Bückeburg (rc).
Die CDU hat es auf ihrer Jahresversammlung abgelehnt, dass die Stadt auf die Erhebung von Kindergartengebühren verzichtet. Wie der ausscheidende Stadtverbands-Vorsitzende Christoph Vauth sagte, würde der Verzicht die Stadt jährlich rund 300
000 Euro kosten. "Wie sollen wir das vor Ort decken?" Die Bückeburger CDU lebe "in der Realität und nicht in der Fiktion". Knapp zwei Millionen Euro würden seitens der Stadt bereits als Zuschuss für Kindergärten gezahlt.
Die betroffenen Kommunen seien gefordert, Druck beim Bund und beim Land zu machen. Die Politiker dort seien es, die dieses Thema aufgebracht hätten und für die Deckung der Kosten sorgen müssten, sagte Vauth weiter. Die CDU könne sich nur um "das Machbare vor Ort kümmern". Dazu gehört etwa, dass in den Haushalt 2006 eine Anschubfinanzierung eingestellt werden soll, um die Ganztagsbetreuung an den Grundschulen voranzubringen, wie derCDU-Fraktionsvorsitzende Christopher Wuttke ergänzte.
Wie Vize-Kreisvorsitzende Marita Gericke zum gleichen Thema sagte, wolle auch die Kreis-CDU das Thema Familien mehr in den Mittelpunkt rücken. Sie unterstützte die Forderung nach einem beitragsfreien Kindergartenjahr. Bundesweit würde dieses Vorhaben allerdings 70 Milliarden Euro kosten: "Das Geld haben die Kommunen nicht." Es seien Ideen für Umfinanzierungen gefordert.
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