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GfW-Präsidentin Ulrike Merten-Hamann: Bundeswehr-Reformen bieten langfristig Chancen

Fragen der Sicherheit nicht nach Kassenlage bemessen

Minden/Bückeburg (bus). „Reformen bieten langfristig Chancen“, ist das Credo gewesen, das die Ausführungen der neuen Präsidentin der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik (GfW) bei ihrem ersten Auftritt vor der Sektion Minden prägte. Ulrike Merten-Hamann, ehemalige Bundestagsabgeordnete der SPD (1998 bis 2009) und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages (2005 bis 2009), nutzte die Gelegenheit, sich nicht nur als erfahrene Sicherheitspolitikerin vorzustellen, sondern auch ausführlich die künftigen Aufgaben der seit April 2010 von ihr geführten GfW im Zusammenhang mit den Reformbestrebungen der Bundeswehr zu thematisieren.

veröffentlicht am 25.01.2011 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 05.11.2016 um 03:41 Uhr

Die Referentin warnte davor, Sicherheit nach Kassenlage zu bemessen und den Haushalt darüber entscheiden zu lassen, wie viel Bundeswehr man sich noch leisten könne. Vor rund 70 Zuhörern im Hotel „Bad Minden“ verdeutlichte Merten-Hamann, dass Einsparen um jeden Preis überwiegend durch Personalabbau mehr Geld bei der Umsetzung fordern werde allgemein angenommen. Vor allem dann, wenn diese Absicht kurzfristig realisiert werden sollte. „Entlassungen auch im zivilen Bereich der Armee sind immer dann finanziell aufwendig, wenn sie nicht über Jahre kontinuierlich planbar verlaufen. Allzu abrupte Veränderungen schaden nicht nur der Glaubwürdigkeit der Führung, sondern auch der Verlässlichkeit und der Akzeptanz bei den Bündnispartnern“, erläuterte die Expertin. Sie hoffe aber nach vollzogener Strukturänderung auf eine längere Konsolidierungsphase und die Konzentration auf die neuen Herausforderungen, welche die globale Sicherheit insgesamt gefährdeten.

Gleichzeitig erkannte die GfW-Vorsitzende die Gefahr, dass die Bevölkerung mit der de facto einer Abschaffung gleichkommenden Aussetzung der Wehrpflicht den Bezug zu „ihren“ Soldaten verlieren könne und dass sie den Gedanken der Mitverantwortlichkeit für ihre Sicherheit durch den „Rückzug“ der Bundeswehr stärker als bislang verdränge. Dennoch zeigte sich Merten-Hamann mit Blick auf Erfolg und Nachhaltigkeit der Planungen zuversichtlich. „Der Reformprozess bietet, wenn er sich überwiegend an der Einsatztauglichkeit als strukturbestimmendem Element orientiert, gute Chancen.“ Dazu benötige man indes keine Einsparungen um jeden Preis.

Um die Zukunft der von ihr geführten Gesellschaft machte sich Merten-Hamann keine übergroßen Sorgen. Angesichts der Komplexität der Sicherheitspolitik stehe die Notwendigkeit einer von Parteien unabhängigen, fachkundigen Organisation außer Frage, die allen Interessenten bei der Entscheidungsfindung Hilfen und Informationen anbiete. Der Bedarf sei nicht zuletzt wegen der Überfülle und Unübersichtlichkeit der Ereignisse nach wie vor beträchtlich. Die Referentin gab in diesem Zusammenhang zu bedenken, dass es der GfW an ehrenamtlichem Nachwuchs mangele und dem Durchschnittsalter der Mitglieder eine Senkung gut zu Gesicht stünde. Weshalb neue Veranstaltungsformen und Aufklärungsangebote unumgänglich seien. Hierfür stehe, lobte die Präsidentin ihre Gastgeber ausdrücklich, „die Sektion Minden unter der Leitung von Oberst a.D. Klaus Suchland beispielhaft.“




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