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Ausschuss empfiehlt

Kita kostenfrei – Krippe wohl geringfügig teurer

RINTELN. Ab 1. August ist in Niedersachsen der Besuch von Kindertagesstätten (Kita) für Kinder ab Vollendung des dritten Lebensjahres bis zu ihrer Einschulung acht Stunden am Tag kostenfrei. Von dieser vom Land beschlossenen Regelung profitieren auch die Rintelner Kinder und ihre Eltern. Die Krippenbetreuung wird aber möglicherweise geringfügig teurer.

veröffentlicht am 13.06.2018 um 16:29 Uhr
aktualisiert am 13.06.2018 um 17:00 Uhr

Kinder ab drei Jahren werden ab August kostenfrei betreut. Foto Archiv
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Karsten Klaus Redakteur zur Autorenseite
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RINTELN. Die gute Nachricht vorweg: Ab 1. August ist in Niedersachsen der Besuch von Kindertagesstätten (Kita) für Kinder ab Vollendung des dritten Lebensjahres bis zu ihrer Einschulung für acht Stunden am Tag kostenfrei. Von dieser vom Land beschlossenen Regelung profitieren natürlich auch die Rintelner Kinder und ihre Eltern. Diese sparen dadurch zum Teil mehrere hundert Euro im Monat. Der Ratsausschuss für Soziales, Jugend, Frauen und Integration musste jetzt eine Empfehlung zur entsprechenden Änderung der Satzung geben. Das ging wie erwartet auch reibungslos über die Bühne.

Schwerer taten sich die Ausschussmitglieder da schon mit der Festsetzung der Gebühren für Krippenkinder. Während die Verwaltung eine deutliche Anhebung vorgeschlagen hatte, sprachen sich CDU und WGS gegen eine Erhöhung aus. Am Ende stimmte der Ausschuss auf SPD-Vorschlag mehrheitlich für eine geringfügige Steigerung.

Fakt ist nämlich, dass Krippenkinder bis zum dritten Lebensjahr von der Gebührenbefreiung ausgenommen sind. Bisher profitieren deren Eltern in Rinteln von einer „Mischkalkulation“. Die Kosten der Krippen und Kitas werden zusammengerechnet. Laut Ratsbeschluss werden 13 Prozent dieser Gesamtkosten auf alle Eltern umgelegt. Für Krippen- und Kitabetreuung fallen also Gebühren in gleicher Höhe an. Die Höhe richtet sich, in sieben Gruppen gestaffelt, nach dem Familieneinkommen. Gutverdiener zahlen mehr, Geringverdiener weniger.

Nun werden ab August die Kitas aus dieser Mischkalkulation herausfallen. Problem: Die Betreuungskosten in der Krippe sind deutlich höher als im Kindergarten. Veranlagt man in Zukunft die Krippen für sich, wird mit den derzeitigen Gebühren der angestrebte Elternanteil von 13 Prozent an den Gesamtkosten nicht erreicht. Wollte man den schaffen, müssten die Krippengebühren um sage und schreibe 36 Prozent erhöht werden. Das war auch der Verwaltung zu viel. Sie schlug daher eine Anhebung um 15 Prozent vor, das hätte einen Kostendeckungsgrad von 11,4 Prozent bedeutet.

CDU und WGS möchten aber gar nicht erhöhen: Krippeneltern sollten nicht auch noch finanziell ausbaden müssen, dass ihre Kinder bei der Gebührenbefreiung nicht berücksichtigt worden seien.

Nach viel Hin und Her über Verfahrens- und Verständnisfragen empfahl der Sozialausschuss schließlich mehrheitlich (fünf Jastimmen, zwei Neinstimmen, eine Enthaltung) den Elternanteil bei den Krippenkosten auf zehn Prozent festzuschreiben. Das bedeutet eine geringfügige Erhöhung der Gebühren ab August, die sich jetzt aber noch nicht in Euro und Cent ausdrücken lässt. Unverändert bleibt die Sozialstaffel mit ihren sieben Einkommensgruppen, nach der die Gebühren letztendlich festgelegt werden.

Unstrittig waren im Ausschuss einige weitere Anpassungen. Da die Gebührenbefreiung für Kita-Kinder nur acht Betreuungsstunden am Tag umfasst, müssen „Überstunden“ von den Eltern extra bezahlt werden.

Statt 40 Euro wie bisher müssen Eltern ab August 47 Euro monatlich für das Mittagessen der Kinder in Kita und Krippe bezahlen. Hintergrund: Die Kosten pro Mahlzeit sind in den vergangenen Jahren von 2,60 auf 2,80 Euro gestiegen. Verpflegung soll kostendeckend abgerechnet werden.

Große Löcher sollen übrigens nicht im städtischen Haushalt aufgerissen werden, wenn ab August die Kita-Gebühren als Einnahmen ausfallen. Das Land springt ein und übernimmt zunächst 55 Prozent der Personalkosten. Im Laufe der kommenden drei Jahre soll diese Summe auf 58 Prozent aufgestockt werden. Bisher hat Niedersachsen nur 20 Prozent der Personalkosten gezahlt. Ob dieser Beitrag als Ausgleich ausreicht, hängt allerdings noch von der Klärung vieler Detailfragen ab. So ist noch unklar, ob auch Vertretungskräfte bezuschusst werden.

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