Luhden (tw).
"Richtige Auf- und Ausgaben-Schwerpunkte, mit Augenmaß gesetzt", befindet SPD-Fraktionschef Heiner Hoppe. Und ergänzt augenzwinkernd: "Angesichts dieses sehr, sehr guten Haushalts brauche ich mir keine grauen Haare (mehr) wachsen zu lassen." Minuten zuvor hat der Rat Luhden, dem Votum des VA folgend, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2006 einstimmig und ohne größere Diskussion verabschiedet. "Das", schallt es fröhlich aus den Reihen beider Lager, "gab's hier schon lange nicht mehr".
Was die Politiker von SPD und CDU, die unter Vorsitz des noch immer stark erkälteten Bürgermeisters Hartmut Büscher am Lindenbrink zusammen gekommen sind, so gelöst sein lässt, hat gleich mehrere Gründe.
Zum einen hat Gemeindedierektor Heinz Wischnat der 1158 Köpfe zählenden Gemeinde auch für das Jahr 2005 einen ausgeglichenen Abschluss hingelegt.
Zum anderen erwartet Luhden 2006 ein Mehr an Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Und: Die Rücklage (Mindeststand: 8000 Euro) wird am Ende des Haushaltsjahres knapp 80
000 Euro und damit das zehnfache der gesetzlich geforderten Mindestsumme betragen - "ein sattes Polster für alle Eventualitäten", wie die Bürgervertreter erleichtert kommentieren.
Last, but not least sinken die Schulden. 322
000 Euro sind beziehungsweise waren es zu Jahresbeginn; durch Tilgung von 18
000 Euro werden es Ende Dezember 2006 nur noch 304
000 Euro sein. Damit sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung in Luhden von 278 auf 262 Euro. "Einwickelt sich alles nach Plan, können wir sogar noch Sondertilgungen leisten", stellt Wischnat in Aussicht. Zumal die Neuaufnahme von Krediten nicht vorgesehen ist.
Der Haushaltsplan 2006 in Zahlen: Im Verwaltungshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 775
000 Euro, im Vermögenshaushalt von - nur noch - 218
000 Euro geplant. Damit hat der Haushalt ein Gesamtvolumen von 993
000 Euro. Die Hebesätze bleiben 2006 unverändert: Grundsteuer A 300 v. H., Grundsteuer B 300 v. H., Gewerbesteuer nach dem Gewerbeertrag 310 v. H. An Einnahmen aus der Gewerbesteuer erwartet Luhden 380
000 Euro, der Ansatz des Vorjahres lag mit 315
000 Euro erheblich niedriger. "Wir sind dankbar", so Wischnat, "dass zumindest die Luhdener Firmen ihre Betriebsstätten nicht verlagern - und auch noch wirtschaftlich arbeiten". Dem Vermögenshaushalt sollen 38
000 Euro gegenüber 18
000 Euro (2005) zugeführt werden.
Einsparungen - wenn auch nur moderat - gibt's im Verwaltungshaushalt beim Unterhalt von Straßen und Brücken sowie beim Beschaffen von Verkehrszeichen. Hier kosteten insbesondere die Schilder im Zusammenhang mit dem Nachthalteverbot für Lkw mit einem Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen die Gemeinde im Vorjahr 4000 Euro; 2006 sollen's nur noch 1000 Euro sein. Wischnat: "Die Maßnahme hat inzwischen gegriffen. Geparkt wird nur noch im Westen des Gewerbegebiets, wo die Nachtruhe der Bürger aber nicht beeinträchtigt wird." Kommt hinzu: Die Zuschüsse zur Altenbetreuung und zu Weihnachtsfeiern werden von 1000 auf 500 Euro halbiert.
Nach den Großinvestitionen der zurückliegenden Jahre, liest sich das, was die Gemeinde 2006 aus dem Vermögenshaushalt bestreiten will, eher bescheiden. Die größten Posten für das laufende Jahr im Überblick:
Im Zusammenhang mit dem Neubau der Kreisstraße (K) 8 hat sich die Gemeinde zum Erwerb von (Rest-)Grundstücken verpflichtet: 100
000 Euro. Im Zusammenhang mit dem B-Plan Nr. 18 ("Rosenthal") berücksichtigt der Vermögenshaushalt Ausgaben in Höhe von 65
000 Euro und Einnahmen aus Erschließungsbeiträgen in Höhe von 99
000 Euro. Für das Erneuern des Weges zur Sporthalle sind Ausgaben in Höhe von 15
000 Euro geplant. Das Sanieren der Fahrbahn am Lindenbrink schlägt mit weiteren 10
000 Euro zu Buche, ebenfalls mit 10
000 Euro die Restfinanzierung des Regenrückhaltebeckens an der K 8.