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Samtgemeinde: Schönemann über anstehende Vorhaben

Kita-Plätze, Investitionen und mehr Transparenz

EILSEN. Auch im Jahr 2019 respektive zukünftig sieht sich die Verwaltung der Samtgemeinde (SG) Eilsen vor einige große Aufgaben gestellt. Das hat deren Bürgermeister, Bernd Schönemann, auf Nachfrage dieser Zeitung deutlich gemacht.

veröffentlicht am 25.01.2019 um 13:58 Uhr
aktualisiert am 25.01.2019 um 14:30 Uhr

Der Eilser Samtgemeindebürgermeister Bernd Schönemann informiert über bedeutsame Themen, die die Kommune in den kommenden Monaten und Jahren beschäftigen werden. Foto: wk
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Michael Werk Reporter zur Autorenseite
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EILSEN. Die Verwaltung der Samtgemeinde Eilsen sieht sich vor einige große Aufgaben gestellt. Das hat Bürgermeister Bernd Schönemann auf Anfrage deutlich gemacht. Ganz oben auf der Agenda werde die Verbesserung der „schon jetzt guten Betreuung unserer Kinder“ in Krippe, Kindergarten und Hort sowie in der Grundschule stehen, so der Verwaltungschef.

Aktuell sei zwar nicht geplant, zusätzliche Plätze in den beiden unter kirchlicher Trägerschaft stehenden Kindertagesstätten „Emmaus“ und „Sinai“ zu schaffen, sollte die Nachfrage nach Betreuungsplätzen aber steigen, werde man darüber nachdenken müssen.

„Ich bin gespannt, wie sich im Kindergartenbereich die Entscheidung der Landesregierung, ab August 2018 auch das erste und zweite Jahr gebührenfrei anzubieten, auswirken wird“, ergänzt Schönemann. Dabei spielt er auch auf die weitere Entwicklung des schon seit Jahren steigenden Zuschussbedarfs der beiden Kindertagesstätten an.

Was die Schaffung zusätzlicher Hortplätze betrifft, so merkt er an, dass sich die Samtgemeinde Eilsen leider den „Luxus“ leisten muss, die Grundschule nachmittags nicht für die Hortbetreuung nutzen zu können. In der Grundschule Hortplätze einzurichten, sei „nur unter hohem bürokratischen Aufwand“ möglich. „Hier müsste sich auf Landesebene endlich etwas bewegen, nicht zuletzt deshalb, weil es sich bei Hortbetreuung um eine freiwillige Leistung der Kommunen handelt“, betont der Samtgemeindebürgermeister.

Hinsichtlich der Heeßer Grundschule hofft Schönemann, dass deren Schulleiterstelle noch im ersten Quartal 2019 besetzt werden kann. Entsprechende Bewerbungen würden der Landesschulbehörde jedenfalls bereits seit Monaten vorliegen. Die Schule ist vom Schuljahr 2018/19 an wieder dreizügig.

Da allen Klassen bereits ein sogenanntes „Whiteboard“ zur Verfügung stehe, werde man finanzielle Mittel für die Anschaffung eines weiteren „Whiteboard“ in den Haushalt einstellen, um allen Kindern und Lehrkräften die gleichen technischen Voraussetzungen für den Unterricht zur Verfügung stellen zu können. Ein „Whiteboard ist eine mit speziellen Filzstiften beschreibbare, weiße Schultafel, zu der auch ein Computer nebst interaktiven Lernprogrammen und ein Beamer gehören.

Ein weiteres Thema ist die Freiwillige Feuerwehr: „Vor allem im Hinblick auf die enormen Belastungen durch die Autobahn 2 müssen wir uns als Feuerschutzträger auch kontinuierlich um den Brandschutz kümmern“, erklärt Schönemann. Er gehe davon aus, dass der Ortsfeuerwehr Ahnsen das neue Einsatzfahrzeug noch vor der für Mitte Februar geplanten Jahresversammlung übergeben werden kann. Ebenfalls seien Verbesserungen im Buchholzer Feuerwehrgerätehaus (Sanitärbereich/Eingangsbereich) sowie der Bau einer Garage bei der Luhdener Feuerwehr im Haushaltsplanentwurf 2019 vorgesehen.

