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Rechtsextremismus: Antworten auf Kleine Anfragen unbefriedigend

Bückeburg. Bündnis 90/Die Grünen haben auf ihre beiden Kleinen Anfragen im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umtrieben an der ehemaligen Herderschule und – nach deren Auflösung – der heutigen Oberschule mit erheblicher Verzögerung Antworten der Niedersächsischen Landesregierung erhalten.

veröffentlicht am 19.12.2012 um 15:19 Uhr
aktualisiert am 02.11.2016 um 10:41 Uhr

Bückeburg. Bündnis 90/Die Grünen haben auf ihre beiden Kleinen Anfragen im Zusammenhang mit rechtsradikalen Umtrieben an der ehemaligen Herderschule und – nach deren Auflösung – der heutigen Oberschule mit erheblicher Verzögerung Antworten der Niedersächsischen Landesregierung erhalten. Und sind unzufrieden damit, wie die beiden beteiligten Ministerien „in so einem sensiblen Bereich“ statt zu kooperieren „nicht miteinander reden“. Zudem würden die Antworten „nicht immer so den Tatsachen“ entsprechen. „Uns sind andere Aussagen zu Ohren gekommen“, sagte die Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Grünen, Meta Janssen-Kucz, während eines Pressegesprächs in Bückeburg. Sie nahm dort an einem internen „Runden Tisch“ mit Betroffenen, Eltern, Schulvertretern und Politikern von Grünen-Kreis- und Stadtverband teil, um sich über die Situation vor Ort zu informieren. Die beiden Anfragen hatte sie gemeinsam mit ihren Fraktionskolleginnen, Ursula Helmhold, Helge Limburg und Ina Korter gestellt. Mehr lesen Sie morgen an dieser Stelle oder in Ihrer LZ/SZ.




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