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Eltern sitzen zwischen den Stühlen

NDR zeichnet Diskussionsrunde zu Kita-Gebühren auf

BÜCKEBURG. Eine Lösung des Problems werde man an diesem Abend sicherlich nicht finden, hatte Anke Genius schon in ihrer Begrüßung gesagt. Die NDR-Moderatorin sollte recht behalten: Ein Patentrezept für gerechtere Kita-Gebühren gerade auch in Bückeburg scheint es derzeit nicht zu geben – zu unterschiedlich sind die Interessen der Beteiligten, zu unübersichtlich ist die Gemengelage. Besonders im Gedächtnis bleiben wird wohl eine Aussage von Susanne Parlow von der Elterninitiative: „Ich habe das Gefühl, wir Eltern sitzen zwischen allen Stühlen!“

veröffentlicht am 30.01.2019 um 20:02 Uhr
aktualisiert am 30.01.2019 um 20:40 Uhr

Diskussionsrunde: Uwe Santjer, Susanne Parlow, Heiko Oppitz, Moderatorin Anke Genius, Reiner Brombach und Dr. Marco Trips. Foto: kk
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Karsten Klaus Redakteur zur Autorenseite
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BÜCKEBURG. Eine Lösung des Problems werde man an diesem Abend sicherlich nicht finden, hatte Anke Genius schon in ihrer Begrüßung gesagt. Die Moderatorin sollte recht behalten: Ein Patentrezept für gerechtere Kita-Gebühren gerade auch in Bückeburg scheint es derzeit nicht zu geben – zu unterschiedlich sind die Interessen der Beteiligten, zu unübersichtlich ist die Gemengelage. Besonders im Gedächtnis bleiben wird wohl eine Aussage von Susanne Parlow von der Elterninitiative: „Ich habe das Gefühl, wir Eltern sitzen zwischen allen Stühlen.“

„Beitragsfrei heißt nicht kostenlos“, mussten Bückeburger Eltern feststellen. Im Gegenteil: In einigen Familien mit mehreren Kindern, in denen Geschwister Krippe oder Hort und den Kindergarten besuchen, fielen die Beitragsrechnungen deutlich höher aus als vor der Reform im vorigen Jahr. Eigentlich ist per Gesetz ja die beitragsfreie Kita vorgesehen. Verärgert bildeten betroffene Eltern eine Initiative – und fanden in der Radio-Streitsendung „Jetzt reicht‘s – Ihre Meinung zählt“ ein Forum. NDR Radio Niedersachsen zeichnete die Sendung Mittwochabend im Joël-Le-Theule-Saal im Rathaus auf.

Anke Genius begrüßte von der Initiative betroffener Eltern Susanne Parlow und Heiko Oppitz. Ihrer Kritik stellten sich Bürgermeister Reiner Brombach und Uwe Santjer, Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion. Außerdem kam Marco Trips zu Wort. Er ist Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes. Das Kultusministerium sei einer Einladung nicht gefolgt, stellte Genius süffisant fest.

Parlow warf den Bückeburger Kommunalpolitikern vor, mit der neuen Gebührensatzung einen Fehler gemacht zu habe. Familien mit mehr als einem Kind würden durch zum Teil höhere Kosten als zuvor bestraft.

Ob die Stadt denn für die Ein-Kind-Familie sei, wollte die Moderatorin daraufhin von Brombach wissen. Natürlich nicht, Bückeburg sei familienfreundlich, so der Bürgermeister. Und auch den Vorwurf, einen Fehler gemacht zu haben, mochte er nicht auf Rat und Verwaltung sitzen lassen. Die Stadt habe immer noch die günstigsten Kita-Gebühren weit und breit. In der Vergangenheit habe man Betreuungskosten und Verpflegung großzügig subventionieren können, dazu fehle inzwischen aber das Geld. Und daran sei nicht zuletzt das Land schuld: 900 000 Euro fehlten Bückeburg jährlich an eingeplanten Zuschüssen.

Trips bestätigte, dass viele Kommunen hinter ihrem Geld herliefen. Darum verhandele der Städte- und Gemeindebund intensiv mit dem Land. Santjer lobte die Gebührenfreiheit grundsätzlich, räumte aber Schwächen im Detail ein. Weitere Zuschüsse, unter anderem aus einem Härtefallfonds, seien aber zu erwarten.

Brombach kann sich für diesen Fall durchaus auch Beitragssenkungen und Rückzahlungen vorstellen. Im Sommer müsse die Satzung ohnehin überarbeitet werden.

Termin: Gesendet wird „Jetzt reicht’s – Ihre Meinung zählt“am heutigen Donnerstag, 31. Januar, ab 19 Uhr auf NDR 1 Radio Niedersachsen. Auch diese Zeitung wird noch ausführlicher berichten.




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