weather-image
29°
Steuern und Gebühren am Beispiel von Emmerthal / Nicht immer handelt es sich um direkte Abgaben

Wie die Einwohner die Kommune finanzieren

Emmerthal (cb). Familie Mustermann ist eine Musterfamilie, wie sie einer Gemeinde nicht lieber sein kann: Gerade hat sie ihr neues Eigenheim in Emmerthal bezogen, der Nachwuchs besucht den Kindergarten; natürlich hat sie eine Jahreskarte für das Hallenbad, ein Hund bringt weiteres Leben in die Familie, die zwar ökologisch denkt, aber beim Wasserverbrauch wenig zimperlich ist. Von dieser Familie könnte jede Gemeinde viele gebrauchen, denn: Sie spült kräftig Geld in die kommunalen Kassen.

veröffentlicht am 19.08.2009 um 19:00 Uhr
aktualisiert am 31.08.2009 um 20:23 Uhr

Aber wie gesagt: eine Musterfamilie. Das Zahlenwerk einer Kommune ist viel zu kompliziert, um es pauschal darzustellen, wie Helga Scheffzick, im Emmerthaler Rathaus für das Finanzwesen verantwortlich, deutlich macht. Ein paar Kennzahlen aber gibt es dennoch, die zumindest die mahnenden Worte von Bürgermeister Andreas Grossmann angesichts der demografischen Entwicklung mit sinkenden Einwohnerzahlen etwas plastischer machen. Seine Rechnung: Im Durchschnitt bringt jeder Emmerthaler jährlich 500 Euro in die Gemeindekasse; sollte die Einwohnerzahl bis zum Jahr 2025 wie prognostiziert um 1500 zurückgehen, entspricht das einem Verlust von 750 000 Euro jährlich.

Die verlässlichste Einnahmequelle einer Kommune ist die Grundsteuer B, die von Hausbesitzern zu zahlen ist und keinen großen Schwankungen unterworfen ist. Rund 1,17 Millionen Euro hat Emmerthal in diesem Jahr eingeplant. Eine verlässliche Größe zwar, doch hänge diese Steuer von vielen Faktoren ab, so Helga Scheffzick. Alter und Größe der Immobilie spielen ebenso eine Rolle wie Lage und Zuschnitt des Grundstücks. Wer beispielsweise ein Einfamilienhaus aus dem Baujahr 2007 besitzt, zahlt rund 340 Euro jährlich, stammt es etwa aus den siebziger Jahren, sind es nur noch 300 Euro; bei einem alten Fachwerkhaus könnte sich die Grundsteuer B bis auf gut 40 Euro reduzieren.

Die meisten Arbeitnehmer führen Lohn- oder Einkommensteuern an den Fiskus ab. Dass ein Teil davon an die Kommunen zurückfließt, ist dabei nicht allen bewusst. Einkommensteueranteil nennt sich die Einnahmequelle der Städte und Gemeinden, die nach der Gewerbesteuer den zweithöchste Posten im Haushalt bildet. 3,1 Millionen Euro hat Emmerthal 2009 eingeplant, doch korrigiert sie diese wegen der Krise bereits etwas nach unten.

Von Bund und Land fließt Geld zurück

Auch hier geht Helga Scheffzick vorsichtig an mögliche Kennzahlen heran, weil es sich „um eine fiktive Größe“ handeln würde. Statistisch gesehen kommen aber vom Neugeborenen bis zum Greis auf jeden Einwohner nach aktuellen Schätzungen 266 Euro jährlich in die Gemeindekasse.

Ebenfalls nur statistisch zu werten ist der Umsatzsteueranteil, der 2009 pro Emmerthaler mit 101 Euro in der Gemeindekasse veranschlagt ist. Ob die Einwohner Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, Kleider oder das neue Auto zahlen: Auch hier kommt ein Anteil aus dem Bund-/Länderfinanzausgleich wieder in Emmerthal an. „Die Berechnung ist aber ein hochkompliziertes Verfahren, bei dem die Einwohnerzahl zwar mit hineinfließt, aber viele andere Komponenten mit berücksichtigt werden“, schränkt die Emmerthaler Finanzexpertin ein. Was unterm Strich in diesem Jahr herauskommt, ist noch offen, 1,3 Millionen Euro sind aber eingeplant.

Eine der wenigen Steuern, die von Kommunen selbst erhoben werden dürfen, ist die Hundesteuer. Emmerthal nimmt dafür 40 Euro jährlich pro Tier, hat bei diesem Ansatz 41 000 Euro Einnahmen für 2009 angesetzt. Ginge es ums Geld, müsste sich die Gemeinde eigentlich viele Besucher in den Spielhallen wünschen, denn: Für Geldspielautomaten erhebt sie Vergnügungssteuer. Allerdings sind es gerade einmal 14 500 Euro, die sie sich in diesem Jahr daraus erhofft.

Hinzu kommen die Gebühren, mit denen die Einwohner zur Kasse gebeten werden. Dass die Besucherzahlen im Hallenbad nach der Sanierung kräftig gestiegen sind, kann die Gemeinde nur freuen, sinken damit schließlich die Zuschüsse für die stark subventionierte Einrichtung. Für Jugendliche kostet dort eine Jahreskarte 55 Euro, Erwachsene zahlen dafür das Doppelte. Zwar zahlen die Eltern die Kindergartengebühren an das DRK als Träger, doch arbeiten die Tagesstätten bei weitem nicht kostendeckend. Fast eine Million Euro schießt die Gemeinde jährlich zu. Ein Vormittagsplatz kostet pro Kind für die Eltern beispielsweise 82 Euro, die Ganztagsgruppe 150 Euro monatlich.

Schwankungen

in vielen Bereichen

Ebenfalls Durchschnittswerte, die ständigen Schwankungen unterliegen, gibt Helga Scheffzick für den Eigenbetrieb Frischwasser und Abwasser an. Die einen gehen sparsam mit dem kostbaren Nass um, andere lassen es nur so sprudeln. Entsprechend fallen die Kosten für die Emmerthaler aus. Im Schnitt verbraucht jeder Einwohner 36 Kubikmeter pro Jahr, wofür sie entsprechend etwa 150 Euro Wasser- und Abwassergebühren an die Gemeinde zahlen müssen.

Mehr Artikel zum Thema
Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare