weather-image
21°

Hohe Geldbuße statt Fahrverbot

Vor Gericht: Autofahrer ist 37 Stundenkilometer zu schnell

RINTELN. Nach dem Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 37 km/h hatte ein Autofahrer (49) nun mit dem Einspruch gegen den Bußgeldbescheid Erfolg: In einer Verhandlung verdoppelte Richter Ulf Kranitz die Geldbuße auf jetzt 400 Euro, erließ ihm aber das ursprünglich vorgesehene vierwöchige Fahrverbot.

veröffentlicht am 15.04.2019 um 12:37 Uhr

270_0900_131309_Justizia_duester_dpa.jpg
Weiterlesen für 20 Cent oder mit Ihrem Digital-Abo
Sie haben bereits ein Digital-Abo der SZ/LZ? Dann melden Sie sich hier mit Ihren SZ/LZ -Login an und lesen Sie den Text, ohne Ihn bei LaterPay bezahlen zu müssen.

RINTELN. An einem Morgen im September vorigen Jahres war der Autofahrer in Friedrichshöhe unterwegs, als er mitten im Ort von einer Geschwindigkeitsmessanlage geblitzt wurde. Der Mann, der täglich rund 40 Kilometer zwischen Wohnort und Arbeitsplatz pendelt, hatte abzüglich der Toleranz 87 km/h auf dem Tacho. Das war 37 km/h zu viel. Es folgte ein Bußgeldbescheid, der unter anderem ein Fahrverbot von einem Monat vorsah. Hiergegen wandte sich der 49-Jährige, der mit seinem Rechtsanwalt Thomas Vollbrecht vor Gericht erschien.

Richter Kranitz verwarf zunächst den Einwand, dass ein sogenanntes Fotolinienbild in diesem Fall nicht vorhanden war und somit keine verwertbare Messung vorlag. Dieses sei nur nötig, falls konkrete Anhaltspunkte für eine Verwechslungsgefahr beim Blitzen bestehen würden. Das sei hier nicht der Fall gewesen. „In der Sache halte ich ihn für überführt“, machte Kranitz klar. Er sah aber dennoch von der Verhängung eines Fahrverbots ab, weil es zum einen für den Autofahrer der erste Verstoß im Straßenverkehr war. Er hatte sich bislang nichts zuschulden kommen lassen. Zum anderen waren arbeitsrechtliche Aspekte ausschlaggebend. Der Mann, eine Führungskraft in seinem Unternehmen, muss häufig auswärtige Termine wahrnehmen. Diese sind oft nicht planbar und werden ihm vorgegeben. maf




Anzeige
Anzeige
Anzeige
Kommentare