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Stadt wird voraussichtlich einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden / Investitionen nur über neue Schulden

„Ein bisschen die Ausgaben kürzen“ – dann klappt’s

Bückeburg (rc). In der Kämmerei hat die heiße Phase für die Aufstellung des Haushaltes 2011 begonnen. Der erste Verwaltungsentwurf ist fertig – und weist noch eine Lücke von rund einer Million Euro auf. Auf Anfrage zeigte sich Stadtkämmerer Horst Tebbe aber optimistisch, dass der Haushalt mit seinem Volumen von etwas über 22 Millionen Euro in seiner endgültigen Version ausgeglichen sein wird. „Wir haben auf die Steuerschätzung gewartet.“

veröffentlicht am 18.11.2010 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 05.11.2016 um 14:21 Uhr

Angesichts der gesamtwirtschaftlichen Situation, die sich in den vergangenen Monaten doch sehr verbessert habe, rechne er mit einer deutlich positiveren Entwicklung der Zahlen – und damit auch der Einnahmen für die Stadt. Zwar nicht in der Höhe, wie vom Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund prognostiziert worden war, nämlich rund 2,3 Millionen Euro. Nach seinen langjährigen Erfahrungen gehe er aber von 900 000 bis einer Million Euro aus. Exakteres erfahre er erst noch. Der fehlende Rest könne aber durch „ein bisschen die Ausgaben kürzen“ aufgefangen werden. Auch die Tilgung der Altschulden kann geleistet werden.

Auch wenn durch Mehreinnahmen und Ausgabenkürzungen der Haushalt ausgeglichen werden kann, bleibt für Investitionen kein Spielraum mehr. Will die Stadt sich 2011 etwas Neues kaufen oder Straßen bauen oder sanieren, dann muss sie dafür neue Schulden aufnehmen. So wie bereits im laufenden Jahr, als gut über eine Million Euro neu aufgenommen werden mussten. Wie Tebbe sagte, sei die Stadt mit dem Beginn der Sanierung der Schaumburger Straße, deren zweiter Abschnitt 2011 beginnen soll, sowie der geplanten Sanierung der Hannoverschen Straße bereits erhebliche Verpflichtungen eingegangen. Zum Hintergrund: Die Hannoversche Straße liegt im Sanierungsgebiet; Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes muss die Stadt mit einem Drittel der Baukosten selber unterfüttern.

An der Steuer- und/oder Gebührenschraube wird die Stadt im kommenden Jahr nicht drehen. „Eine Vorgabe der Politik“, wie Tebbe betonte. Denn es hatte Begehrlichkeiten gegeben, sowohl die Kindergartengebühren (weil Bückeburg weit unter dem angestrebten Ein-Drittel-Eltern-Anteil liegt) als auch eventuell die Straßenfegegebühren zu erhöhen. Eltern mit Kindern im Kindergartenalter wird es freuen.

Die zeitliche Abfolge sieht vor, das Ende November der Wirtschafts- und Finanzausschuss berät, ehe dann am Wochenende darauf die Fraktionen in Klausur gehen. Beschlossen werden soll der Haushalt in einer Sondersitzung des Rates Ende Januar. Tebbe: „Vor Weihnachten bekommen wir das nicht mehr hin.“




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