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Mehrheitsgruppe in Holzminden geht auf Distanz zur Vereinbarung mit Koalition im Hameln-Pyrmonter Kreistag

Die Karten im Fusions-Poker werden neu gemischt

Hameln-Pyrmont (ni). Es ist keine vier Wochen her, dass die Mehrheitsgruppe im Kreistag Hameln-Pyrmont ihr Sondierungsgespräch mit den Kollegen aus Holzminden als Erfolg gefeiert hat. Man habe sich darauf verständigt, ein vergleichendes Gutachten in Auftrag zu geben, das die Vor- und Nachteile einer möglichen Fusion der Kreise Hameln-Pyrmont und Holzminden, sowie Northeim und Holzminden aufzeigen soll. Jetzt gehen die Holzmindener Fraktionschefs Eberhard Asche (CDU) und Hermann Grupe (FDP) schon wieder auf Distanz zu der gemeinsamen Vereinbarung.

veröffentlicht am 05.07.2010 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 06.07.2010 um 10:17 Uhr

Nachdem Northeim per Kreistagsbeschluss klargestellt hat, kein Interesse an einem solchen Gutachten zu haben, macht die aus CDU, FDP und Unabhängiggen bestehende Mehrheitsgruppe in Holzminden einen Rückzieher. Ein Gutachten, das sich lediglich mit der Fusion von Hameln-Pyrmont und Holzminden beschäftigt, kommt für Asche nicht infrage: „Das kann man sich schenken. Ich brauche keine Untersuchung, in der ich keine Alternativen aufgezeigt kriege:“ Und Hermann Grupe sagt: „Vor 2013 sehen wir keine Möglichkeit für eine Fusion.“ Und ohne einen „parteiübergreifenden Konsens“ sowieso nicht. Wobei für den Liberalen ausdrücklich „auch die SPD mit dazugehört“. Mit den Sozialdemokraten teilt Grupe auch die Auffassung, dass vor weiteren Fusionsüberlegungen das vom Land in Auftrag gegebene Hesse-Gutachten auf dem Tisch liegen sollte. Dieses Papier soll die Verwaltungsstrukturen im Land und in den Kommunen unter die Lupe nehmen, soll beurteilen, ob sie zukunftstauglich sind und gegebenenfalls Empfehlungen für Veränderungen geben. Die Erkenntnisse daraus, so Grupe, könnten hilfreich sein, wenn es um die Zuschnitte neuer Kreise und eine veränderte Aufgabenverteilung zwischen Land, Kreisen und Kommunen gehe.

Weder Asche noch Grupe lassen eine besondere Sympathie für den Landkreis Hameln-Pyrmont als möglichen Fusionspartner erkennen. Grupe will sich zurzeit „nicht einseitig nach Northeim orientieren, aber genau so wenig einseitig nach Hameln-Pyrmont“. Asche sagt, „alles ist noch offen“ und die Zeit für Entscheidungen nicht reif.

Nur Heinrich Fockenbrock beurteilt die aktuelle Situation anders. Der Chef der FDP-Fraktion im Hameln-Pyrmonter Kreistag sieht durch die Absage Northeims an ein gemeinsames Gutachten die zwischen den beiden Mehrheitsgruppen getroffene Vereinbarung nicht berührt: „Ich gehe davon aus, dass das Gutachten Hameln-Pyrmont/Holzminden in Auftrag gegeben wird“. Will er recht behalten, müssten beide Landkreise einen entsprechenden gleichlautenden Kreistagsbeschluss fassen. Mit Asche und Grupe an der Spitze der Holzmindener Mehrheitsgruppe dürfte das kaum hinzukriegen sein.




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