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„Wieso Fortsetzungsantrag zugestimmt?“

SPD krisitiert Edathy

Nienstädt (ssr). Kein Verständnis hat die Nienstädter SPD für die Zustimmung des hiesigen SPD-Bundesdtagsabgeordneten Sebastian Edathy für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan. Die Hauptforderung der SPD, 2011 mit dem Abzug der Soldaten zu beginnen, sei im Antrag der Bundesregierung auf Wunsch des CSU-Verteidigungsministers zu Guttenberg nicht erfüllt worden.

veröffentlicht am 02.02.2011 um 00:00 Uhr
aktualisiert am 28.10.2016 um 21:22 Uhr

Abgezogen werden die ersten deutschen Truppen in diesem Jahr nur, wenn es die militärische Lage erlaubt. Dies kann konkret bedeuten, dass mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan in den nächsten Jahren nicht zu rechnen ist. Edathy, selber anerkannter Kriegsdienstverweigerer, hätte aus Sicht der Nienstädter SPD dem Antrag der Bundesregierung nicht zustimmen dürfen, denn der Militäreinsatz in Afghanistan sei gescheitert, zunehmend seien mehr Opfer zu beklagen, die Zivilbevölkerung lehne die Bundeswehr-Truppen ab, 90 Prozent der Weltproduktion von Opium komme aus Afghanistan, Wahlen würden gefälscht und Milliarden von Dollar außer Landes gebracht.

Deutschland bezahle pro Jahr 1,1 Milliarden Euro für den Kriegseinsatz und deutsche Soldaten verlören im dortigen Krieg ihr Leben oder kommen verletzt mit posttraumatischen Belastungsstörungen in die Heimat zurück.

Nun fragt die Nienstädter SPD: „Warum stimmt die SPD mit großer Mehrheit gemeinsam mit CDU/CSU und FDP dem Kriegseinsatz-Fortsetzungs-Antrag zu, wenn der Beginn des Truppenabzugs nicht definitiv in 2011 festgeschrieben wird?“ Dies sei ein weiteres Beispiel dafür, „warum viele Wähler nicht mehr erkennen können, für welche Positionen die SPD tatsächlich eintritt“, so Pressesprecher Alfred Reckman.




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