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Kritik an Analyse des Grünen / "Alle Politiker müssen mandatstreu hinter Bürgermeister stehen"

Bögel: "Stübke hat Demokratie nicht verstanden"

Obernkirchen (rnk). Scharfe Kritikübt Dr. Konrad Bögel, Einzelbewerber im Stadtrat und Vorsitzender von "WIR" in Obernkirchen, an der Analyse der Bürgermeisterwahl durch Thomas Stübke, den Ratsherrn der Grünen. Dessen Analyse zur Lage greife nicht Sachfragen auf, sondern vielmehr Personen an, heißt es in einer Presseerklärung von Bögel.

veröffentlicht am 27.09.2006 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 01.03.2018 um 17:21 Uhr

Stübke hatte nach der Kommunalwahl das Ergebnis, das die beiden Spitzenkandidaten der großen Parteien in der Stichwahl um das Bürgermeisteramt sah, als "glatte Katastrophe" für die Stadt bezeichnet und zugleich gefordert, dass Bögel und SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Mevert den Platz für Jüngere frei machen sollten (wir berichteten). "Leider" urteile Stübke völlig am Bürger vorbei, meint Bögel: "Das ist alles andere als guter Stil und nur mit dem Schock zu erklären, den ihm das Wahlergebnis ganz persönlich bereitet hat." Grundsätzlich passe seine Reaktion nicht zu einer Partei, die aus strenger Basisdemokratie erwachsen sei. Und: Vor der Wahl habe Stübke ja keine merkliche Kritik an seinen Mitbewerbern geübt. In seiner jetzigen Reaktion lehne Stübke nicht nur die ihm vorgezogenen Kandidaten um das Bürgermeisteramt ab, sondern rundum auch gleich Bögel (WIR), Mevert (SPD) und die politische Mitte, also Menschen, mit denen er die nächsten Jahre im Rat zusammenarbeiten werde, wertet Bögel. Nach der halben Ratsperiode 2001 bis 2006 habe er freiwillig den Sitz im Verwaltungsausschuss geräumt, um Jüngere nach vorne zu bringen, erinnert sich Bögel: "Das tat wohl nicht gut." Denn jetzt beklage Stübke in aller Öffentlichkeit, dass Bögel, der damals mit dem kreisweiten Aufbau der neuen Gruppe WIR begonnen habe, ihm nicht gleich das ganze politische Feld geräumt habe: "Solch ein Ansinnen würde bedeuten, dass der Stadtrat nicht nach dem Willen des Wählers, sondern nach persönlichem Gutdünken und Vorteil gestaltet wird." Gleichermaßen werde ein persönliches Argument ins Feld geführt, um die "nun autonome Grünen-Fraktion" (Bögel) aus der "Koalition" der Mitte zu lösen: "Stübke lässt die Mitte, in der er mit Unterstützung auch von WGO und CDU in Positionen gebracht und großgezogen wurde, einfach stehen." Wie das Wahlergebnis zeige, seien seine Sorgen nicht ganz unbegründet, meint Bögel: "Er sieht sicherlich ungern, wie die neue Bürgergruppe "WIR" mit ihren Kreistagsstimmen in Obernkirchen (6,34 Prozent) an den Stimmen für die eigene Partei (5,5 Prozent) auf Anhieb vorbeizieht." Wer schon vor einer Wahlperiode auf Disqualifizierung setze, habe die Demokratie wohl nicht verstanden, erklärt Bögel. Politiker aller Richtungen hätten die schlichte Aufgabe, mandatstreu hinter einem vom Volk frisch gewählten Bürgermeister zu stehen. Das Verhalten der 23 Kommunalpolitiker im Stadtrat sei mindestens ebenso entscheidend wie das des Bürgermeisters: "Die Bürger werden kritisch daraufachten, wie man mit dem von ihnen gewählten Bürgermeister umgeht und wie der Bürgermeister sein Amt zwischen den Parteien wahrnimmt." Am Schluss der Presseerklärung stimmt Bögel versöhnliche Töne an: "Das Miteinander der jungen Politiker in unserer Stadt ist doch vielversprechend. Also, geben wir unserem Bürgermeister und uns allen eine Chance."




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