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95 % Fördergelder – oder nur 63 %?

Spielplatz: Eine Wunschliste für 130 000 Euro

VEHLEN. Der Spielplatz soll umgestaltet werden, aber die komplette Wunschliste des Ortsrates würde 130 000 Euro kosten. Doch es gibt Fördergelder. Geklärt werden muss nun, wie stark gefördert werden kann: mit 95 Prozent oder nur mit 63 Prozent? Für die klamme Stadt Obernkirchen ist dies ein Riesenunterschied.

veröffentlicht am 30.11.2018 um 11:43 Uhr
aktualisiert am 30.11.2018 um 18:10 Uhr

Der Spielplatz in Vehlen soll stark überarbeitet werden. Die Frage ist, wie hoch der Anteil der Stadt ausfällt. Foto: rnk
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Frank Westermann Redakteur zur Autorenseite
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Am Schluss des Tagesordnungspunktes wird sich der Herr des städtischen Geldes weit aus dem Fenster hängen, aber wenn jemand den Haushalt kennt, dann ist das wohl der Kämmerer. Also lässt Helmut Züchner im Ortsrat deutlich durchblicken, wie er die Sanierung des Spielplatzes sieht: hoffnungsvoll.

Mitte August hatte der Ortsrat mit der Verwaltung den Spielplatz besichtigt und anschließend eine Wunschliste zusammengestellt: Eine kleine Seilbahn soll her, und dort, wo die öffentliche Straße endet und in den Feldweg übergeht, ein Umlegepfosten; außerdem gewünscht sind Ausbesserungen an der Schutzhütte, vor alle das Dach soll abgedichtet werden.

Weiterhin soll die BMX-Bahn innen eingeebnet werden, sie würde damit deutlich pflegeleichter; die erste Rampe soll abgeflacht werden.

Die beiden Fußballtore sollen gegen kleinere ausgetauscht werden, und ebenfalls auf der Wunschliste steht eine Nestschaukel.

Züchner nennt im Ortsrat die Kosten: 130 000 Euro würden die Maßnahmen unter dem berühmten Strich verschlingen, inklusive Umsatzsteuer. Auf dem Schreibtisch des Kämmerers liegen allerdings zwei Szenarien, „die noch nicht geklärt sind“, wie Züchner ausführt. Das Amt für regionale Landentwicklung stufte im Sommer die Stadt Obernkirchen finanziell als „nicht mehr so schlecht ein“, wie es Züchner formuliert, was zur Folge hätte, dass es Fördermittel nur noch zu 63 Prozent geben würde, aber ein Bescheid des niedersächsischen Innenministeriums, frisch auf dem Schreibtisch des Kämmerers eingetroffen, stuft Obernkirchen weiterhin als besonders finanzschwache Kommune ein; 14,7 Prozent unter dem Landesdurchschnitt, was bedeuten würde, dass es zu den 63 Prozent Förderung noch 32 Prozent zusätzliche Investitionshilfe geben würde.

Auf den Spielplatz umgerechnet, würde dies bedeuten, dass bei einer Summe von 130 000 Euro und einer Förderung von 95 Prozent die Stadt selbst nur 6500 Euro beisteuern müsste, ein Klacks, selbst in Zeiten klammer Mittel; Züchner stuft dieses Szenario als „nicht gut, sondern sehr gut“ ein. Etwas anders sieht die Rechnung aus, wenn nur eine 63-prozentige Förderung greifen würde: Dann müsste die Stadt 48 000 Euro Eigenanteil übernehmen.

Bis zur nächsten Sitzung des Ortsrates, so Züchner, habe er mit dem zuständigen Mitarbeiter des Innenministeriums gesprochen, spätestens 2019 werde man wissen, wohin die berühmte Reise gehe. Allerdings müsse die Spielplatz-Maßnahme im Rahmen der Dorferneuerung auch im nächsten Jahr „abgefrühstückt“ sein, betont Züchner, da beiße die Maus keinen Faden ab.

Horst Sassenberg (CDU) schlägt in der Sitzung vor, vielleicht Ortschaftsgelder dazuzugeben, Horst Lahmann (SPD) weist auf die gewünschten Maßnahmen an der Zuwegung hin, die allein mit 56 000 Euro Kosten zu Buche schlagen würden; wenn sie wegfallen würden, so der Ortsbürgermeister, „sieht das alles schon ganz anders aus.“ Das sieht Züchner durchaus ähnlich: Der Ortsrat habe halt beim Termin im August „das ganz große Besteck gewählt und alles, was auf der Wunschliste steht, auch draufgepackt“. Lahmann sieht im Ortsrat positiv in die Zukunft: „Bei 95 Prozent Förderung können wir alles machen.“

Züchner teilt diese Hoffnung und begründet es mit dem Zahlen aus seinem Haushalt: Die Erkenntnis, dass die Stadt plötzlich so steuerstark geworden sei, „die kann ich nicht teilen“.




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