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Flurbereinigung zwischen Rintelner Ortsteil Friedrichswald und Extertaler Altgemeinde Rott ist abgeschlossen

Rinteln wächst um mehrere Hektar zulasten von NRW

RINTELN-FRIEDRICHSWALD/EXTERTAL-ROTT. Die Grenzsituation zwischen der Extertaler Altgemeinde Rott und dem Rintelner Ortsteil Friedrichswald – gleichzeitig die Landesgrenze zwischen Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen – , war seit Jahrzehnten oft genug ein Ärgernis für die Anwohner und nicht zuletzt für die Kommunen Extertal und Rinteln.

veröffentlicht am 14.10.2020 um 10:32 Uhr

Betroffen vom „Grenzwirrwarr“ waren die Oberdorfstraße und die Straße Kiepenböhnen. Für Ortsfremde waren das zwar ganz normale öffentliche Straßen, tatsächlich aber führten sie über das Privateigentum der jeweiligen Anlieger. Die Landesgrenze verlief vorwiegend östlich der Oberdorfstraße, teilweise jedoch sogar durch die Grundstücke. Über die Oberdorfstraße wurden die Grundstücke sowohl der Rintelner als auch der Extertaler Bürgerinnen und Bürger erschlossen. Diese Konstellation führte zu einer unklaren Rechtslage: Wer ist für den Winterdienst verantwortlich? Wer unterhält oder erneuert die Straßen?

Da aber die Änderung einer Landesgrenze einen erheblichen bürokratischen Aufwand unter Beteiligung vieler Behörden und der betroffenen Eigentümer erfordert, verblieben ernsthafte Bemühungen um die Bereinigung der Grenzsituation bis ins Jahr 2005. Der damalige Rintelner Bürgermeister Karl-Heinz Buchholz gab schließlich den Anstoß und organisierte ein Abstimmungsgespräch mit Horst Kortemeier vom Liegenschaftsamt der Gemeinde Extertal und einem Vertreter des Amtes für Agrarordnung Warburg. Buchholz machte deutlich, dass die Straße überwiegend auf den Parzellen Extertaler Grundstückseigentümer verläuft und dass eine Erschließung der angrenzenden Grundstücke aus Friedrichswald gewährleistet sein müsse. Zur Sicherung der Unterhaltung und für die Herstellung der Verkehrssicherheit wäre eine Eigentumsübertragung der Straße an die Stadt Rinteln sinnvoll. Die damit verbundene Änderung der Landesgrenze wurde auch angesprochen. Kortemeier bekundete das Interesse der Extertaler an einer Neuordnung.

Nun begannen die „Mühlen der Bürokratie zu mahlen“. Die Idee wurde weiterverfolgt und mit verschiedenen Teilnehmern und dem Ministerium erörtert, sodass 2013 das Flurbereinigungsverfahren eingeleitet werden konnte. Dabei wurde zunächst die gesamte Oberdorfstraße zu einem Straßengrundstück vermessen und dann in das Eigentum der Stadt Rinteln übertragen. Die Landesgrenze liegt heute auf der westlichen Seite der Oberdorfstraße. Auch die Straße Kiepenböhnen wurde zu einem Straßengrundstück vermessen und dann in das Eigentum der Gemeinde Extertal übertragen.

Die Vorsitzende der Teilnehmergemeinschaft Diana Marx und Regierungsvermessungsdirektor Rainer Runte pflanzten den zweiten Jubiläums-Baum. Foto: pr

So konnte mit der Flurbereinigung die geordnete Erschließung aller Anlieger dieser beiden Straßen erreicht werden. Der Anschein, dass man über eine offizielle Straße fährt oder geht, entspricht nun auch den tatsächlichen Gegebenheiten. Nachdem im Sommer 2020 das Liegenschaftskataster und die Grundbücher entsprechend den Festsetzungen in der Flurbereinigung korrigiert wurden, wurde die Maßnahme Anfang Oktobermit einer Feierstunde auf dem Friedrichswalder Spielplatz abgeschlossen.

Dabei haben Anwohner, sowie Vertreter der Stadt Rinteln und von Marketing Extertal e.V. zusammen mit den Vertretern der Bezirksregierung das Verfahren Revue passieren lassen und seinen Nutzen für die Anwohner noch mal unterstrichen. Es herrschen nunmehr klare Eigentums- und Unterhaltungsverhältnisse für die beiden Straßen Kiepenböhn und Oberdorfstraße. Die großen alten Grenzsteine zeugen heute noch vom früheren Verlauf der Landesgrenze.

Das Verfahrensgebiet umfasste eine Fläche von 19 Hektar und hatte 19 Teilnehmer. Die Vermessungskosten wurden von der Stadt Rinteln und der Gemeinde Extertal getragen, die Ausführungskosten wurden größtenteils vom Land Nordrhein-Westfalen bezuschusst. Die Anlieger der Straße Kiepenböhnen haben anteilige Kosten für den Ausbau der Straße getragen, im Übrigen mussten von den Teilnehmern keine weiteren Kosten getragen werden. Für die gesamte Maßnahme schlugen 40 000 Euro zu Buche. Um an die Neuordnung zu erinnern, wurde bei dem Termin eine Tafel aufgestellt, die die Vorteile des Verfahrens und der neuen Grenzziehung erläutert. Auch wurde durch die Vorsitzende der Teilnehmergemeinschaft Diana Marx und Regierungsvermessungsdirektor Rainer Runte der zweite von 200 Bäumen gepflanzt, die anlässlich des Jubiläums 200 Jahre Flurbereinigung in Nordrhein-Westfalen gepflanzt werden sollen. Bei dem Baum handelt es sich um die Sorte „Weißer Winterglockenapfel“. Der Obstbaum passt zu den bereits vorhandenen Gehölzen und trägt zur Biodiversität bei.




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