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Verhaltenes Echo auf Fragebogen

Hameln (HW). Bis auf Hans Peter Thul (CDU) wollen alle heimischen Bundestagskandidaten den Fragebogen zur Hamelner Fußgängerzone beantworten. Das dreiseitige Papier (wir berichteten) war den Politikern vergangene Woche vom Zweckbündnis „Mit Herz und Verstand für Hameln – keine teure Fußgängerzone“, dem Zusammenschluss von „Frischer Wind“, Die Linke, BUND und Einzelbürgern, zugesandt worden.

veröffentlicht am 12.08.2009 um 17:30 Uhr

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Hameln (HW). Bis auf Hans Peter Thul (CDU) wollen alle heimischen Bundestagskandidaten den Fragebogen zur Hamelner Fußgängerzone beantworten. Das dreiseitige Papier (wir berichteten) war den Politikern vergangene Woche vom Zweckbündnis „Mit Herz und Verstand für Hameln – keine teure Fußgängerzone“, dem Zusammenschluss von „Frischer Wind“, Die Linke, BUND und Einzelbürgern, zugesandt worden. „Ich werde in aller Demuth die Zuständigkeit des Rates der Stadt Hameln anerkennen. Als wir die Fußgängerzone in Hessisch Oldendorf geplant haben, wären Vorschläge aus Berlin auch nicht willkommen gewesen“, begründete Thul seine Haltung.
 Ähnlich wie ihr christdemokratischer Parlamentskollege bewertet die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Lösekrug-Möller den Fragebogen. Die Bundespolitikerin will zwar antworten, hält aber den geforderten Einsatz für eine Bürgerbefragung parallel zur Bundestagswahl am 27. September „für nicht durchführbar und nach der niedersächsischen Gemeindeordnung für rechtlich nicht haltbar“. Deshalb werde sich ihr Engagement dafür in Grenzen halten. „Es ist ein wichtiges Thema für Hameln, aber wenn ich das in eine Reihe mit bundespolitischen Themen stelle, dann steht die Fußgängerzone hintenan“, so Lösekrug-Möller, die aber positiv bewertet, dass der Kostenrahmen eingehalten wird und der Untergrund eine Sanierung erfährt. „Was dann obendrauf kommt, ist zwar wichtig, sollte aber nicht an erster Stelle stehen“, meinte sie zur Bepflasterung.
 Bereits ausgefüllt und zurückgeschickt hat Jutta Krellmann das Papier des Zweckbündnisses. „Ich habe das Bürgerbegehren sehr begrüßt und mir gewünscht, dass es eine Mehrheit bekommen wird. Von der Sache her hat sich bis heute leider nichts geändert“, bedauert die Bundestagskandidatin der Linken.
 Mitten in der Beantwortung steckt Dr. Marcus Schaper. Der Kandidat der Grünen will sich noch mit der Ratsfraktion absprechen. „Weil ich zur Zeit der Planung im Ausland war“, begründet der Aerzener, der Hamelns Fußgängerzone zwar auch keine bundespolitische Bedeutung beimisst, es aber „grundsätzlich begrüßt, wenn Bürger ein solches Begehren initiieren und umsetzen“. Deshalb sei die Beantwortung des Fragebogens eine „Frage des Demokratieverständnisses und wie ernst man den Bürger nimmt.“ Beantworten wird auch Martina Tigges-Friedrichs den Fragebogen. Allerdings will sich die Kandidatin der FDP „zu dieser politischen Lokalgeschichte“ nicht äußern.

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