„Ich bin sehr froh, dass der Rat der Samtgemeinde Eilsen die Feuerwehren in allen Bereichen unterstützt“, fügt Schönemann hinzu. Dies zeige, dass „die Wichtigkeit dieses Ehrenamtes anerkannt“ wird und dass bislang immer davon ausgegangen werden konnte, dass die Feuerwehr nur das Notwendige beantragt.

Ein weiteres Thema ist die Digitalisierung in der Verwaltung. Laut Schönemann wird die Samtgemeindeverwaltung in diesem Jahr ihr Ratsinformationssystem aktualisieren und dies um ein Internet-Modul erweitern. Die Voraussetzungen (Erneuerung der Netzwerkrechner) hat man im vergangenen Jahr bereits realisiert. Der neue Online-Zugang über die Website der Samtgemeinde Eilsen wird es den Bürgern ermöglichen, sich über bevorstehende Sitzungen und gefasste Ratsbeschlüsse zu informieren.

„Die Samtgemeinde Eilsen und die Mitgliedsgemeinden werden transparenter“, unterstreicht Schönemann. Des Weiteren wolle man allen Ratsmitgliedern die Möglichkeit geben, Sitzungsunterlagen digital einzusehen und diese bei Bedarf herunterzuladen. Weitere anstehende Herausforderungen seien die Einführung der elektronischen Akte („eAkte“) sowie die Entgegennahme von Anträgen und anderen Formularen über den Internetauftritt der Samtgemeinde.

Schon seit Längerem diskutiert wird die Schaffung eines gemeinsamen Bauhofs der Samtgemeinde Eilsen und der Gemeinde Bad Eilsen, wobei auch die Standortfrage noch ungeklärt ist. Wie geht es mit diesem Projekt weiter?

„Entsprechend des politischen Auftrags hat die Verwaltung ein Ingenieurbüro mit der Bedarfsermittlung und der daraus folgenden Planung eines geeigneten Bauhofs beauftragt“, berichtet Schönemann. „Ein erster Entwurf wurde der Verwaltung und jeweils zwei Bauhofmitarbeitern Ende 2018 vorgestellt.“ Insbesondere die von den Bauhofmitarbeitern vorgeschlagenen Änderungen würden derzeit von dem Ingenieurbüro in den Entwurf eingearbeitet. Der Samtgemeinderat werde zudem dergestalt frühzeitig in die weiteren Planungen eingebunden, indem die diesem angehörenden Gruppen – wie bereits beschlossen – Vertreter benennen, die sich an den Planungen beteiligen.

Die Kosten für den angedachten neuen Bauhof dürften im Falle einer etwaigen Realisierung dieses Projekts „sicherlich im siebenstelligen Euro-Bereich“ liegen, schätzt der Verwaltungschef.

Mit Blick auf die Zukunft stellt sich schließlich noch die Frage, ob denn nicht die Bildung einer Einheitsgemeinde sinnvoll ist. „Aus meiner Sicht eindeutig ja, wobei die Initiative aber von den Mitgliedsgemeinden kommen muss. Alle müssen diese Struktur auch wollen“, sagt Schönemann. „Da die Vorteile (Straffung der Verwaltungsstruktur und damit Kostenersparnis, ein Haushalt statt sechs Einzelhaushalte, Einheit im Bauplanungsrecht et cetera) bekannt sind, halte ich aber nichts davon, Arbeitsgruppen aus Politik und Verwaltung zu bilden, die genau diese bekannten Vorteile untersuchen sollen, zumal da dieses der Landesrechnungshof bereits getan hat.“ Auch der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund könne hierzu Zahlen, Daten und Fakten liefern. Er selbst verstehe aber auch die Bedenken der Mitgliedsgemeinden, die die erwähnten Rechte nicht einfach aufgeben wollen, räumt Schönemann ein. Daher sehe er derzeit keine Chance auf eine Verwirklichung dieses Vorhabens.




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