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Und warum sollen da Laternen leuchten?

Wie kommt der Weg überhaupt da hin?

Meinsen/Warber (rc). Darf – und will – die Stadt an einem Trampelpfad, der Anwohnern als Abkürzung dient, eine Beleuchtung anbringen, obwohl der Pfad – natürlich – in keinem Wegeverzeichnis auftaucht? Obwohl die Beleuchtung – zwei Laternen – knapp 4500 Euro kostet? Und obwohl die Stadt dann den Trampelpfad in Schuss halten müsste, um nicht gegen ihre Verkehrssicherungspflicht zu verstoßen?

veröffentlicht am 09.01.2013 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 09:41 Uhr

Fragen, über die die Politik kürzlich mehr als eine Viertelstunde lang im Bau- und Umweltausschuss diskutierte, ehe sie das Thema zunächst vertagte. Denn im Haushalt 2013 gibt es ohnehin keine freien Mittel, um die beiden Leuchten zu finanzieren.

Wie der Weg überhaupt da hin komme, war die erste Frage, die der Ausschuss zu klären versuchte. Halt eine Abkürzung zwischen dem Neubaugebiet „Zwischen den Brücken und der Querungshilfe an der Landesstraße 450, der aber auch als Weg zur Grundschule Meinsen genutzt wird, wie sich herausstellte. Wo die nächste grundsätzliche Frage aufkam, eingeworfen vom Ratsherrn Gerhard Schöttelndreier (SPD): Warum wird eine Querungshilfe gebaut, wenn es anschließend keinen Weg gibt, wo es weitergeht? Und die nächste Frage, dieses Mal von Bernd Insinger (SPD): Darf ein Trampelpfad durch eine Ausgleichsfläche führen? „Geht“, so die lapidare Antwort des Baubereichsleiters Jörg Klostermann.

Und wenn die Stadt einfach den Weg sperrt? „Dann wird rechts oder links daran vorbei gegangen“, umriss Klostermann die normative Kraft des Faktischen. „Zustimmen und hinstellen“, wollte Dieter Everding (SPD) den Fragenkatalog schnell schließen. Ohne nicht noch den Hinweis zu geben, dass der Rat in der Regel den Anregungen der Ortsräte folgt, in diesem Fall denen des Ortsrates Meinsen-Warber.

Demnächst Laternen an jeden Trampelpfad?

Was seinen Mehrheitsgruppenchef Insinger in Harnisch brachte: „Der Ortsrat spricht, und wir springen, das kann es auch nicht sein.“ Und: „Wenn wir Ja sagen, dann können wir demnächst jeden Trampelpfad beleuchten.“ Das gehe aus „grundsätzlichen Erwägungen“ nicht. Und überhaupt: Was ist mit der Verkehrssicherungspflicht? Der Weg laufe über eine öffentliche Fläche. Die Stadt müsse die Nutzung des Weges untersagen. Einwurf von Wolfhard Müller (SPD): „Nicht nur im Dunkeln, auch tagsüber.“

Was Schöttelndreier – auch als Achumer Ortsvorsteher gute Ortskenntnis in Meinsen-Warber – zu der Frage veranlasste: „Warum ist der Weg wassergebunden?“ Wer hat also dafür gesorgt hat, dass dort Schotter aufgebracht worden ist? Der Baubereichsleiter: „Das ist in der Historie nicht mehr nachzuvollziehen.“ Der Weg habe sich „gebildet“, es sei der „kürzeste Weg“.

Entnervt schlug Insinger schließlich vor, die Entscheidung zu verschieben und die „Frage der Konsequenzen“ zu klären. Die klarste Antwort hatte da schon zehn Minuten vorher die Verwaltung in Person des Baubereichsleiters gegeben. Sie sagt nein zu den zwei Leuchten.

Sag noch einer einmal, es gibt keinen Sparwillen.




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