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Uwe Schünemann zu Besuch in Rodenberg / Schaumburger Nachwuchsarbeit wird gelobt

Innenminister setzt auf Feuerwehrausbildung

Rodenberg (bab). Bessere Rahmenbedingungen für die niedersächsischen Feuerwehren erwartet der Innenminister des Landes, Uwe Schünemann (CDU), durch den Ausbau der Landesfeuerwehrschule Celle und einem höheren Anteil an der Feuerschutzsteuer. Über die Verteilung an die einzelnen Feuerwehrstützpunkte sollen weiter die Landkreise entscheiden. Einen Topf für besondere Aufgaben, wie beispielsweise für die Anrainer der Autobahn, wird es weiterhin nicht geben.

veröffentlicht am 13.10.2010 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 01.11.2016 um 08:22 Uhr

Zum Besuch Schünemanns im Verlagshaus Oppermann in Rodenberg waren außer Vertretern aus Politik und Verwaltung auch die Kreisfeuerwehrführung gekommen. Denn schließlich hieß das Thema „Die Feuerwehr im Einsatz auf der Autobahn und dem Schaumburger Straßennetz“. Aber Kreisbrandmeister Klaus-Peter Grote, sein Stellvertreter und Abschnittsleiter Süd, Rainer Kuhlmann, und der Abschnittsleiter Nord, Uwe Blume, versprachen sich nicht allzu viel. Vertreter der Kommunen an der Autobahn 2 waren schon des Öfteren in den Landesministerien vorstellig, um für einen gesonderten Beitrag des Landes zu werben, weil es für die Feuerwehren an der A 2 außergewöhnlichen Belastungen durch schwere Unfälle gibt. „Es macht Sinn, Gespräche zu führen, aber ob das etwas bringt, wage ich zu bezweifeln“, sagte Grote.

Schünemann erkennt die außergewöhnliche Situation durchaus an. „Die Unfälle sind teilweise besonders erschreckend“, gab er zu. Deshalb sei vor allem eine „gute Ausbildung“ vonnöten. Dazu müssten Kapazitäten geschaffen werden. Diese sollen jetzt durch den Ausbau der Landesfeuerwehrschule zu einer Brand- und Katastrophenschutzakademie erreicht werden. Bisher könnten nur 60 Prozent des Ausbildungsbedarfs gedeckt werden. Das solle sich ändern.

Statt 32 Millionen Euro bekomme Niedersachsen jetzt 40 Millionen Euro aus der Feuerschutzsteuer. 75 Prozent davon gingen an die Kommunen. Davon einen Teil für besondere Aufgaben an Feuerwehren vorzusehen, würde an den kommunalen Spitzenverbänden scheitern. „Die Kreise sagen, das können wir besser“, erklärte Schünemann.

Doch Bürgermeister wie Heilmann machen auch eine andere Rechnung auf. „Unten kommt von der Feuerschutzsteuer mit zehn Prozent zu wenig an.“ Es könne nicht sein, dass für Fahrzeuge, die eine halbe Million Euro kosten, nur 100 000 Euro über die Steuer fließen. „Finanziell sind wir am Ende der Fahnenstange“, beschrieb er die Geldnöte der Kommunen. Zudem erhöhe sich der Verschleiß der Technik enorm, das mache Investitionen in kürzeren Zeitabständen nötig.

Auch zu Schünemanns Lob, dass die Schaumburger Nachwuchsarbeit ein „Musterbeispiel für das ganze Land“ sei, hatte Heilmann etwas zu sagen. Für die Landesregierung ist die Verbesserung der Ausbildung in Celle ein Mittel, um trotz sinkender Bevölkerungszahl auch künftig Ehrenamtskräfte zu mobilisieren. Rodenbergs Samtgemeindebürgermeister wies aber darauf hin, dass der Nachwuchs nur begeistert werden könne, wenn ihr auch modernes Gerät zur Verfügung gestellt werde. Aus der Autobahn-Maut Geld für die Feuerwehren an der Autobahn zur Verfügung zu stellen, ist nach Schünemann ebenfalls nicht möglich. „Das ist auf Bundesebene nicht durchsetzbar.“




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