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„Regioport“ bestätigt Kapitäne

Landrat Farr bleibt Vorsitzender, Bürgermeister Buhre Planungsverbandschef

veröffentlicht am 21.06.2013 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 01.11.2016 um 19:41 Uhr

21. Juni 2013 00:00 Uhr

Landrat Farr bleibt Vorsitzender, Bürgermeister Buhre Planungsverbandschef

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Bückeburg/Stadthagen. Der Planungsverband Regioport Weser hat sein Führungspersonal bestätigt. Während der jetzt neunten Zusammenkunft der von den Städten Minden und Bückeburg sowie den Landkreisen Minden/Lübbecke und Schaumburg entsandten Vertreter wählten die Stimmberechtigten Jörg Farr (Landrat Schaumburg) zum Vorsitzenden und Dr. Ralf Niermann (Landrat Minden/Lübbecke) zum stellvertretenden Vorsitzenden.

In der Position des Verbandsvorstehers verblieb Mindens Bürgermeister Michael Buhre, in der Position des stellvertretenden Vorstehers Bückeburgs Bürgermeister Reiner Brombach. Die im Kreishaus Stadthagen gefassten Beschlüsse gelten für die Dauer von zwei Jahren. Darüber hinaus segnete die Versammlung abermals die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2013 ab. Diese waren bereits im Verlauf einer Sitzung im März dieses Jahres beschlossen worden, hatten aber nicht alle formellen Anforderungen erfüllt.

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Mittels eines von Malte Wittbecker vorgelegten Sachstandsberichts erfuhren die Verbandsmitglieder Details über den für die Errichtung des Container-Umschlagplatzes zu bewältigenden Planungsaufwand. Den Angaben des Geschäftsstellenleiters zufolge laufen derzeit Bauleitplanverfahren, die die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Minden, die Aufstellung des Bebauungsplanes Regioport Weser I (Containerhafen) und die Aufstellung des Bebauungsplanes Regioport Weser/Hafen Bückeburg-Berenbusch betreffen. Noch nicht eingeleitet sind zwei Plangenehmigungsverfahren zur Renaturierung der Bückeburger Aue sowie die Planfeststellungsverfahren für die Kaje (Anlegestelle), die Bahnanbindung und die Höhenverlegung der Starkstromleitungen.

Wittbecker machte darauf aufmerksam, dass der Planungsverband der Bürgerschaft mehrere Beteiligungs- und Informationsmöglichkeiten eröffnet. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Bürgeranhörung) und die öffentliche Auslegung der Baupläne für den Zeitraum von einem Monat zählten ebenso dazu wie die Möglichkeit der Einsichtnahme in die Pläne der Planfeststellungsverfahren für einen Monat und öffentliche Sitzungen politischer Gremien.

Wolfhard Müller mahnte eine rücksichtsvolle Renaturierung der Aue an. „Nach meiner festen Überzeugung und auch nach der europäischen Wasserrahmenrichtlinie gehören Flutmulden nicht mehr in das heutige Bild“, gab der Bückeburger Ratsherr zu Protokoll. „Wir wissen, dass wir eine Laufveränderung machen müssen und wir wissen, dass wir Retentionsflächen zur Verfügung stellen müssen, um Hochwassern Platz zu lassen.“ Der Regioport koste den Steuerzahler ganz viel Geld: „Da kann man mit einem Ausgleich beziehungsweise einem Ersatz für solche Eingriffe wohlwollender angehen.“

Bleibt anzumerken, dass die Versammlung nur verhältnismäßig knapp einer Beschlussunfähigkeit entkommen ist. Zum Beginn der ohnehin verspätet eröffneten Zusammenkunft hatten lediglich elf der 20 Verbandsmitglieder den Weg ins Kreishaus gefunden.bus