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Thomas Figge (CDU) greift Rosemarie Kreiensen (SPD) an

Geldmacherei in Fischbeck? Vorwurf gegen Ortsbürgermeisterin

FISCHBECK. Die Rede ist von „Machtmissbrauch“ und privaten finanziellen Interessen. Der Vorwurf von Thomas Figge (CDU) gegen die Fischbecker Ortsbürgermeisterin Rosemarie Kreiensen (SPD) wiegt schwer: Sie wolle sich durch die Ortsratssitzungen selbst bereichern – deswegen lasse sie sämtliche Termine im Schaumburger Hof stattfinden, kritisiert der CDU-Stadtverbandsvorsitzende. Dabei sei Kreiensen selbst Eigentümerin der Gastwirtschaft und erziele so durch die Sitzungen des Gremiums private Einnahmen.

veröffentlicht am 20.11.2018 um 16:05 Uhr
aktualisiert am 20.11.2018 um 18:02 Uhr

Im Schaumburger Hof finden oft Ortsratssitzungen statt. Besitzerin der Gaststätte ist Ortsbürgermeisterin Rosemarie Kreiensen. Foto: dana
Jens Spickermann

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Jens Spickermann Volontär zur Autorenseite

Wenn bei den Sitzungen Getränke bestellt werden, verdiene sie auf diese Weise Geld daran, kritisiert Figge. Schließlich kämen pro Jahr nicht wenige Termine zusammen, besonders wenn sowohl die öffentlichen als auch die Arbeitssitzungen gezählt werden. Essen und Getränke würden dabei nicht nur die Ortsratsmitglieder bestellen, sondern während der öffentlichen Sitzungen eventuell auch die anwesenden Bürger.

In ihrer Funktion als Ortsbürgermeisterin obliegt es Kreiensen, die Orte für die Sitzungen des Ortsrats Fischbeck/Weibeck festzulegen. Seitdem sie selbst zur Ortsbürgermeisterin gewählt wurde, fänden die Sitzungen deswegen ausschließlich im Schaumburger Hof statt, sagt Figge. Die Absicht dahinter hält er für unlauter: „Da besteht ein privates Interesse, Geld zu verdienen“, sagt der CDU-Ratsherr. Die Einberufung der Sitzungen in die eigene Gastwirtschaft sei ein „kleiner Machtmissbrauch“, kritisiert Figge im Gespräch mit der Dewezet.

Die Auswahl an geeigneten Sitzungsorten ist in kleineren Orten nicht besonders groß. In Fischbeck und Weibeck bestehe dieses Problem aber nicht, sagt Figge. Bevor Kreiensen nach der letzten Kommunalwahl Ortsbürgermeisterin wurde, habe der Orstrat meist im Sportheim getagt. Ebenso gut könnten sich die Kommunalpolitiker auch in der Schule oder im Dorfgemeinschaftshaus Weibeck zusammensetzen, schlägt er vor. Besonders Letzteres wäre bei der jüngsten Sitzung ein geeigneter Veranstaltungsort gewesen, argumentiert Figge. Thema war nämlich unter anderem die Renovierung des Dorfgemeinschaftshauses – die Ortsratsmitglieder hätten sich dort direkt ein eigenes Bild vom baulichen Zustand machen können.

Rosemarie Kreiensen bestätigt auf Nachfrage, dass sie Eigentümerin des Schaumburger Hofes ist und die Sitzungen dort regelmäßig stattfinden. Allerdings geschehe dies unter Zustimmung der Fischbecker CDU. Mit Figges Vorwurf konfrontiert reagiert sie verärgert: „Er hat das schon einmal vor einem Jahr moniert. Der macht nur Stimmung und Polemik und sucht immer jemanden, an dem er sich reiben kann“, beschwert sich Kreiensen. Mit Bürgermeister Harald Krüger habe sie sich über den Sachverhalt ausgetauscht, nachdem sich Figge an den Verwaltungschef gewandt hatte, sagt sie. Alternative Orte sieht sie allerdings nicht. Das Sportheim sei während der Tagungstermine nämlich durch andere Veranstaltungen belegt. Näher wolle sie sich zu der Angelegenheit nicht äußern.

Thomas Figge ist übrigens von der Auswahl des Fischbecker Tagungsortes gar nicht selbst betroffen, da er nicht als Mitglied des Fischbecker Ortsrates fungiert. Aus dem Fischbecker Ortsrat selbst wird allerdings keine Kritik laut.

„Für uns stellt der Tagungsort kein Problem dar“, betont Michael Kipp, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender im Ortsrat. Figges Kritik sei ihm schon zu Ohren gekommen, anschließen möchte er sich aber ausdrücklich nicht. „In welchen Räumlichkeiten das stattfindet, ist mir persönlich egal“, sagt Kipp. Das Hauptkriterium sei nicht, wem die Räume gehören, sondern ob man dort gut arbeiten kann. Da das Sportheim nicht mehr in Frage komme, sei der Schaumburger Hof eine passende Wahl, findet der CDU-Ratsherr.

Andere Ausweichmöglichkeiten seien bisher nicht in Betracht gezogen worden. „Weil das für uns nie ein Problem war, haben wir diesbezüglich auch noch keine Überlegungen angestellt“, sagt Kipp. „Uns ist es wichtig, dass wir konstruktive Politik machen – die Auswahl der Lokalität spielt dafür keine Rolle.“




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