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Die Not macht erfinderisch

Corona vermehrt Entscheidungsmöglichkeiten für Politiker und Bürger

OBERNKIRCHEN. Not macht bekanntlich erfinderisch. Das gilt in Zeiten der Corona-Pandemie auch und gerade für die Autoren des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG). Welche Möglichkeiten sich den Stadt- und Ortsräten angesichts der Seuchenlage neu eröffnen, darüber hat Obernkirchens Bürgermeister Oliver Schäfer die Ortsräte bei ihren jüngsten Treffen informiert.
„Die Kommunalverfassung ist wegen der Pandemie im Mai vergangenen Jahres um den Paragrafen 182 erweitert worden“, so der Rathauschef. Er gelte nur, solange der Bundestag das Bestehen einer epidemischen Lage feststelle. Dabei gehe es nicht zuletzt um alternative Möglichkeiten, Sitzungen abzuhalten. „Gleichwohl sind und waren Präsenzsitzungen zu keinem Zeitpunkt verboten“, betont Schäfer. Ob ein Rat von der Präsenzpflicht abweiche, sei eine Ermessensentscheidung.

veröffentlicht am 27.05.2021 um 08:43 Uhr
aktualisiert am 28.05.2021 um 10:10 Uhr

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