Obernkirchen.
Was kann sich die Bergstadt in diesem Jahr noch finanziell leisten? Von welchen Wünschen und Vorhaben muss man sich verabschieden, zumindest in nächster Zeit? Mit diesen Fragen hat sich die SPD-Fraktion des Stadtrates am Donnerstag in einer Sitzung unter Leitung ihres Vorsitzenden Wilhelm Mevert beschäftigt. Für die in diesem Jahr anstehenden Brandschutzmaßnahmen im Rathaus wurde dabei ein Gesamtkonzept für das Gebäude gefordert.
Stadtdirektor Wilhelm Mevert befindet sich zurzeit im Urlaub. Aber auch in seiner Abwesenheit war die von ihm verfügte Haushaltssperre ein wichtiges Thema. Wie berichtet, hatte ihn die Gewerbesteuer-Rückzahlung in Höhe von 700
000 Euro an einen heimischen Industriebetrieb zu dieser Entscheidung veranlasst.
Dieses nicht eingeplante Loch im Stadtsäckel hat vieles über den Haufen geworfen. Daran gab es auch keine Zweifel bei den Sozialdemokraten, aber sie verordneten sich noch eine Wartezeit bis zur Mitte des Monats Februar. Bis zum 15. des Monats müssen nämlich die kommunalen Steuern entrichtet werden. Bei den Grundsteuern A und B gibt es keine großen Überraschungen. Sie sind ziemlich genau vorauszuberechnen. Das gilt aber nicht für die Gewerbesteuer, die ohnehin alljährlich für eine erhebliche Schwankungsbreite im städtischen Haushalt sorgt.
Die Freudeüber gute wirtschaftliche Ergebnisse der heimischen Betriebe wandelt sich im Jahr darauf beim Stadtkämmerer leider ins Gegenteil um. Dann kommen nämlich zusätzliche Forderungen vom Land und Kreis auf ihn zu, die an der Gewerbesteuer partizipieren. "Am Ende sind es etwa 25 Prozent, die bei uns bleiben", versicherte der SPD-Fraktionschef Wilhelm Mevert.
Was auch immer bei den ausstehenden Steuerzahlungen herauskommen wird, die Opposition im Stadtrat will alle möglichen Einsparungen möglichst frühzeitig prüfen. Dazu gehören auch die Brandschutzmaßnahmen für das Rathaus, die nicht zum ersten Male zurückgestellt und von der zuständigen Aufsichtsbehörde wieder angemahnt wurden.
"Wir möchten, dass ein längerfristiges Konzept für das Rathaus erarbeitet wird, in das die als notwendig erachteten Projekte zur Verbesserung des Brandschutzes eingebunden sind", machte Wilhelm Mevert den Standpunkt der Sozialdemokraten deutlich. Letztlich soll der Modernisierungseffekt auch in anderen Bereichen des Hauptverwaltungsgebäudes greifen. Damit sind zum Beispiel der Ausbau des Bürgerbüros und ein behindertengerechter Zugang gemeint. Jetzt habe man die Chance und die Pflicht, ein Gesamtkonzept zu erstellen, mit dem alles das abgedeckt ist, was an Erfordernissen über das nächste Jahrzehnt hinaus reicht, meinen die Fraktionsmitglieder. Mit dem Ermitteln des längerfristigen Bedarfs werden die zuständigen Fachbereiche und Ausschüsse einige Zeit benötigen. Ob und was davon noch 2006 realisiert werden kann, muss abgewartet werden.
Das ist sicherlich vor allem eine Frage der Finanzierbarkeit. Und da sieht es zurzeit nicht besonders gut aus. Die SPD-Fraktion ist nach wie vor davonüberzeugt, dass in diesem Jahr ein Nachtragshaushalt erforderlich ist - unabhängig davon, wie sich im Februar die Steuereinnahmen entwickeln.
