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Verkehrsminister Olaf Lies hält die Qualität der Argumente für wichtiger als die Quantität

Trassenferner Ausbau: Eng miteinander abstimmen

Bückeburg. Olaf Lies hat sich mit Blick auf den im Bundesverkehrswegeplan projektierten trassenfernen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Bückeburg und Porta Westfalica für eine enge Zusammenarbeit des Landes und der betroffenen Kommunen ausgesprochen. Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr äußerte sich im Anschluss an die Innovationspreisverleihung in einer in den historischen Ratssaal einberufenen Gesprächsrunde, zu der der Landtagsabgeordnete Karsten Becker Fraktionsvertreter des Bückeburger Stadtrates sowie Bürgermeister Reiner Brombach und für den Landkreis den Ersten Kreisrat Klaus Heimann eingeladen hatte.

veröffentlicht am 06.04.2016 um 14:10 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 23:41 Uhr

06. April 2016 14:10 Uhr

Bückeburg. Olaf Lies hat sich mit Blick auf den im Bundesverkehrswegeplan projektierten trassenfernen Ausbau der Bahnstrecke zwischen Bückeburg und Porta Westfalica für eine enge Zusammenarbeit des Landes und der betroffenen Kommunen ausgesprochen. Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr äußerte sich im Anschluss an die Innovationspreisverleihung in einer in den historischen Ratssaal einberufenen Gesprächsrunde, zu der der Landtagsabgeordnete Karsten Becker Fraktionsvertreter des Bückeburger Stadtrates sowie Bürgermeister Reiner Brombach und für den Landkreis den Ersten Kreisrat Klaus Heimann eingeladen hatte.

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„Wir sollten uns eng miteinander abstimmen, um im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung innerhalb der kommenden vier Wochen eine qualifizierte Stellungnahme zu formulieren“, legte Lies dar. Der Minister stellte seine Unterstützung für das Ziel der Gesamtmaßnahme außer Frage. „Aber an dieser Stelle fordern wir einen ergebnisoffenen und transparenten Dialog.“

Der Politiker wollte seinen Appell für das abgestimmte Miteinander auch als Signal an die Bürger verstanden wissen. „Es sind nicht alle aufgefordert, an der Öffentlichkeitsbeteiligung teilzunehmen“, erläuterte Lies.

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Die Zahl der Einwände spiele eine untergeordnete Rolle. „Die Qualität der Argumente ist wichtiger als Quantität.“ Jetzt gelte es, sich auf einzelne Punkte konzentrieren und diese gut zu platzieren. „Eine Vorfestlegung auf eine Trassenführung kann es an dieser Stelle nicht geben.“

Der Minister sprach sich zudem für die Einbindung der Bundestagsabgeordneten der betroffenen Regionen aus. Bürgermeister Brombach erinnerte daran, dass Bückeburg gemeinsam mit den Nachbarkommunen Minden und Porta Westfalica eine Resolution gegen den trassenfernen Ausbau verfassen will. „Wir sind nicht kontra, sondern pro Ausbau“, bekräftigte das Stadtoberhaupt, „aber parallel zur bestehenden Trasse.“ Die vom Bundesverkehrsministerium veröffentlichten Pläne „halten wir für absolut absurd“.

Ähnlich wie Brombach argumentierte Bernd Insinger. „Es geht in dieser Beziehung nicht um eine Verweigerungshaltung“, betonte der Sprecher der Mehrheitsgruppe im Stadtrat. „Wir fühlen uns von der Tatsache überfahren, dass jetzt wieder ein Plan in die Welt gesetzt wird, der von uns schon einmal abgelehnt worden ist.“ Die Planer müssten die vor Ort herrschende Stimmung eigentlich kennen. Und: „Wir erwarten, dass uns Planalternativen vorgelegt werden.“

Auch Becker plädierte für ein gemeinsames Vorgehen. Die Betroffenen müssten sich „in der Zielrichtung vernetzen“. So bestünden größere Chancen, die Planungen des Bundes zu beeinflussen, führte der Landtagsabgeordnete aus.