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Politiker tun sich schwer / Zahlen kaum vergleichbar

Doppik: Im Ausschuss bricht der Begriffsnotstand aus

Bückeburg (thm). Aller Anfang ist schwer, das bekamen am Dienstag die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Fremdenverkehr zu spüren. Die Rede ist von der neuen Art der kommunalen Haushaltsführung, kurz "Doppik" genannt (wir berichteten). Die Umstellungsphase bringt es mit sich, dass Zahlen aus dem Haushalt 2006 mit denen im Entwurf 2007 nicht mehr unmittelbar vergleichbar sind - folglich entsteht Erklärungsbedarf.

veröffentlicht am 14.12.2006 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 01.03.2018 um 17:15 Uhr

Schon mit den Begriffen fängt's an. Aus dem "Haushalt" wird das "Produktbuch", aus "Unterabschnitten" werden "Budgets", aus "Zuschüssen" werden "Transferleistungen". Bürokraten sind nun mal kreativ im Erfinden neuer Begriffe. Was früher mal ein Lehrling war, gilt seit langem als Auszubildender - und dennoch kommen die meisten Mitmenschen noch heute mit dem schönen Wort "Lehrling" viel besser zurecht. Gleich drei Budgets galt es abzuarbeiten: Fremdenverkehr, Kulturförderung/Heimatpflege sowie Stadtbücherei. Egal, um welches Einzelbudget es sich handelt, das grundlegende Verständnisproblem während der Übergangsphase ist immer dasselbe. Wo früher Einnahmen und Ausgaben der Unteretats einfach einander gegenübergestellt wurden und die Differenz den jeweiligen Zuschussbedarf ergab, fließen heute auch "ressortfremde" Leistungen in die Unteretats mit ein. Wenn also Bauhofmitarbeiter für die Stadtbücherei tätig werden, so erscheinen diese Leistungen im Bücherei-Budget auch als Kosten. Die Politiker, die nach altem Haushaltsrecht geplant haben, müssen sich umstellen. Neben nie gesehenen Positionen tauchen für viele vor allem Fragen auf wie beispielsweise diese: Ist die Höhe der Zuschüsse unverändert? Wo finde ich den Zuschuss fürs Heimatmuseum? Wo den für die Musikschule Schaumburger Märchensänger? Karl Fehring und Siegfried Demjanenko gerieten ein ums andere Mal in Begriffsnotstand. "Die Stadt gewährt keine Zuschüsse mehr, sondern sie bezahlt Transferleistungen, damit andere etwas für die Bürger der Stadt unternehmen", gab Demjanenko Hilfestellung zum Auffinden der Ansätze. Diese seien für Musikschule, Heimatverein, Schaumburger Jugendchor und die Trachtenvereine gegenüber dem Vorjahr nicht verändert worden. Ähnliches gelte für die Stadtbücherei. Wie sehr sich aber die alten von den neuen Zahlen unterscheiden, um wie viel transparenter der Haushalt wird, zeigt gerade dieses "unveränderte" Budget. 2006 wies es ein Plus von 4500 Euro aus, 2007 ein Minus von fast 90 000 Euro - weil jetzt auch Personalkosten und Altersrückstellungen den Budgets zugerechnet werden.




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