang bekommen.“ Schlussendlich stimmten alle Ratsmitglieder der Satzung zu.




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