Landkreis/Obernkirchen (rnk)
. Die Aufgaben werden komplexer, die Politik werde personalisiert, das Parteienimage sei beschädigt, der politischen Arbeit fehle es an Anziehungskraft: Thomas Stübke, Kreistagsabgebordneter und Obernkirchener Ratsherr der Grünen, wies in seiner Rede auf dem Neujahrsempfang des Kreisverbandes der Grünen auf vier Trends hin, mit denen sich die Politik in dieser Zeit auseinander zu setzenhabe.
Der Politik fehle es generell an Anziehungskraft, führte Stübke aus, das Image der Parteien - und da seien auch die Grünen nicht außen vor - und damit das Vertrauen der Bürger in die Politik werde immer stärker geschädigt. Es sei daher eine der wichtigsten Aufgaben, dieses verlorene Vertrauen zurück zu gewinnen.
Eine einfache Antwort auf die Frage, wie Menschen generell für eine Politik, die sich immer stärker an Personen und immer weniger an der Sache ausrichte, zu begeistern seien, hatte auch Stübke nicht. Doch nur wer heute den Nachwuchs fördere, der sichere künftige Handlungsfähigkeit, sagte der Abgeordnete.
Als einen Weg sah er dabei eine deutlich erhöhte Transparenz der politischen Arbeit. Vor allem das Internet mit Rats- und Bürgerinformationssystemen sah er dabei als mögliche Basis, um beispielsweise zu fassende Ratsbeschlüsse einschließlich Erläuterungen vor der Sitzung dem Bürger näher zu bringen: "Transparenz führt zu mehr Einsatz der Bürger", ist sich Stübke sicher.
Neben der stärkeren Bürgermitwirkung sei eine verbesserte Finanzausstattung der Kommunen unerlässlich: Nur so könnten moderne und effektive Arbeitsformen in Rat und Verwaltung umgesetzt werden, seien strategische Ziele und Qualitätsstandards erreichbar.
Konkret forderte Stübke für die Zukunft die Integration sachkundiger Bürger, produktorientiertes Finanz-Controlling, ein wirkungsorientiertes Berichtswesen mit Lebensqualitäts-Indikatoren und Motivationsstränge: Wer helfen, gestalten und bewirken wolle, der müsse aktiv angesprochen, betreut und entwickelt werden. Gesprächsrunden zu kommunalpolitischen Themen wie der Straßenreinigung, Abwassergebühren und Straßenausbaubeitragssatzungen seien ebenso ein Weg, Politik wieder attraktiver zu machen wie eine Mitarbeit ohne Mitgliedschaft. An den Zielen, die vor Ort umgesetzt werden sollten, müssten möglichst viele Menschen auch beteiligt werden: "Nur ein gutes Klima zieht auch gute Leute an", bilanzierte Stübke seine Analyse.
Deutlich kürzer fiel dagegen die Ansprache von Thomas Künzel, stellvertretender Kreisvorsitzender von Bündnis '90/Die Grünen aus. Mit Blick auf die verlorene Bundestagswahl, die die Grünen in die Opposition geschickt hatte, meinte er: "Opposition können wir." 2006 sei ein Jahr der Herausforderungen, sagte Künzel, gerade in Obernkirchen könne es bei der Kommunalwahl ja richtig spannend werden.
