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Verband „Allianz Pro Schiene“ übt heftige Kritik am Bundeshaushalt 2019 / Bündnis 90 / Grüne stellen kleine Anfrage

„Verkehrspolitischer Blindflug“

BÜCKEBURG. Stehen der Deutschland-Takt und damit eine mögliche Neubautrasse der Bahn durch Bückeburg und Schaumburg finanziell auf tönernen Füßen? Schon der Mindener Verkehrsexperte und Staatssekretär a. D. Lothar Ibrügger hatte kürzlich auf einer Veranstaltung der Bürgerinitiative Bigtab erklärt, das Bundesverkehrsministerium habe bei den ehrgeizigen Plänen „das Preisschild vergessen“ und verschiebe damit die Einführung des bundesweiten Taktfahrplans und auch den Ausbau der Bahnstrecke Hannover-Bielefeld auf den sprichwörtlichen Sankt Nimmerleinstag.

veröffentlicht am 01.01.2019 um 18:24 Uhr

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Johannes Pietsch Reporter zur Autorenseite
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Jetzt übt die „Allianz pro Schiene“, ein Netzwerk aus 140 Industrieunternehmen und 23 Non-Profit-Verbänden, heftige Kritik an den Weichenstellungen des im November verabschiedeten Bundeshaushalts 2019. Laut dem Zahlenwerk sollen im kommenden Jahr 1,65 Milliarden und damit 50 Millionen weniger als im Haushalt zuvor in die Schieneninfrastruktur investiert werden. So ließe sich die von der Großen Koalition beabsichtigte Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis zum Jahr 2030 keinesfalls realisieren, kritisiert der Verband.

Insbesondere der mit hohem Medieneinsatz angekündigte Deutschland-Takt und die Anfang November zusätzlich in den vordringlichen Bedarf hochgestuften Schienen-Projekte seien „finanziell nicht unterlegt“, so Allianz-Geschäftsführer Dirk Flege. Gestaltungsaufgabe der Politik sei es, die Weichen in Richtung nachhaltiger Mobilität zu stellten. Dass hingegen die Mittel für den Straßenbau um glatte 45 Prozent angehoben wurden, nennt Flege einen „verkehrspolitischen Blindflug“.

Auch den Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag scheinen die klaffenden Lücken zwischen Anspruch und Wirklichkeit bei der Bahn inzwischen aufgefallen zu sein. In einer kleinen Anfrage stellt die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen insgesamt 34 teils sehr kritische Nachfragen zur Einführung und zur Finanzierung des Deutschland-Takts und will dabei unter anderem - genauso wie zuvor bereits die heimischen Abgeordneten Maik Beermann, Marja-Liisa Völlers, Achim Post, Stefan Schwartze und Ralph Brinkhaus - von der Bundesregierung wissen, wann das geltende Schienenwegeausbaugesetz geändert werde. Kritisiert wird dabei auch, dass die Oppositionsparteien von der Bekanntgabe der zusätzlich in den vordringlichen Bedarf hochgestuften Schienenprojekte ausgeschlossen waren.

Eine weitere skurrile Note erhält die Diskussion um den Deutschland-Takt durch Rainer Engel: Der stellvertretende Vorsitzende des Fahrgastverbands Pro Bahn Ostwestfalen und Pressesprecher der Initiative Deutschland-Takt, die an der Ausarbeitung des Zielfahrplans im Bundesverkehrsministerium beteiligt war, erklärte sim Interview einer ostwestfälischen Wochenzeitung, die am 9. Oktober vorgestellten Pläne seien - so wörtlich - „keine Pläne der Deutschen Bahn und wohl auch mit ihr nicht abgestimmt, sondern eher ein Kontrapunkt zu den derzeitigen Sprinterplänen der DB.“




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