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Buchholzer Bürgermeister erinnert an Kehrpflicht der Anlieger

Nichtbeachtung kann geahndet werden

BUCHHOLZ. Mit der ihnen obliegenden, die Straßen, Gossen und etwa Gehwege betreffenden Reinigungspflicht scheinen es einige Anlieger in Buchholz nicht allzu genau zu nehmen. Jedenfalls hat Hartmut Krause, der Bürgermeister des Dorfes, im öffentlichen Teil der jüngsten Gemeinderatssitzung nachdrücklich auf diese Verpflichtung hingewiesen. „Ich habe das Gefühl, dass sich manche auf die Kehrmaschine verlassen“, sagte er. Die komme ja zwei, drei mal im Jahr.

veröffentlicht am 22.05.2019 um 11:06 Uhr
aktualisiert am 22.05.2019 um 18:00 Uhr

Der Buchholzer Bürgermeister erinnert an die Kehrpflicht der Anlieger. Foto: wk
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Michael Werk Reporter zur Autorenseite
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Die von der Gemeinde bezahlten Reinigungsfahrten der Kehrmaschine reichen laut Krause jedoch nicht aus. Schreiten zwischen den jeweiligen Terminen nicht auch noch zusätzlich die Anlieger mit Besen und Kehrblech zur Tat, besteht ihm zufolge die Gefahr, dass die Abläufe in den Gossen durch den herumliegenden Schmutz nach und nach verstopft werden. Die Folge: Bei stärkeren Niederschlägen schlucken die Gullys das anfallende Regenwasser nicht mehr.

Daher erinnerte Krause an die Beachtung der geltenden „Satzung über die Straßenreinigung in der Samtgemeinde Eilsen“ und die ebenfalls geltende „Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der Straßenreinigung in der Samtgemeinde Eilsen“. In diesen beiden Vorschriften ist die Reinigungspflicht der Grundstückseigentümer im Detail geregelt. In der Satzung werden den Eigentümern die Nießbraucher, Erbbauberechtigten, Wohnungsberechtigten sowie die Dauerwohnungs- beziehungsweise Dauernutzungsberechtigten gleichgestellt.

„Das Kehren durch die Kehrmaschine entbindet keinen Grundstückseigentümer von dieser Pflicht“, betonte der Bürgermeister. Daher werde der eine oder andere Anlieger demnächst sicherlich mal vonseiten der Verwaltung deswegen angeschrieben.

Der von Krause bei der Ratssitzung erwähnten, bereits am 1. Juli 1989 in Kraft getretenen Verordnung ist zu entnehmen, dass eine vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlung gegen diese Verordnung eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Die Ordnungswidrigkeit kann demnach gemäß Paragraf 37 des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) mit einer Geldbuße in Höhe von bis zu 10 000 Deutsche Mark geahndet werden. In die heutige Währung umgerechnet ist somit eine Geldbuße in Höhe von bis zu 5112,92 Euro möglich.

Eingesehen werden können die Straßenreinigungssatzung und die -verordnung unter anderem auf der Internetseite der Samtgemeinde Eilsen (www.samtgemeinde-eilsen.de).




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