weather-image
27°
Zahl der Salzhemmendorfer sinkt unter 10 000 – finanzielle Verluste für Flecken und Bürgermeister

Große Veränderungen bei weniger Einwohnern

Salzhemmendorf (hen). Der Flecken Salzhemmendorf bewegt sich aktuell bei einer Einwohnerzahl knapp über 10 000 – ein Sinken unter diese Marke hat für eine Kommune weitreichende Folgen. Nach der Prognose des niedersächsischen Instituts für Wirtschaftsforschung wird das im Jahr 2010 der Fall sein – errechnet wird für den Flecken eine Einwohnerzahl von 9951.

veröffentlicht am 17.08.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 21.08.2009 um 12:59 Uhr

Besonders deutlich zu spüren werden die Auswirkungen bei den Finanzen sein – Kommunen unter 10 000 Einwohner erhalten nämlich weniger Geld. „Das hängt mit dem kommunalen Finanzausgleich zusammen. Kommunen unter 10 000 erhalten beim Finanzausgleich einen Multiplikator von 100 Prozent. Ab 10 000 Einwohner geht es in kleinen Schritten über die 100 Prozent hinaus, man spricht von einer Einwohnerveredelung. Hintergrund ist, dass man davon ausgeht, dass größere Kommunen auch mehr Angebote vorhalten müssen“, erklärt Gemeindebürgermeister Martin Kempe.

Eine Änderung ergibt sich auch bei der freiwilligen Übernahme von Aufgaben, die für die kleinen Gemeinden ansonsten vom Landkreis wahrgenommen werden, wie beispielsweise die „straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen“. Erst ab 10 000 Einwohner besteht überhaupt die Möglichkeit, diese Aufgaben unter bestimmten Voraussetzungen selbst zu übernehmen.

Auch bei den Personalfragen sind die Auswirkungen zu spüren – vor allem der Bürgermeister selbst, denn dessen Eingruppierung bei der Gehaltsstufe hängt von der Größe seiner Gemeinde ab. Sein Vertreter darf außerdem kein Wahlbeamter mehr sein. Die von der Bevölkerung oder vom Rat gewählten Beamten, das sind in Salzhemmendorf derzeit der Bürgermeister und sein allgemeiner Vertreter, können von einer unter 10 000 sinkenden Einwohnerzahl betroffen sein; insbesondere dann, wenn neue Kandidaten sich um diese Ämter erfolgreich bewerben. Kempe: „Bei einer Einwohnerzahl unter 10 000 würde ein neuer Bewerber für das Amt des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters gar nicht mehr in die Funktion eines Wahlbeamten kommen können. Er erhält dann wie jeder andere Bedienstete auch einen üblichen Anstellungsvertrag oder wird verbeamtet, je nach Status.“

Nach der Einwohnerzahl richtet sich die Anzahl der Ratsmitglieder. In Coppenbrügge wurde der Rat beispielsweise 2006 verkleinert. Für Salzhemmendorf gilt zur Zeit die Einwohnerspanne 10 001 bis 11 000 = 26 Ratsfrauen oder Ratsherren, künftig 9001 bis 10 000 = 24. Jeweils dazu kommt der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin. „Es gibt darüber hinaus die Besonderheit, dass Gemeinden ab 8 000 Einwohner die Zahl um 2, 4, oder 6 verringern dürfen, jedoch darf die Zahl von 20 in keinem Fall unterschritten werden“, erklärt Kempe.

Mehr Artikel zum Thema
Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare