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Blick auf das Jahr 2019: Gespräch mit Bürgermeister Oliver Schäfer über Pläne, Visionen und eine erneute Kandidatur

Neues Fest, höhere Steuern und Stau

Auf die Stadt Obernkirchen kommen gute und womöglich schwierige Zeiten zu. Leonhard Behmann hat mit Bürgermeister Oliver Schäfer über seine Pläne und Visionen gesprochen. Im Interview verrät er aber auch, ob er sich erneut zur Wahl stellen wird.

veröffentlicht am 31.01.2019 um 16:44 Uhr
aktualisiert am 31.01.2019 um 19:00 Uhr

Macht die Arbeit als Bürgermeister Spaß: Oliver Schäfer blickt im Interview auf das Jahr 2019. Foto: leo
Leonhard Behmann

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Herr Bürgermeister, in Obernkirchen ist die Kasse leer. 500 000 Euro fehlen im Stadtsäckel. Die Stadt hatte 2018 mit 3,6 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen gerechnet – letztlich konnten aber nur 2,3 Millionen Euro eingenommen werden. Der Bürger soll’s nun richten. Aber auch Gewerbetreibenden wird in die Tasche gegriffen. Ist es wirklich klug, an der Steuerschraube zu drehen?

Die Stadt Obernkirchen ist aufgrund ihrer defizitären Haushalte der vergangenen Jahre verpflichtet, ein Konsolidierungskonzept zu erstellen. Dieses wird auch dem Innenministerium vorgelegt und bewertet. Wir haben Kostenreduzierungen in unserem Konzept, die höher sind als die Einnahmeerhöhungen. Wir haben keine andere Wahl, als in diesem Jahr die Grundsteuer, die Gewerbesteuer, die Hundesteuer, aber auch die Schmutzwassergebühren zu erhöhen.

Für 2020 und in den folgenden Jahren planen wir mit einem ausgeglichenen Haushalt oder mit geringen Überschüssen. Die Kosten laufen uns im Bereich der Kinderbetreuung weg. Ob das Land wirklich die weggefallenen Elternbeiträge auffängt, bezweifele ich. Vor zwei Jahren wurden landauf und landab Resolutionen zur Ausweitung der finanziellen Beteiligung des Landes bei Kinderbetreuung verabschiedet. Davon sind wir derzeit leider wieder weit weg.

Die Erhöhungen sind aber nicht so hoch ausgefallen, wie es das Innenministerium des Landes Niedersachen von uns erwartet hatte. Wir konnten dem Ministerium erläutern, dass wir bei der Schmutzwasser-Eigenkapitalverzinsung 2,5 Prozent einführen – und dann haben sie das hingenommen. Wir erhöhen aber nicht nur die Einnahmen und damit die Steuern, sondern senken zu zwei Dritteln die Ausgaben der Stadt.


Gibt es die Befürchtung, dass durch die erhöhte Gewerbesteuer Firmen aus Obernkirchen abziehen oder dass sich keine neuen Unternehmen ansiedeln werden?

Nein, ich glaube nicht, dass große Firmen wegen der Steuererhöhung wegziehen. Wir sind aber auch ein Grundzentrum und kein Mittelzentrum und haben nach der Raumordnung zugewiesene Aufgaben und Funktionen. Obernkirchen kann Kleingewerbe und zum Beispiel Computerfirmen sich ansiedeln lassen, aber keine Industriebetriebe. Eine Firma wie etwa Bornemann würden wir nicht mehr nach Obernkirchen bekommen, weil die Raumordnungsprogramme das nicht zulassen. In Mittelzentren wie Rinteln Stadthagen und Bückeburg, da geht das. Die zu geringe Gewerbesteuer wird uns also weiter beschäftigen.


Welche Bauprojekte stehen aktuell an?

Eine ganz große Baustelle, die für erhebliche Verkehrseinschränkungen sorgen wird, ist die Sanierung der Kreisstraße 11, also die Eilsener Straße. Anderthalb bis zwei Jahre lang wird hier die Fahrbahn zwischen Stettiner Straße und der Rathenaustraße erneuert. Gleichzeitig sollen dort auch neue Wasser-, Abwasser- und Telekommunikationsleitungen verlegt werden. Die Bauarbeiten werden in fünf Etappen stattfinden. Die erste Etappe geht von der Stettiner Straße bis zur Steinhofstraße. Dieser Bereich wird in zwei Abschnitten saniert, damit die Anwohner jederzeit zu ihren Häusern und die Schüler zur Grundschule beziehungsweise die Kinder zum Kindergarten kommen und auch Rettungsfahrzeuge den Bereich rund um den Kammweg anfahren können.


Wie geht es mit den Plänen der Stadt weiter, die City zu beleben?

