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Landkreis einigt sich mit Grundstückseigentümer

Ist der Schrott bald weg?

HESSISCH OLDENDORF. Ein Ärgernis ist er für die Stadt schon seit vielen Jahren: der wilde Schrottplatz an der Ecke Westerfeld/Lokenweg (wir berichteten). Stillgelegte Autos, Bagger, Lkw, Gabelstapler sowie Einzelteile derselben stehen dort rings um eine verfallende Industrieruine herum, die einst Produktionsprozessen der Zuckerherstellung diente.

veröffentlicht am 15.05.2019 um 11:46 Uhr
aktualisiert am 15.05.2019 um 17:30 Uhr

Der Landkreis ist zuversichtlich, dass der Eigentümer den über Jahre gelagerten Schrott abtransportiert. Foto: wal
Jens Spickermann

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Jens Spickermann Reporter / Newsdesk zur Autorenseite
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Nun hat sich die Anzahl der Wracks zumindest reduziert. Nach Auskunft der Kreisverwaltung gibt es auch Grund zur Annahme, dass der Schrott demnächst komplett verschwindet: „Momentan stehen wir mit dem Eigentümer im Austausch und das einvernehmlich“, schreibt Sandra Lummitsch, Pressesprecherin des Landkreises Hameln-Pyrmont. „Insofern sind wir zuversichtlich, dass das Grundstück ordnungsgemäß vom Schrott befreit wird.“

Im Februar hatte der Landkreis angekündigt, erneut einen Versuch vorzunehmen, sich mit dem Eigentümer des Grundstücks in Verbindung zu setzen. Zuvor war das nicht gelungen, da der Eigentümer über keine Meldeadresse in Deutschland verfügte und sich häufig in den Niederlanden aufhalte, hieß es. Für eine eventuelle Zwangsräumung des Geländes gilt die Zustellung eines entsprechenden amtlichen Bescheides jedoch als eine Voraussetzung. Durch den Tod des Eigentümers, von dem die Kreisverwaltung nach eigener Auskunft Anfang des Jahres erfuhr, wechselte das Grundstück den Besitzer. Dessen Identität, die erst einmal geklärt werden musste, verrät die Kreisverwaltung aus Datenschutzgründen zwar nicht. Offenbar setzt die Untere Umweltbehörde mit dem neuen Eigentümer aber nun auf eine gütliche Einigung – womit eine eventuelle Zwangsräumung vorerst vom Tisch wäre.

Die rechtliche Handhabe für eine solche Aufräumaktion von Amts wegen lag nach Auskunft des Landkreises bisher ohnehin nicht vor. Da es sich bei dem Grundstück um Privatbesitz handelt, könnte die Umweltbehörde nur eingreifen, sofern eine „akute und gegenwärtige Gefahr“ vorliegt. Bei einer Durchsuchung des Geländes im Jahr 2016 sind darauf allerdings keine Hinweise gefunden worden. Der mittlerweile verstorbene Eigentümer habe außerdem angegeben, dass es sich bei den Fahrzeugen nicht um Schrott, beziehungsweise Wracks, sondern um funktionsfähiges Wirtschaftsgut handele. Dennoch seien einige Fahrzeuge bereits als Wracks eingestuft und abtransportiert worden, hieß es es von der Kreisverwaltung. Wann und durch wen sich dies ereignete, dazu möchte sich Lummitsch jedoch mit Verweis auf den Datenschutz und das laufende Verfahren nicht äußern. Bis wann das Gelände gemäß der Übereinkunft mit dem Eigentümer abgeräumt sein soll, ist vom Landkreis ebenfalls nicht zu erfahren.

Der marode Zustand der abgestellten Fahrzeuge wirft überdies die Frage auf, ob eventuell auslaufende Betriebsstoffe wie Öl oder Benzin die Umwelt gefährden. Nach Begutachtung der derzeitigen Situation sei jedoch festzustellen, „dass durch die momentane Nutzung keine akute Gefährdungssituation für die Umwelt gegeben ist“, teilt Lummitsch mit. Das Umweltamt behalte sich aber vor, nach Räumung des Grundstückes eine Gefährdungsabschätzung durchzuführen und den Sachverhalt neu beurteilen zu lassen. Im ersten Schritt würden zunächst die Altfahrzeuge von dem jetzigen Grundstückseigentümer entsorgt, begleitet durch Kontrollen des Landkreises.




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