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„Nach „gewissen Diskussionen“ wieder Einigkeit zwischen SPD und Grünen / Müller-Nachfolge geregelt

Mehrheit kippelte

BÜCKEBURG. Innerhalb weniger Wochen hat die SPD-Fraktion im Rat den Tod von zwei ihrer führenden Politiker zu verkraften, den Tod von Mehrheitschef Bernd Ininsger und den Tod des Umwelt- und Partnerschaftsexperten Wolfhard Müller. „Kaum in Worte zu fassen, uns geht das alles sehr, sehr nahe, es ist schon bitter“, fasste der Anfang Januar neu gewählte Mehrheitschef Dr. Jens Bartling die Stimmung in SPD und Mehrheitsgruppe zusammen. Nachfolger als Ratsherr wird Torsten Buhrmester, der ehemalige Ortsbrandmeister der Feuerwehr Bückeburg-Stadt. Bei der Besetzung der Ausschüsse ist es zu „gewissen Diskussionen“ innerhalb der Mehrheitsgruppe von SPD und Grünen gekommen. Dass die Mehrheit vor dem Scheitern stand, wird von beiden Seiten dementiert.

veröffentlicht am 06.02.2019 um 15:46 Uhr
aktualisiert am 06.02.2019 um 19:10 Uhr

Torsten Buhrmester wird im März sein Amt als Ratsherr antreten. Foto: Archiv
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Raimund Cremers Redakteur zur Autorenseite
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Während die Nachfolgefragen für Insinger bereits seit Längerem geklärt sind, ist die Nachfolgefrage für Wolfhard Müller in den vergangenen Tagen geregelt worden. Nachrücker in den Rat ist Torsten Buhrmester, der ehemalige Ortsbrandmeister der Feuerwehr Bückeburg-Stadt und Hausmeister der Grundschule Am Harrl. Er hat das Amt angenommen und wird nach Angaben von Bürgermeister Reiner Brombach in der Sitzung des Rates im März in sein Amt als Ratsherr verpflichtet.

In der Mehrheitsgruppe wird Buhrmester nach Angaben von Bartling größtenteils die Ämter von Wolfhard Müller übernehmen, also Bau- und Umweltausschuss sowie Schulausschuss. Als Brandschutzexperte wird Buhrmester Sitz und Stimme im Feuerschutzausschuss erhalten. Dafür wechselt Ratsherr Jens Meier in den Sport- und Partnerschaftsausschuss. Dort wird SPD-Ratsherr Dieter Everding den Vorsitz übernehmen, den bisher Wolfhard Müller inne hatte. „Eine gute Lösung, da Torsten Buhrmester als ehemaliger Ortsbrandmeister für diese Ausschüsse sehr viel Erfahrung mitbringt“, sagte Bartling: „Wir freuen uns auf eine gute Zusammenarbeit.“

Insbesondere die Besetzung des Bau- und Umweltausschusses war nach Informationen unserer Zeitung zwischen den beiden Partnern der Mehrheitsgruppe, der SPD- und der Grünen-Fraktion, aber nicht unumstritten. Die Grünen wollten einen zweiten Sitz in diesem Ausschuss und ihre umweltpolitische Expertise einbringen, eine Forderung, die sie bereits bei den Verhandlungen zu Beginn der Legislaturperiode erhoben hatten. Letztendlich einigten sich beide damals aber auf einen Sitz. Die erneute Forderung wurde von einigen SPD-Ratsherrn so aufgefasst, dass ein Scheitern der Mehrheitsgruppe nicht ausgeschlossen werden konnte, so Informationen unserer Zeitung.

Eine Auffassung, der sowohl SPD-Fraktionschef Dr. Jens Bartling als auch Grünen-Fraktionschefin Cornelia Laasch widersprachen. „Es hat eine gewisse Diskussion gegeben, wir haben uns geeinigt und fachlich die beste Lösung gefunden“, sagte Jens Bartling. Eine Lösung, die die Grünen akzeptiert hätten: „Wir haben es geklärt.“ Cornelia Laasch sagte, dass die Grünen ihren umweltpolitischen Sachverstand bei der Besetzung des Bau- und Umweltausschusses angeboten hätten. Einen Aussteig aus der Mehrheitsgruppe habe nie zur Debatte gestanden: „Uns geht es um Inhalte.“ 17 Jahre gute Zusammenarbeit mit der SPD hätten nicht zur Disposition gestanden.

Im März will die Mehrheitsgruppe zu einer inhaltlichen und ohnehin vorgesehenen Klausur zusammenkommen, um zur Mitte der Legislaturperiode über die vergangenen zweieinhalb Jahre und den Themen der kommenden zweieinhalb Jahre zu sprechen. „In Ruhe und ohne Zeitdruck wie sonst bei abendlichen Sitzungen“ wie Cornelia Laasch sagte und als Themengebiete das Sanierungsgebiet Windmühlen, Kindergartengebühren oder die Fahrradstraße Fürst-Ernst-Straße nannte. Oder wie Bartling zu der Klausar sagte: „Was haben wir erreicht, was wollen wir noch machen.“

Dass doch mehr an den „gewissen Diskussionen“ dran sein könnte, wird durch Äußerungen des stellvertretenden Mehrheitschefs, dem Grünen Ratsherr Wilhelm Klusmeier deutlich. Im Zusammenhang mit der Klausur sprach er davon, dass sich im März entscheidet, ob das Ganze noch funktioniert: Ich müsste lügen, wenn ich sagte, es laufe glatt.“




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