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Ausschussmitglieder sind sich einig: Insolvenz der Rinteln-Stadthagener Eisenbahn muss verhindert werden

Finanzausschuss: Bergstadt soll RStV-Anteileübernehmen

Obernkirchen (sig). Auch wenn die Bergstadt finanziell nicht auf Rosen gebettet ist - der beabsichtigten Umwandlung der Rinteln Stadthagener Verkehrs GmbH (RStV) in das Eisenbahn-Infrastruktur-Unternehmen (EIU) will sie sich nicht in den Weg stellen. Damit verbunden ist die Erhöhung des Gesellschaftsanteils von bisher 2,5 auf insgesamt 9,6 Prozent. Eine entsprechende Empfehlung gab der Ausschuss für Finanzen, Organisation und Personal am Montagabend dem Rat bekannt.

veröffentlicht am 13.12.2006 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 01.03.2018 um 17:15 Uhr

Als Mitgesellschafter muss sich Obernkirchen auch an den in diesem Jahr eingefahrenen Verlusten beteiligen. Dieser Anteil beträgt für 2006 voraussichtlich 6125 Euro. Mit dem Gedanken an eine Insolvenz konnten sich die Ausschussmitglieder offensichtlich nicht anfreunden, zumal auf die Kommune durch die Verkehrssicherungspflicht für die Bahnstrecke, die Grundstücke, Brücken und das Bahnhofsgelände im Bereich der Bergstadt langfristig erhebliche Kosten hinzukämen. Stadtdirektor Wilhelm Mevert geht in einer von ihm verfassten Vorlage davon aus, dass sowohl Rinteln und Stadthagen als auch der Landkreis und Obernkirchen an dem Erhalt der Bahnstrecke und der damit verbundenen Infrastruktur interessiert seien. Er erkennt vor allem das Engagement des Kreises an. Dieser habe einen Gesellschaftsanteil von 50 Prozent in Aussicht gestellt. Ratsherr Thomas Stübke begründete den erheblichen Rückgang des Frachtgutverkehrs damit, dass die Osthannoversche Eisenbahn die Steinbrüche in Steinbergen als Kunden verloren habe. Zugenommen habe dagegen der Transport von Fertigglasprodukten durch die Firma Heye (Experten sprechen von rund 300 Waggons im Jahr 2006). Der Grünen-Politiker wies auch darauf hin, dass der Obernkirchener Bahnhof der zentrale Umschlagplatz für Holz an der Strecke sei. Nach seinen Informationen wolle sich in Stadthagen ein Nachfolgebetrieb für Kabelmetall ansiedeln. Dieser benötige dann ebenfalls einen Gleisanschluss, was Voraussetzung für seine Verlegung sein soll. Bürgermeister Horst Sassenberg bedauerte, dass nicht genügend Fakten darüber vorliegen, welchen Anteil die Weserbergland-Dampfeisen- bahn am Fremdenverkehr im Schaumburger Land habe. Sollte es das für die Infrastruktur zuständige neue Unternehmen geben, könnten diese Fahrten gegen ein entsprechendes Nutzungsentgelt weiterhin fortgesetzt werden. Andreas Hofmann, Vorsitzender des Finanzausschusses, fand es vorteilhaft für die weiteren Entscheidungen des Stadtrates, dass sowohl der Kreistag als auch die Stadträte von Rinteln und Stadthagen die beabsichtigte Gesellschaftsveränderung früher behandeln.

Bei einer Insolvenz käme eine erhebliche Verkehrssicherungspflicht auf die Stadt Obernkirchen zu. Nicht zuletzt deswegen votierte der Finanzausschuss für eine Übernahme der zusätzlichen Anteile. Foto: rnk



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