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Haushaltsdebatte: Apelern investiert in Straßen / Steuereinnahmen stagnieren

70 000 Euro Überschuss

Apelern. Der Gemeinderat Apelern hat am Dienstagabend einen unproblematischen Haushaltsplan für das Jahr 2015 verabschiedet. Erfreulich: Das Jahr 2014 schließt im Ergebnishaushalt mit einem Überschuss von 70 000 Euro. Dieses Geld fließt in die Rücklage.

veröffentlicht am 02.12.2014 um 20:10 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 17:42 Uhr

Der Haushalt sieht als Hauptinvestition die Umbauarbeiten an der L 454 in Reinsdorf vor. Die nötigen 350 000 Euro waren allerdings bereits im Etat des Jahres 2014 bereitgestellt worden, sodass sie als Haushaltsrest für 2015 durchgebucht werden. In Soldorf soll der Friedhofsweg saniert werden, wofür 25 000 Euro im Haushaltsplan stehen.

Für die Umrüstung der Straßenlaternen in Groß Hegesdorf auf LED-Technik sind 40 000 Euro eingeplant. Darüber hinaus ist vorgesehen, ein Haus am Kirchplatz 3 in Apelern mit einem neuen Dachstuhl zu versehen und die Lyhrener Straße in Apelern zu sanieren. Beides sind Vorhaben der Dorferneuerung. Insgesamt summieren sich für 2015 Investitionen von knapp 424 000 Euro, wobei die Gemeinde Zuschüsse in Höhe von 165 000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm erwartet. Den Rest finanziert Apelern mit eigenem Geld, dies gebe die Kassenlage her, heißt es im Haushaltsvorbericht. Ein Kredit wird also nicht aufgenommen.

Die Einnahmen der Gemeinde aus Grund-, Gewerbe- und Umsatzsteuer gehen leicht zurück. Problematischer sind aber die steigenden Umlagezahlungen, die daraus resultieren, dass das Niveau der Steuersätze im Land Niedersachsen stetig ansteigt. Somit wird Apelern angesichts der gleichbleibenden Steuerhebesätze als reich eingestuft und muss mehr Geld an Samtgemeinde und Kreis abführen. Die Umlage übersteigt bei der Grundsteuer sogar die Einnahmen.

Der Etat hat ein Gesamtvolumen von rund 1,9 Millionen Euro. Aus der Grundsteuer erwartet die Gemeinde rund 210 000 Euro, aus der Gewerbesteuer knapp 170 000 Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer liegt bei knapp über einer Million Euro. Andreas Kölle (SPD) und Börries von Hammerstein (CDU) lobten die Arbeit von Kämmerer Sven Janisch. Dieser gab das Lob an den Rat zurück. Kölle sprach überdies insgesamt von einer „super Ratsarbeit“, auch wenn sich manch einer bei Entscheidungen gelegentlich „auf den Schlips getreten“ fühle.

Reinsdorf und Apelern sind von Hammerstein zufolge nun auch mit DSL versorgt. Die anderen Orte sollen so bald wie möglich an die Datenautobahn angeschlossen werden. gus




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