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Auch die Liquidität der Stadt hat sich verbessert / Abschiedsstimmung in der letzten Sitzung

Prinzip Hoffnung: Anstieg bei Gewerbesteuer

Obernkirchen (sig). Ein letztes Mal noch musste sich der amtierende Rat in seiner letzten Sitzung mit den Finanzen befassen. Sie waren speziell im zu Ende gehenden Jahr häufiger ein Thema, als es den Kommunalpolitikern lieb war. Das Sparen an allen Ecken und Kanten und vor allem die Haushaltssperre lähmten viele Aktivitäten. Etwas Optimismus für 2007 ist jedoch angesagt, nachdem sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zuletzt etwas erholt haben.

veröffentlicht am 30.09.2006 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 01.03.2018 um 17:21 Uhr

Selbst dem Landkreis als der zuständigen Aufsichtsbehörde fällt es schwer, eine grundlegende Aussage zu treffen. Dort sieht man für Obernkirchen zunächst eine leichte Entspannung, weil die reduzierten Einnahmen bei der Festlegung des anstehenden Finanzausgleichs eine Rolle spielen werden. Der zunächst zu Beginn des laufenden Jahres wirksam gewordene Haushalt ist von der Aufsichtsbehörde erst im zurückliegenden Sommer genehmigt worden. Der im Zuge der notwendig gewordenen Haushaltssperre verabschiedete Nachtragsetat wird noch geprüft. Das wird mit besonderer Sorgfalt geschehen, weil er zusammen mit der mittelfristigen Finanzplanung die Basis für die Gewährung beantragter Bedarfszuweisungen ist. Die Sprecherin der Gruppe "Mitte", Beate Krantz (CDU), erinnerte in der Aussprache daran, dass die Liquidität der Stadt durch eine erhebliche Steuerrückzahlung an einen örtlichen Gewerbebetrieb, durch geringere Steuereinnahmen und Ausgleichsleistungen schon früh im Jahr so kritisch wurde, dass die Ausgabensperre durch den Stadtdirektor unumgänglich war. Um vor solchen Überraschungen geschützt zu sein, möchte die Gruppe "Mitte" schon vor den Beratungen des Haushaltes für 2007 wissen, wie es um die Finanzen der Stadt bestellt ist, und zwar im Oktober. Als etwas Licht im Dunkel sieht der Stadtdirektor die Entwicklung der Kassenkredite an. Mit 3,65 Millionen Euro bewegen sie sich derzeit um 475 000 Euro unter der aktuellen Liquiditätsplanung. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer belaufen sich bisher auf 1,375 Millionen Euro. Sie liegen damit um 75 000 Euro höher als im Nachtragsetat veranschlagt. Im ersten Haushaltsplan war für das gesamte Jahr 2006 ein Betrag von 1,8 Millionen angesetzt worden. Für 2007 ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 296 000 Euro vorgesehen. Diese Ausgaben liegen nichtüber der geplanten ordentlichen Tilgung. Es gibt dann also keine zusätzliche Netto-Neuverschuldung. Wie Stadtdirektor Wilhelm Mevert mitteilte, hat der Verwaltungsausschuss grünes Licht gegeben für die Sanierung des maroden Regenwasserkanals im Schwarzen Weg. Die Kosten werden voraussichtlich bei 30 000 Euro liegen. Die Arbeiten sind bereits vergeben worden. Sie sollen bis Ende Oktober abgeschlossen sein. Zum Abschluss der Legislaturperiode des Rates ergriff noch einmal Bürgermeister Horst Sassenberg das Wort. Er bezeichnete den zurückliegenden Wahlkampf als "ausgesprochen fair". Er dankte allen Ratsmitgliedern für ihre Mitarbeit und wies darauf hin, dass die insgesamt acht ausscheidenden Kommunalpolitiker noch besonders verabschiedet werden sollen. Dazu gehörtauch der frühere langjährige Bürgermeister Adolf Bartels. Die konstituierende Zusammenkunft des neuen Rates ist für den 22. November vorgesehen. Sassenberg bekannte, dass er die Funktion des ehrenamtlichen Oberhauptes gern wahrgenommen habe.




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