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Widersprüche und einstweilige Verfügung gegen die KVN

Ärzte wehren sich gegen die angestrebte Zentralisierung

Bückeburg (rc). Etwa 80 Prozent der Bückeburger Ärzte, aber auch betroffene Mediziner aus Obernkirchen, Eilsen und Rinteln, werden sich mit Widersprüchen gegen die Bescheide der Zentralisierung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes am Kreiskrankenhaus in Rinteln wehren. Außerdem wurde ein Fachanwalt beauftragt, eine einstweilige Verfügung gegen die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsens (KVN) zu erwirken, damit die Umsetzung der Zentralisierung nicht zum 1. Oktober dieses Jahres ohne rechtliche Würdigung der Widersprüche erfolgt (wir berichteten). Denn: Widersprüche haben keine aufschiebende Wirkung.

veröffentlicht am 19.05.2010 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 06.11.2016 um 15:41 Uhr

Ob es tatsächlich 80 Prozent der Ärzte sind, die die angestrebte Neuregelung der Bereitschaftspraxis in Rinteln ablehnen, konnte der Bückeburger Bereitschaftskoordinator, der Arzt Ulrich Mohr, nicht exakt bestätigen: „Exakte Zahlen weiß ich nicht, aber gefühlt sind es etwa 80 Prozent.“ Beim letzten Stammtisch der Bückeburger Ärzte habe sich lediglich ein Kollege für die Zentralisierung ausgesprochen, alle anderen Anwesenden angekündigt, dagegen vorzugehen. Er werde jedenfalls auch Widerspruch einlegen. Es sei eine schwierige rechtliche Materie, deren Ausgang nicht abzuschätzen sei, beurteilte er die Chancen der Widersprüche.

Begründet werden sollen die Widersprüche formal zum einen damit, dass die KVN bei der Begründung der entsprechenden Bescheide an jeden Arzt ihren Ermessensspielraum nicht richtig dargelegt und angewandt hat. Zudem gebe es die Zusage seitens der KVN, dass funktionierende Bereitschaftsdienst-Bezirke erhalten bleiben sollen. Mohr: „Und Bückeburg ist ein funktionierender Bezirk.“ Das gelte auch für Rinteln, wo durch die Aufnahme des Bereitschaftsbezirkes Auetal ebenfalls ein funktionierender Bereich entstanden sei.

Was ist ,wenn Rinteln schließt?

Der Problembereich bei der seitens der KVN angestrebten Zentralisierung seien Obernkirchen und Eilsen. Dort gebe es so wenig Ärzte, dass die Belastung durch Bereitschaftsdienste überproportional sei. Um das auszugleichen, sei seitens der Bückeburger Ärzte nach Absprache mit den Kollegen aus den beiden Kommunen der Vorschlag unterbreitet worden, einen Bereitschaftsbezirk aus Bückeburg, Obernkirchen und Eilsen zu bilden. Immerhin knapp 50 Ärzte könnten sich dann den Dienst teilen. Dieser Vorschlag sei der KVN bekannt, aber in den Bescheiden nicht entsprechend berücksichtigt worden.

Mohr verwies zudem darauf, dass der entsprechende Passus in den Bestimmungen zu einer zentralen Bereitschaftspraxis der KVN eine „Kann-Regelung“ sei, die angestrebte Zentralisierung also nicht zwingend vorgeschrieben ist. „Wir sind jedenfalls nach wie vor bereit, mit Obernkirchen und Eilsen zusammenzugehen und in unseren Praxen die Bereitschaftsdienste zu sichern“, so Mohr. Und weiter: „Wir erfüllen die Vorgaben der KVN, es gibt keine Notwendigkeit zur Zentralisierung.“ Und er verwies erneut darauf, dass es – sollte die neue Regelung tatsächlich kommen – für die Patienten insbesondere aus den nördlichen und westlichen Ortsteilen Bückeburgs eine erhebliche Verlängerung der Wege bedeute, was umgekehrt auch für die Ärzte aus Rinteln und dem Auetal gelte, die bei Hausbesuchen in diese Ortsteile fahren müssten.

Eine Pikanterie im Hinblick auf die drohende Schließung des Kreiskrankenhauses in Rinteln ließ Mohr ebenfalls nicht unerwähnt. „Wenn Rinteln tatsächlich geschlossen wird, fällt die ganze Zentralisierung ohnehin hinten über.“

Wer weitere Informationen haben möchte: Heute findet im Hotel „Ambiente“ an der Herminestraße eine Informationsveranstaltung der Bückeburger Senioren-Union zu dem Thema statt. Außer zwei Bückeburger Ärzten hat auch der Bezirksleiter Hannover der KVN, Bernhard Sprecker, sein Kommen angekündigt. Beginn ist um 16 Uhr.




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