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Stübke und Knoche wollen sich derzeit weder SPD noch CDU anschließen / "Beim Bauhof ist längst nicht alles in Ordnung"

Grüne: Keine Wahlempfehlung, keine Koalition im Rat

Obernkirchen. Thomas Stübke, unterlegener Bürgermeisterkandidat der Grünen, wird keine Empfehlung für einen der beiden Bürgermeisterkandidaten aussprechen. Eine Woche nach der Kommunalwahl zeichnet sich zudem ab, dass die Grünen, die im neuen Stadtrat mit zwei Sitzen vertreten sind und daher jetzt Fraktionsstatus genießen werden, sich weder CDU noch SPD anschließen werden und ihr Abstimmungsverhalten an den Sachfragen orientieren werden.

veröffentlicht am 18.09.2006 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 01.03.2018 um 17:28 Uhr

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Den Ausgang der Bürgermeisterwahl bezeichnet Stübke als "glatte Katastrophe". Nicht unbedingt für ihn persönlich, aber für die Zukunft der Stadt: Oliver Schäfer, der für die SPD die Stichwahl erreicht hat, sei "nicht stark genug für die Aufgabe", CDU-Kandidat Martin Schulze-Elvert "identifiziert sich nicht ausreichend mit Obernkirchen". Zu einer - durchaus angedachten - Empfehlung für Schulze-Elvert mochte sich Stübke aber nicht entschließen. Eine Rückkehr zur Mitte schließt Stübke (nach der ersten Verhandlungsrunde) auch aus, weil dort mit Dr. Konrad Bögel von "WIR" jemand sitzen würde, mit dem der Grüne künftige Politik nicht mehr gestalten möchte. Neben persönlichen Gründen - Bögel hatte Stübke öffentlich unterstellt, er missbrauche seine zahlreichen ehrenamtlichen Mitgliedschaften zum Wahlkampf - gibt es auch eine Menge inhaltlicher Differenzen. Der wichtigste Punkt: Bögel will für die "Mitte" den Vorsitz in einem erweiterten "Ausschuss für Kultur, Identität und Partnerschaft", in dem das Stadtmarketing verankert wird. Für Stübke und die ebenfalls gewählte Irmhild Knoche ein Schritt rückwärts. Man habe es nun gerade geschafft, das Stadtmarketing von der Politik zu lösen, was zu durchaus tollen Ergebnissen geführt habe. Stübke verwies dabei auf die ehrenamtlichen Helfer vom "Team Obernkirchen" beim Symposium, die dort ausgeholfen hätten, weil es eben keine Bevormundung der Politik mehr gebe, sondern die dem Stadtmarketing angeschlossenen Vereine und Organisationen selbstständig handeln könnten. Diese Position sei nicht einmal diskussionswürdig, geschweige denn verhandlungsfähig, betonten Stübke und alle anderen fünf Vertreter der den Grünen nahe stehenden Personen, die zur ersten öffentlichen Wahlanalyse im Sonnengarten erschienen waren: "Dann ist der Prozess beendet", meinte Stübke. Zudem werde Bögels Politik immer unglaubwürdiger, monierte der Grüne: Schon vor fünf Jahren habe Bögel angekündigt, sich schrittweise aus der Politik zurückzuziehen und einen Nachfolger aufzubauen. Zwar habe er dann sein Mandat im Verwaltungsausschuss abgegeben (pikanterweise an Stübke), aber "Bögel ist dann in diesem Prozess stecken geblieben". Zukunftsweisend wäre allerdings eine Zusammenarbeit mit einem jüngeren Vertreter von "WIR", was in den Gesprächen am Mittwoch mit auf der Tagesordnung stehen wird. Eine Zusammenarbeit mit der SPD kommt für die Grünen "derzeit" (Stübke) nicht in Frage. Dort würden bestenfalls die neugewählte Ilka Ostermeier-Neumann, Jörg Hake und Kirsten Battaglia für frischen Wind sorgen, ansonsten sei bei den Genossen nicht damit zu rechnen, dass von dort Hilfe für Obernkirchen komme. Inhaltlich übereinstimmender Tenor aller Anwesenden: Solange dort Wilhelm Mevert an der Spitze der Fraktion stehe, gebe es mit der SPD keinerlei positive Entwicklung. Ob trotzdem eine Zusammenarbeit möglich ist, werden erst die Gespräche heute Abend zeigen. Ziel der Grünen, so Stübke, sei die Erreichung von mehr Demokratie in den Entscheidungsprozessen des Rates der Stadt und seiner Ausschüsse. Weitere Punkte, die Bögel bei einem ersten Sondierungsgespräch mit der "Mitte" vorgeschlagen hatte, würden die Grünen mittragen. Ganztagsschule und die bessere Verzahnung von Elternhaus, Kindergärten und Schulen - das sei im Kontext des Bündnisses für Familien durchaus ein Thema. Stübke forderte endlich eine Befragung und Bedarfsanalyse, damit die Stadt flexibel auf Kindergartenwünsche eingehen könne. Eine von Bögel vorgeschlagene "externe Beratung" für die Rathausarbeit lehnte Stübke ab: Habe man gehabt, die vielen Anregungen seien schlicht daran gescheitert, dass Stadtdirektor Wilhelm Mevert (SPD) sie nicht umgesetzt habe: "Wir brauchen Gespräche mit den Mitarbeitern, um mit deren Ideen und Konzepten einen konstruktiven Weg zu gehen, der bürgernäher und transparenter ist." Als Hinweis, dass viel Arbeit warte, sah Stübke den "extrem" hohen Krankenstand im Baubetriebshof: "In deren Führungist längst nicht alles in Ordnung." Generell wollen die Grünen in Obernkirchen in den nächsten Jahren sichtbarer in der Stadt für die Bürger arbeiten. Angedacht sind Infos in Presse, Aushang und Internet zur Energieeinsparung und Ratsarbeit.




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