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Neue Bebauungspläne

„Der eine oder andere Baum geht drauf“

OBERNKIRCHEN. Die Bergstadt bekommt ein neues Baugebiet: Auf der „Twegte“ kann jetzt gebaut werden, wie der Rat einstimmig beschlossen hat. Hier sollen drei Wohnhäuser entstehen:

veröffentlicht am 09.04.2019 um 00:00 Uhr

Die Satzung legt fest, welche Nutzungen auf einer bestimmten Gemeindefläche zulässig sind: Auf dem rot umrandeten Gebiet der Twegte kann jetzt gebaut werden. Foto: pr.
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Frank Westermann Redakteur zur Autorenseite
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OBERNKIRCHEN. Der Stuhl ganz vorn bleibt unbesetzt, und damit hat der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung ein Problem: Der Platz gehört der Vorsitzenden Ilka Niemeyer (SPD), doch sie fehlt, ebenso wie ihre beiden Stellvertreter Wilhelm Mevert (SPD) und Heinrich Struckmeier (CDU). Niemand kann die Sitzung eröffnen, daher muss kurzerhand ein neuer Ratsvorsitzender gewählt werden, es wird Horst Sassenberg (CDU). Anschließend muss ein Vertreter für den Verbandsausschuss Kommunale Datenverarbeitung gewählt werden, Kirsten Battaglia (SPD) schlägt Mevert vor, doch ihr Kollege ist ja nicht anwesend, könnte einer Wahl also nicht zustimmen und die Frage von Bürgermeister Oliver Schäfer, ob dieser Vorschlag mit der Fraktion abgestimmt sei, muss Battaglia verneinen. Also wird sie selbst gewählt, sie nimmt die Wahl an.

Inhaltlich stehen in einer der kürzesten Ratssitzung der jüngeren Zeit zwei Bebauungspläne an, mit denen Rat und Verwaltung der Wohnbebauung in der Innenstadt den Weg ebnen wollen, beide Pläne wurden Ende vergangenen Jahres öffentlich ausgelegt, zudem konnten sich Bürger und Behörden sowie Institutionen mit Einwänden und Hinweisen melden. Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger ermöglichen die Abgabe von Stellungnahmen, die in den Plänen abgewogen werden.

Doch Stellungnahmen gab es so gut wie gar nicht, nur der Landkreis wies als Fachbehörde „aus Sicht des vorbeugenden Brandschutzes“ darauf hin, dass die Stadt die erforderliche Löschwasserversorgung in allen Bereichen herzustellen habe. Eine Anmerkung, die Schäfer im Bauausschuss sofort wieder einfangen wollte: „Das heißt nicht, dass der Brandschutz nicht gewährleistet ist“, erklärte der Bürgermeister, der darauf verwies, dass sich die Anforderungen geändert hätten. Sollte heißen: Sie sind heute deutlich höher als noch vor Jahrzehnten. Sichtbar wird dies an den Löschwasserbecken, die die Stadt vorhält und an deren Entfernungen: Der Feuerlöschteich Kalte Weide liegt 350 Meter vom Zentrum entfernt, der an der Stiftsmauer 300 Meter und das Sonnenbrinkbad 500 Meter. Empfohlen werden laut Arbeitsblatt aber Entfernungen von höchstens 300 Metern.

Kein Vorsitzender oder Stellvertreter da? Dann übernimmt eben Horst Sassenberg (links) die Leitung des Rates. Foto: rnk

Mittelfristig sei von der Stadt angestrebt, „ausreichend dimensionierte Unterflur-Behälter mit Löschwasser anzulegen und damit zusätzliches Löschwasser für die Innenstadt anzulegen“, heißt es in der Entgegnung der Planer auf den Landkreis-Hinweis: Infrage kommen würden Stadtorte im Bereich Friedrich-Ebert-Straße/Bornemannplatz oder an der Rintelner Straße/Hühnerbach.

Keine Einwände gab es beim Bebauungsplan „Twegte“, der die Gremien auch schon seit einigen Jahren begleitet und der vor Jahren mit einem Antrag begann: Ein Eigentümer an der Neumarktstraße wollte im hinteren Bereich bauen, etwa in der Mitte des Bereiches, der von der Neumarktstraße und der Twegte sowie der Hoffmannstraße begrenzt wird. Dort sollten drei Wohnhäuser entstehen. Rat und Verwaltung beschlossen daher, einen neuen Bebauungsplan aufstellen, der künftig im hinteren Bereich der Neumarktstraße hin zur Twegte Wohnbebauung ermöglicht.

Bevor der Bebauungsplan als Satzung im Rat beschlossen wurde, verwies Thomas Stübke von den Grünen im Bauausschuss auf den Schacht XII, der sich dort befindet, zwar sei ein Sicherheitsradius von 15 Metern angelegt worden, der nicht bebaut werden darf, aber man wisse nicht, wie der Stollenverlauf unter Tage sei. Alina Dubbert vom Planungsbüro Reinold verwies darauf, dass die zuständigen Experten keine Probebohrungen empfohlen hätten, und Sassenberg sah es mit Blick auf die Luftaufnahme des jetzigen Geländes mit seinem noch vorhandenen großen Laubbestand eher pragmatisch: Bei einer Wohnbebauung, meinte er, „geht der eine oder andere Baum drauf, das ist so“.

In der Ratssitzung werden die Pläne einstimmig verabschiedet. Nach 45 Minuten kann Interims-Vorsitzender Sassenberg den öffentlichen Teil der Sitzung schließen, anschließend öffnet sich die Saaltür, Mevert und Stübke erscheinen, auch Ilka Niemeyer folgt noch. Die Erklärung lag auf der Hand: Fast immer tagt der Rat um 18 Uhr, nur dieses Mal war die Sitzung um eine Stunde früher terminiert; von der Macht der Gewohnheit spricht da der Volksmund.




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