Im Frühjahr dieses Jahres sollen die Bebauungspläne in und um die Friedrich-Ebert-Straße fertig sein. Bisher war es so, dass im Bereich nördlich und südlich der Friedrich-Ebert-Straße und in einem Teilstück westlich der Rathenaustraße eine Wohnbebauung im Erdgeschoss nicht erlaubt war. Lediglich Handel und Gewerbe durften sich dort ansiedeln. Das soll sich nun ändern. Die dichte Bebauung südlich der Friedrich-Ebert-Straße soll zudem aufgebrochen werden. Wir wollen, dass hier ein Hinterhof-Charakter entsteht, das heißt, dass eine zweite Bebauung zum Jupp-Franke-Platz auf der Südseite und auch auf der anderen Seite zum Bornemannplatz entstehen kann.

Zwei Häuser an der Friedrich-Ebert-Straße, die auf den Grundstücken der Obernkirchener Stadtentwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft stehen, sollen verkauft und wahrscheinlich auch abgerissen werden – sehr wahrscheinlich noch in diesem Jahr. Dann wird dort ein neues Gebäude gebaut. Ein Obernkirchener Hausarzt interessiert sich für das Areal, will hier seine Praxis bauen und sich damit vergrößern. Für Obernkirchen und die ärztliche Versorgung in der Innenstadt ist das sehr wichtig und gut. Der Arzt möchte schnell loslegen.


Die Sonnenbrinkbad-Genossenschaft ist hoch verschuldet und soll abgewickelt werden. Wie geht es weiter mit dem Schwimmbad – und was hat der Förderverein, dessen Vorsitzender Sie sind, mit dem Sonnenbrinkbad vor?

In diesem Jahr soll nach den Entscheidungen der Mitgliederversammlung der Genossenschaft ein Antrag gestellt werden, die Genossenschaft aufzulösen. Derzeit können sich noch Gläubiger bis 1. September 2019 melden, die noch kein Geld von der Genossenschaft bekommen haben. Meines Wissens nach hat sich aber bisher niemand gemeldet. Eine der letzten Amtshandlungen wird es sein, ein Schreiben an die Mitglieder der Genossenschaft zu schicken, mit dem sie 50 Prozent ihrer Anteile von der Stadt zurückbekommen können. Dieses gilt nur für natürliche Personen, Unternehmen sind davon jedoch ausgeschlossen, sie gehen leer aus. Dann wird die Genossenschaft abgewickelt und aus dem Handelsregister gestrichen.

Der Förderverein des Sonnenbrinkbades hat im Herbst und im Übergang zum nächsten Jahr außerdem Sanierungen vor. Die Damendusche soll erneuert werden und eine behindertengerechte Toilette soll geschaffen werden. Besucher haben sich bereits über den Zustand beklagt. Zudem muss im Technikbereich etwas getan werden. Die Kosten belaufen sich auf 150 000 bis 200 000 Euro. Das Geld kommt von der Stadt. Zusätzlich hoffen wir auf EU-Fördermittel, die wir im März beantragen wollen. Die Leader-Mittel würden dann die Hälfte der Kosten decken. Der städtische Zuschuss für das Bad im letzten Jahr war auskömmlich. Geld, das nicht benötigt wurde, wird in die Reparatur fließen.


Welche Investitionen stehen außerdem an?

Einige Feuerwehren werden neue Mannschaftstransporter als Ersatz für die alten Fahrzeuge bekommen. Sie sind teilweise 27 Jahre alt oder älter. Bei den Ersatzfahrzeugen handelt es sich um Gebrauchtfahrzeuge, wir haben damit schon unsere Erfahrungen. Die Feuerwehr Röhrkasten wird ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wassertank bekommen. Die Kosten dafür dürften um die 150 000 Euro liegen. Was die Anschaffung der Mannschaftstransporter kostet, steht noch nicht fest.


Welche Veranstaltungen stehen in diesem Jahr an?

Ganz besonders freue ich mich auf das Bürgerschützenfest im Juni. Aber ich freue mich auch auf ein ganz neues Fest, das es in Obernkirchen noch nicht gab. Es wird Mitte August ein zweitägiges Folkfestival auf dem Kirchplatz stattfinden – veranstaltet vom Kulturfenster. Die Musikrichtung ist beim Bildhauersymposium, als die Band „Tone Fish“ aus Hameln auftrat, bei den Bürgern sehr gut angekommen. So ist die Idee entstanden, ein solches Fest zu veranstalten.


Gestatten Sie mir eine persönliche Frage: Ist für Sie das Amt des Bürgermeisters eher Last oder Lust?

Ich habe meine Entscheidung für das Amt des Bürgermeisters der Stadt Obernkirchen zu kandidieren noch nicht einen Tag bereut. Mein Amt ist sehr vielfältig. Mir macht diese Arbeit Freude. Obwohl ich nicht aus der Verwaltung gekommen bin, hat die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern der Stadt von Anfang an gut funktioniert. Natürlich gibt es wie in jedem Beruf bessere und weniger gute Tage. Das Positive überwiegt aber bei Weitem. 2021 werde ich mich erneut für das Amt als Bürgermeister der Stadt Obernkirchen zur Wahl stellen.




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